Archiv der Kategorie: Unrechtssystem Kapitalismus

Gewaltsame Durchsetzung politischer Ziele, Terroristen getarnt als "Flüchtlinge"

Überfall auf Israel – flüchtende HAMAS-Terroristen demnächst in Deutschland herzlich willkommen?

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Am 7. Oktober startete die radikalislamische Hamas vom Gaza-Streifen aus, einen Angriff auf Israel. Die in den sozialen Medien veröffentlichten Bilder, sofern authentisch, sind erschreckend und verblüffen zugleich.

Verhältnismäßig leicht bewaffnete Kämpfer der Hamas, stürmen zu Fuß und auf Geländewagen und Motorrädern, – über freies Feld  -, stark befestigte israelische Grenzanlagen, erobern Militärstützpunkte der Israelis mit einer Vielzahl gepanzerten Fahrzeugen, töten offenbar viele israelische Soldaten, nehmen israelische Generäle und Soldaten gefangen, greifen Städte wie Aschkelon mit immerhin über einhunderttausend Einwohnern an, nehmen Geiseln aus der Zivilbevölkerung und deportieren diese nach Gaza. Hinterlassen also eine Schneise von Tod und Verwüstung  bis tief ins Innere der von Israel beanspruchten Gebiete.

Blanker Terrorismus, welcher aber merkwürdigerweise durch die israelischen Sicherheitskräfte nicht sofort unterbunden wird.  Israel verfügt über die modernsten Streitkräfte der Welt und wird durch eine Vielzahl von Staaten rund um die Uhr mit Geheimdienstinformationen, u.a. Echtzeitsatellitendaten, unterstützt. Mir ist es deswegen unverständlich, warum ein derartiger Terrorakt durch den Einsatz der Luftwaffe nicht sofort im Keim erstickt wurde. Nicht auszuschließen, dass Israel die Terroristen gewähren lassen und die Opfer in Kauf genommen hat, um  den zu erwartenden gnadenlosen Gegenangriff medial rechtfertigen zu können.

Hamas feuert Raketen aus dem Gaza-Streifen auf Israel

Mutmaßlich eine von der Hamas beschossene Straße in der Nähe einer umkämpften israelischen Siedlung

Mutmaßlich Erstürmung Checkpoint Erez über freies Feld

Mutmaßlich Angriff der Hamas auf israelische Sperranlagen über freies Feld

Mutmaßlich Hamas in Süd-Israel auf freiem Feld. Wo ist die IAF?

Mutmaßlich von der Hamas getötete israelische Soldaten

Mutmaßlich von der Hamas aus Israel entführte Zivilisten

 

Nicht zu vergessen, dass Deutschland Dank Merkel, Scholz, Habeck, Lindner und Co., zehntausende dieser pseudoreligösen Irren aufgenommen hat und weiterhin täglich aufnimmt. Und natürlich stehen die jeweiligen Parteien samt ihrer Mitglieder hinter dieser verheerenden Politik, denn sonst wären diese Leute lange aus diesen Parteien ausgetreten. Gerade gestern hat die deutsche Außenministerin Baerbock klargestellt, dass sie die Hereinholung derartiger “Flüchtlinge” nach Deutschland, weiterhin finanziell fördern wird. Terrorakte an der deutschen Zivilbevölkerung werden regelmäßig mit “psychischen Problemen” der Täter bagatellisiert. Israel ist da mit Recht anderer Auffassung.

Es ist naheliegend anzunehmen, dass die Antwort Israels auf diesen heimtückischen Überfall gnadenlos ausfällt. Ich habe meine Zweifel, ob der Gaza-Streifen danach noch bewohnbar sein wird. Wohin die überlebenden Terroristen flüchten werden, ist nicht schwer zu erraten. Mit hoher Wahrscheinlichkeit zu ihren links/ grünen Gönnern nach Deutschland, wobei links/grün auch CDU und FDP zu klassifizieren sind.

Ein Kinderspiel, die von der hiesigen Bundesregierung unterstützten Schlepperrouten zu infiltrieren.

Die Gefahr besteht, dass der Nahe Osten in Flammen aufgeht. Im islamischen iranischen Parlament  wurde gestern das in solchen Lagen übliche “Tod für Israel, Tod für Amerika” angestimmt. Die Hisbollah könnte eine zweite Front eröffnen und auch Syrien steht Gewehr bei Fuß, um die Golanhöhen zu befreien.

