Der frühere FPÖ-Innenminister Herbert Kickl griff die Panikmache der schwarz-grünen Regierung in Österreich frontal an, youtube. Er fragte, warum es im (linksliberal regierten) Schweden keine Leichenberge gäbe? Der österreichische Bundeskanzler Kurz warnte vor einem solchen Szenarium für Österreich, wenn man eine Kontaktsperre nicht verhängen würde. Schweden sparte sich viele dieser restriktiven Maßnahmen und beließ das öffentliche Leben größtenteils intakt. Herbert Kickl zieht Bilanz: Kanzler Kurz hat Menschen bewusst in Angst und Schrecken versetzt! weiterlesen
Schriftliche Urteilsbegründung im NSU Prozess vorgelegt – Nächste Etage des Kartenhauses fertiggestellt
Erwartungsgemäß hat der 6. Strafsenat des OLGs-München nur einen Tag vor Fristablauf – also 93 Wochen nach dem Ende der Hauptverhandlung der 1. Instanz -, die schriftliche Urteilsbegründung im NSU-Strafprozess vorgelegt.
Es dürfte den Strafverteidigern objektiv unmöglich sein, innerhalb eines Monats 3025 Seiten durchzulesen und analytisch für die Begründung der Revision auszuwerten, Mit demokratischer Rechtssprechung wie sie der Bürger versteht und mit dem Recht auf ein faires Verfahren, ist dies bereits dem ersten Anschein nach unvereinbar. Quasi als Kompensation gibt es für die “Teilnahmeberechtigten” des Strafprozesses eine ganze Reihe von Unsicherheiten außerhalb des strafprozessualen Geschehens.
Weder Tatgericht noch Revisionsgericht noch Anklage noch Verteidigung werden sich später darauf berufen können, keine Kenntnis davon gehabt zu haben, dass gegen einen zentralen Zeugen der Anklage, den LKD Michael Menzel, seit Ende 2017 wegen Verdachts des Mordes an zwei von drei Mitgliedern der terroristischen Vereinigung NSU und wegen Verdachts der verfassungsfeindlichen Sabotage ermittelt wird. (Az. StA-Meiningen 227 Js 22943/17)
Zweifellos ist es eine herausragende journalistische “Meisterleistung” von Faktenfinder und Co, über ein derartig brisantes Verfahren mehr als zwei Jahre nicht berichtet zu haben. Immerhin können die Staatsanwaltschaften so ohne öffentlichen Druck ermitteln, und das versöhnt mich mittlerweile mit dieser Art von Pseudojournalismus.
Weitere Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Beihilfe zum Mord an Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos und wegen Verdachts der verfassungsfeindlichen Sabotage richten sich gegen (ehemalige) Angehörige der KPS-Eisenach. (Az. StA-Meiningen 227 Js 9836/18 und 227 Js 20232/18)
Ergänzend ist mitzuteilen, dass ich mit Schreiben vom 28.02.2020 Strafanzeige gegen den LKD Michael Menzel und den POR Thomas Gubert wegen Verdachts des versuchten Mordes an den Einsatzkräften der Feuerwehr, im Zusammenhang mit dem am 4. November 2011 durch die Polizei veranlassten Löscheinsatz gestellt habe. Die Bewertung der Staatsanwaltschaft Meiningen bzw. das Aktenzeichen dazu liegen noch nicht vor.
Weder Tat- noch Revisionsgericht noch Verteidigung werden sich später darauf berufen können, keine Kenntnis davon gehabt zu haben, dass die Staatsanwaltschaft Erfurt seit Ende 2017 gegen 12 Zeugen des Thüringer Untersuchungsausschusses 6/1 wegen uneidlicher Falschaussagen im Zusammenhang mit der Aufklärung der Todesumstände von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos ermittelt. Die (mutmaßlichen) Falschaussagen lassen sich auch als Beihilfe zum Mord interpretieren, sodass ich im Falle einer Verjährung sofort die entsprechende Strafanzeige neu stellen werde. (Az. StA Erfurt 525 Js 40761/17)
Des weiteren hatte die Staatsanwaltschaft München I innerhalb von nur 10 Tagen, mit einer objektiv rechtsfehlerhaften Begründung meine Strafanzeige gegen die Verteidiger Beate Zschäpes wegen des Verdachts des Parteiverrats, als gegenstandslos zurückgewiesen. Dagegen habe ich diesmal Beschwerde eingelegt. Weil die Sache doch von erheblichem öffentlichen Interesse ist, verlinke ich hier die Einleitung dieser Beschwerde:
Selbstverständlich sind auch die zuständigen Rechtsanwaltskammern über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt. Sofern sich Weiterungen – insbesondere zur Beschwerde – ergeben, werde ich diese hier veröffentlichen.
