Der “Spiegel” berichtete heute über den Kampf des elfjährigen Henris, seine Freunde auf Gymnasium begleiten zu können. Henri hat Down-Syndrom und besuchte mit seinen ehemaligen Klassenkameraden die Grundschule. Viele wechseln jetzt ins Gymnasium. Deshalb wollte er auch dorthin überwechseln. obwohl seine schulischen Leistungen laut Einschätzung seiner Mutter wohl nicht ausreichen werden, das Abitur zu erreichen (spiegel). Doch stellten sich dem Vorhaben “die Direktorin, die Mehrheit des Lehrerkollegiums und auch eine Initiative von Eltern und Schülern” (Spiegel) entgegen. Die Gegner sehen die Gefahr, dass wegen Henri die “anderen Schüler auf dem Gymnasium” nicht “ihre benötigte Förderung” erhalten würden (change). Jetzt lehnte auch die Realschule die Aufnahme ab. Gymnasium nimmt Henri wegen Down-Syndrom nicht auf weiterlesen
Verfassungsschutz-Informant “Corelli” war beim NSU
Thomas Richter, Deckname “Corelli”, war fast zwei Jahrzehnte Informant des Geheimdienstes “Verfassungsschutz”. 2012 kam in ein Zeugenschutzprogramm. Trotz gegenteiliger Hinweise stritt er jeden Kontakt zum Trio Mundlos, Böhnhardt, Zschäpe ab sowie eine Beteilung beim National-Sozialistischen-Untergrund (NSU). Im März 2014 (sz) tauchte jedoch eine “NSU-CD” mit vielen seiner eigenen Fotos auf, die das Gegenteil nahelegte. Daraufhin verstarb er ohne noch aussagen zu können. Verfassungsschutz-Informant “Corelli” war beim NSU weiterlesen
EU-Grüner Werner Schulz für militärischen Druck auf Russland
Der politische Konflikt in der Ost- und Süd-Ukraine zwischen pro-europäischen und pro-russischen Milizen eskaliert militärisch. Die Töne werden auch in Deutschland immer radikaler. Ganz vorne dabei der grüne EU-Parlamentarier Werner Schulz und der ehemalige Journalist Klaus Bednarz. EU-Grüner Werner Schulz für militärischen Druck auf Russland weiterlesen
AfD-Kanditat Olaf Henkel kennt den ZinsesZins-Effekt nicht mehr
Im Europa-Wahlprogramm der Partei “Alternative für Deutschland” (AFD) steht keinerlei Kritik am Geldsystem, nichts über den Zinses-Zins-Effekt. Das ist erst-mal nicht verwunderlich, da die anderen großen Parteien es auch nicht thematisieren. Jedoch hat die AfD einen Spitzenkandidaten, der als ehemaliger Wirtschaftsführer es besser wissen müsste; Olaf Henkel. AfD-Kanditat Olaf Henkel kennt den ZinsesZins-Effekt nicht mehr weiterlesen
Milizen schießen auf Wähler in Ost-Ukraine – im Sinne des Völkerrechts
Es gab einen brutalen Überfall von bewaffneten pro-europäischen Milizen auf ein Wahllokal in Krasnoarmeisk, Ost-Ukraine. Dort wollten pro-russische Wähler über die mögliche Abspaltung von der Ukraine abstimmen. Milizen schießen auf Wähler in Ost-Ukraine – im Sinne des Völkerrechts weiterlesen
90er Jahre: Als Putin noch der neoliberale Freund des Westens war
Boris Jelzin war von 1991 bis 1999 der erste Präsident Russlands. Seine Präsidentschaft war davon gekennzeichnet, dass er sich den Willen des Westens unterwarf. Wladimir Putin war ein Zögling des Systems Jelzin. 1999 wurde Putin schließlich seine rechte Hand. Solange Russland eine neoliberale Wirtschaftspolitik machte, stellten für den Westen Menschenrechtsverstöße oder Demokratiedefizite kein Problem dar. Im Gegenteil – sie wurden sogar noch verteidigt. Das änderte sich erst dann, als Putin anfing die Macht der Oligarchen zu brechen. 90er Jahre: Als Putin noch der neoliberale Freund des Westens war weiterlesen
Grüne Göring-Eckhardt verteidigt deutsche Soldaten in Ost-Ukraine
Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess, Teil 2
Die Bundesanwaltschaft, aber auch der vorsitzende Richter, versucht immer wieder, die Initiativen der Nebenkläger abzublocken und ihren Spielraum einzuengen. Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess, Teil 2 weiterlesen
Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess, Teil 1
Die Beendigung des NSU-Untersuchungsausschusses in Berlin und die Eröffnung des NSU-Prozesses in München stehen in direktem Zusammenhang. Zeitlich, aber vor allem politisch. Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess, Teil 1 weiterlesen
Ankündigung: Morgen Zwischenfazit von Thomas Moser “1 Jahr NSU-Prozess”
Vor fast einem Jahr eröffnete der münchner Prozess u. a. gegen Beate Zschäpe, Ralf Wohlleben. Konnte der Prozess den Komplex “National-Sozialistischer-Untergrund” (NSU) aufklären und hoch gesteckte Erwartungen erfüllen? Seitens der Politik wird immer wieder nach München verwiesen, wenn Fragen gestellt werden.
Der Journalist und NSU-Experte Thomas Moser nimmt den Jahrestag zum Anlass, ein Zwischenfazit zu ziehen. Seine Bewertung drückt sich im Titel des morgen erscheinenden Friedensblick-Artikel aus:
“Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess in München.