Ob dies alles der Verletzung russischer Interessen in Berg-Karabach geschuldet ist, kann ich nicht beurteilen. Jedenfalls hat Aserbaidschan die armenische Enklave Bergkarabach vor wenigen Tagen enthnisch von Christen gesäubert und damit rückerobert. Unterstützt wurde es dabei von Israel. Deswegen ist der Gedanke nicht abwegig, dass Russland seinen Einfluss in Nahost geltend gemacht hat, um Israel dafür zu bestrafen, und gleichzeitig im Ukraine-Konflikt Entlastung zu schaffen. Denn was der Westen an Waffen und Geld nach Israel schaffen muss, kann er  der Ukraine nicht mehr zu Verfügung stellen.

Regierungsmaßnahmen, Unrechtssystem Kapitalismus

9000 Intensivbetten abgebaut – Lauterbach (SPD) vollendet was Spahn (CDU) begann

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Die mehrjährige Corona-Gehirnwäsche, welche die im Sold der Pharmamafia stehenden Bundesregierungen dem deutschen Volk verabreichten, zeigt Wirkung. Nur mit äußerstem Widerwillen kann man sich heute noch mit der tausendfach analysierten Faktenlage beschäftigen. Und trotzdem ist dies notwendig, um die Urheber der bewussten Zerstörung des deutschen Gesundheitssystems zu überführen. 9000 Intensivbetten abgebaut – Lauterbach (SPD) vollendet was Spahn (CDU) begann weiterlesen →

Immigrations- und Flüchtlingskrise

Präsident Weißrusslands bereits Mitglied beim Bündnis Seebrücke – bekommt er bald das Bundesverdienstkreuz?

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Das Bündnis “Seebrücke” sollte jedem ein Begriff sein. Denn schließlich sind unter seinem Dach 267 Kommunen darin vereint, Flüchtlingen aus aller Welt ein menschenwürdiges Dasein zu sichern.

Bisher musste Seebrücke zur Verwirklichung seiner Ziele oft den gefährlichen Umweg über das Mittelmeer wählen. “Sea-Watch 3”,  “Open Arms” und “Ocean Viking” bzw. deren Besatzungen retten deswegen seit Jahren Flüchtlinge vor dem Ertrinken und übernehmen die verantwortungsvolle Aufgabe,  diese Menschen auf ihrem Weg in die Bundesrepublik Deutschland zu beraten.

Seebrücke definiert seine Ziele u.a. so, Zitat:

“Wir sind eine politische Bewegung, getragen vorwiegend von Einzelpersonen aus der Zivilgesellschaft. Jede*r, der*die unsere politischen Ziele unterstützt und sich beteiligen möchte, ist bereits Teil der Bewegung. Mit Demonstrationen und Protestaktionen auf dem Land und in der Stadt streiten wir mit unseren zahlreichen Lokalgruppen für eine solidarische und menschenrechtsbasierte Migrationspolitik – kurz: Weg von der Abschottung und hin zu Bewegungsfreiheit für alle Menschen!”

Seit kurzem engagiert sich der Präsident Weißrusslands Alexander Lukaschenko aufopferungsvoll im Sinne der politischen Ziele der “Seebrücke”. Herr Lukaschenko lässt Flüchtlinge nach Weißrussland  einfliegen und erspart ihnen so den gefährlichen Weg über das Meer. Dass der Mainstream dagegen hetzt und dieses honorige Handeln als “komplett skrupellos” einstuft, war zu erwarten. Schließlich kann es hier aber nicht darum gehen, die Flüchtlinge zum Spielball politischer Ränkespiele zu machen. Vielmehr muss die Gunst der Stunde genutzt, und so viele Flüchtlinge wie nur irgend möglich gerettet werden. Zusammen mit der katholischen Kirche wirkt Herr Lukaschenko über diplomatische Kanäle außerdem darauf hin, dass Polen den Flüchtlingen freies Geleit von der weißrussischen Grenze nach Deutschland gewährt.

Zweifellos ist der Präsident Weißrusslands damit Mitglied bei der “Seebrücke”.  Denn dort heißt es ja unmissverständlich: “Jede*r, der*die unsere politischen Ziele unterstützt und sich beteiligen möchte, ist bereits Teil der Bewegung.” Herr Lukaschenko kämpft zusammen mit der Seebrücke, der Bundeskanzlerin Merkel, dem Bundespräsidenten Steinmeier und Millionen deutscher Staatsbürger dafür, dass Deutschland endlich seine historische Schuld tilgt, und alle in irgendeiner Weise benachteiligten Menschen dieser Welt bei sich aufnimmt. Das Bundesverdienstkreuz ist Herrn Lukaschenko so gut wie sicher. Wer der Seebrücke spenden will, kann das gerne hier tun.

Unrechtssystem Kapitalismus

Aufruf zur revolutionären 1.Mai-Demo in Berlin

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Endlich mal wieder ein Aufruf zur Demo welcher mir aus dem Herzen spricht, weil er mit heißem Herzen verfasst wurde, Zitat:

Die Herrschenden hielten sich wahrscheinlich für sehr schlau, als sie letztes Jahr zu Beginn der Pandemie versuchten, den Begriff Solidarität zu erbeuten.

Abstand halten sollen wir. Uns isolieren. An die Alten und Kranken denken, die überarbeiteten Pflegekräfte nicht noch weiter belasten. Ja, auf einander achten und Menschenleben nicht leichtfertig aufs Spiel setzen ist wichtig. Was sie jedoch verschweigen ist, dass sie diejenigen sind, die, die die Bedingungen der Unmenschlichkeit erst geschaffen, das Gesundheitssystem kaputt gespart, Lohndumping ermöglicht und Privatisierung vorangetrieben haben. Sie sind es, die Profitinteressen über Gesundheitsschutz und Existenzsicherung der vielen stellen.  Sie sind diejenigen, die von unserer Arbeitslosigkeit profitieren und uns dann bei jedem Gang ins Jobcenter erniedrigen.

Und dann versuchen sie uns ihre dürftigen Maßnahmen, als Solidarität zu verkaufen. Sie predigen die individuelle Verantwortung jedes Einzelnen – vertreten dann bei jeder sich bietenden Gelegenheit die Interessen der Konzerne, nie aber unsere und stellen mit ihren Schlägertrupps von Polizei sicher, dass die Ordnung des Geldes und des Eigentums aufrechterhalten wird. Denn seit Beginn der Pandemie hat sich die herrschende Klasse durch eine Vielzahl von Verordnungen und erteilten neuen Machtbefugnissen an Polizei und Grenzschutz eine willkürliche Ruhe und einen Zustand der dauerhaften Überwachung geschaffen, um Kontrolle, Verschaerfung und Gewalt europaweit auszubauen. (…)

Die Auftaktkundgebung wird am Hermannplatz in Neukölln um 17 Uhr beginnen. Die Demonstration startet dann pünktlich um 18 Uhr über Karl-Marx-Straße und Sonnenallee nach Kreuzberg zum Oranienplatz.

Bündnis Revolutionärer 1. Mai Berlin”

weiterlesen hier.

Selbstverständlich distanzieren wir uns  von allen Formen der Gewalt. Da das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes hier eine lange Tradition hat, ist auch dieses Jahr davon auszugehen, dass die Hygieneregeln eingehalten werden. 

 

Coronavirus SARS-CoV-2, Demokratie & Frieden in Gefahr, Weltwirtschaftskrise 1929

Ein neuer Weltkrieg zieht herauf und heute heißt es nicht: “Wer Hitler wählt, wählt den Krieg”

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denn die im Dunkeln sieht man nicht.

Gerade haben die Hintermänner des US-Präsidenten Biden den nationalen Notstand, wegen einer angeblichen Bedrohung durch Rußland ausgerufen. Präsident Biden ist unheilbar an Demenz erkrankt und kann ohne abzulesen, nicht einmal mehr 3 plus 3 zusammenzählen. Insofern kann sich jeder sein eigenes Urteil darüber bilden, was die Berichterstattung in der FAZ noch wert ist:

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/sanktionen-nach-hackerangriff-usa-weisen-russische-diplomaten-aus-17294877.html

Was mir in diesem Zusammenhang bereits vor einigen Tagen eine schlaflose Nacht bereitete ist die Frage, wie man eine ansich lebenslustige und friedliche Bevölkerung dazu bringen könnte, bei einem solchen Weltenbrand mitzutun. Ich meine, wenn jemand im Sommer 2019 mit einem Krieg gekommen wäre, dann wäre einfach niemand hingegangen. Den Menschen ging es ja gut. Die lagen in der Sonne am Meer, oder gingen nach der Arbeit mit Freunden ins Cafe.

Seit meiner Jugend habe ich die Eingangsszene aus Ingmar Bergmanns “Schlangenei” vor Augen. Eine abgestumpfte Masse von Fabrikarbeitern wälzt sich durch ein Fabriktor zur Arbeit. Das alles in Zeitlupe.  Eine andere Schlüsselsszene habe ich hier auf englisch mit portugiesischen Untertiteln gefunden. Man ahnt die Parallelen zu unserer heutigen Zeit instinktiv, auch ohne der Sprachen mächtig zu sein:

Was heute geschieht ist nichts anderes. Die Menschen werden zu willenlosen frustierten Wesen abgerichtet, die alles machen werden, was man von ihnen verlangt. Der Krieg wird am Ende von vielen als Befreiung empfunden werden. 

Hier noch der Trailer auf deutsch.

Neo-Liberalismus

Argentinien steht vor Bankenkrise

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Einer der ersten Maßnamen des neoliberalen Präsident Mauricio Macri war, im August 2016 den Finanzmarkt zu deregulieren, Devisenspekulationen möglich zu machen. Der Wechselkurs wurde freigegeben und hielt sich bis Anfang 2018 bei 25-30 Pesos für einen Euro. Massiv konnte der Liebling des internationalen Währungsfonds (IWF) sein Land verschulden. Auch westliche Politiker gaben sich die Handklinke in der Hauptstadt Buenos Aires in die Hand.

Die Milliardenkredite an US-Dollar und Euro flossen allerdings nicht in die Infrastruktur sondern direkt in die Taschen der Superreichen. So wechselten Großgrundbesitzer ihre Exporterlöse in Devisen um und transferierten sie ins Ausland. Da gleichzeitig Macri die Abgaben auf Exporterlöse aufhob bzw. senkte, konnten die Großgrundbesitzer wesentlich größere Gewinne machen als davor. Argentinien steht vor Bankenkrise weiterlesen →

Neo-Liberalismus

Führt neo-Liberaler Präsident Macri Argentinien in den zweiten Staatsbankrott?

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Nachdem Mauricio Macri im Wahlkampf wie ein Sozialist klang (“Armut null”), drückt er als Präsident ab 2015 eine knallharte neoliberale Wirtschaftspolitik durch, die im Interesse der Soja-exportierenden Großgrundbesitzer ist: Kürzung der Staatsausgaben, Streichung der Sondersteuern (“retencionen”) für Agrarexporte, Liberalisierung des Arbeits- und Kapitalmarktes. Das Verhältnis der neoliberalen Regierung zum Internationalen Währungsfond (IWF) ist denkbar gut. Die Medien preisen die Regierung, dass sie das Land in die westliche “Werte”gemeinschaft re-integriert hat.  Führt neo-Liberaler Präsident Macri Argentinien in den zweiten Staatsbankrott? weiterlesen →

Euro-Krise

Teil 4) Wo liegt die wirkliche Gefahr der Target2-Ungleichgewichte?

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Die deutsche Bundesbank hat eine Forderung über 1 Billion Euro an die anderen Zentralbanken der Euro-Länder, davon Italien von über 400 Mrd. Euro.

Obwohl Italien in den letzten Jahren kein Leistungsbilanz-Defizit mehr hat, also mehr exportiert als importiert, leihen deutsche Geschäftsbanken dem überschuldeten Land weiterhin Geld. Wertpapiere aus Italien bieten mehr Rendite, Zinsen als Wertpapiere aus Deutschland. Teil 4) Wo liegt die wirkliche Gefahr der Target2-Ungleichgewichte? weiterlesen →

Euro-Krise

Teil 3) So könnte das Problem der Target2-Ungleichheiten gelöst werden

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Den Diskussionen um Target2 liegt ein Machtkampf zwischen Realwirtschaft und Finanzwirtschaft zugrunde. Der Kampf spielt sich innerhalb der sogenannten “Krisenländer” und “Erfolgsgeschichten” im Euroraum ab. Die europäische Zentralbank (EZB) bevorzugt mit ihrer Null-Zins-Politik seit 2012 die Realwirtschaft gegenüber den Finanzhaien. Damit rettete sie die gemeinsame Währung, da ansonsten die Schulden für die Krisenstaaten nicht mehr tragfähig gewesen wären. Im Zuge von Staats- und Bankenpleiten wären deutsche Kapitalkredite an die überschuldeten Staaten zu Totalverlusten geworden, was EZB-Kritiker gerne übersehen. Teil 3) So könnte das Problem der Target2-Ungleichheiten gelöst werden weiterlesen →

Euro-Krise

Teil 2) Die Target2-Verbindlichkeiten Süd-Europas schaffen deutsche Angst

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In Teil 1 klärte ich die Grundlagen des Target2-Systems, anhand von Stellungsnahmen der deutschen Bundesbank (BBk). Darauf aufbauend beziehe ich Stellung zu Aussagen aus dem Artikel  “Target-2 und die Gesundheit der Banken”, der im Internetportal von “Tichys-Einblick” veröffentlicht wurde, und Aussagen aus einem Interview mit Thomas Mayer, erschienen bei den “deutschen Wirtschaftsnachrichten”. Teil 2) Die Target2-Verbindlichkeiten Süd-Europas schaffen deutsche Angst weiterlesen →