Eine weitere Untiefe, welche im Fahrwasser der Urteilsbegründung liegt, stellt der Mord an Michele Kiesewetter und der Mordversuch an Martin Arnold dar. Diesbezüglich hatte ich Strafanzeige wegen Beihilfe gegen den LKD Michael Menzel beim Generalbundesanwalt erstattet, wobei sich die Behörde offensichtlich weigert, ein entsprechendes Ermittlungsverfahren zu eröffnen bzw. die Nichteröffnung eines solchen Ermittlungsverfahrens entsprechend zu begründen. Näheres dazu hier:
Die Frist ist mittlerweile abgelaufen. Trotzdem werde ich noch bis Ende Mai zuwarten, ehe ich dann ganz im Sinne Dr. Diemers weiteres veranlasse.
Letztendlich stellen jedoch all die vorgenannten Verfahren lediglich Nebenkriegsschauplätze dar, welche sich automatisch im Zuge der fortschreitenden Durchdringung des Sachverhalts öffneten. Schließlich habe ich neue Erkenntnisse nach bestem Wissen und Gewissen immer zeitnah den Behörden mitgeteilt und eben nicht hier auf dem Blog veröffentlicht. Es sei deswegen darauf hingewiesen, dass die Hauptstoßrichtung meiner Recherchen von Beginn an eine andere war, als es hier den Anschein erweckt.
Betrachtet man die Facetten des NSU-Komplexes, so erscheinen der Strafprozess und die jetzt vorgelegte schriftliche Urteilsbegründung lediglich als wichtige Sequenzen unter vielen. Es erfüllt mich mit brennender Neugier zu erforschen, inwieweit die Mitglieder des Tatgerichts in der Lage waren die notwendige Denkleistung aufzubringen, um das von ihnen (mit) errichtete offizielle NSU-Kartenhaus auszubalancieren.
Donald Trump zerstört politische Karriere von “Nancy Antoinette”
Gestern sendete die Trump-Kampagne einen effektiven Angriffs-Werbespot im Fernsehen, der die politische Karriere der demokratischen Fraktionsvorsitzenden im US-Abgeordnetenhaus Nancy Pelosi beendete, youtube. Der Spot verbindete drei Sachverhalte: Die Demokraten verhinderten im Senat Hilfen für kleine Gewerbetreibende, viele Kleinunternehmer stehen vor dem Nichts, Pelocy präsentiert wohlgelaunt ihren mit Eiscreme gefüllten 24.000 Dollar teuren Kühlschrank.
Ich sage aber nicht, dass Trump oder die Republikaner besser irgendwie wären.
Weil wenn die Krise größer wird – Wolfgang Schäuble im Glück?
Nun hat Wolfgang Schäuble die ersehnte Krise und mit ihr wachsen die Fähigkeiten der Regierungen, die Welt nach ihren Vorstellungen und am Bürger vorbei umzugestalten, https://youtu.be/u8YVhFCGVLY
Die Handlanger der globalen Finanzmafia in den Parlamenten wittern heute ihre Chance, die Kadaver der eurpäischen Nationalstaaten in ein paar Monaten auszuweiden – grad so, wie sie es im und nach dem 1. Weltkrieg taten. Natürlich ist Herr Schäuble ein Demokrat, aber nicht in dem Sinne, was der Bürger darunter versteht, https://youtu.be/u8YVhFCGVLY?t=126 Weil wenn die Krise größer wird – Wolfgang Schäuble im Glück? weiterlesen
Nachdenkseiten loben Regierungsmaßnahmen bei Coronakrise
Gestern veröffentlichte Jens Berger in den “Nachdenkseiten” den Artikel “Der Blindflug durch den Lockdown setzt sich fort”. Dort lobt Berger indirekt den Lockdown der Regierung, dadurch hätte sich die Zahl der Neuinfektionen abgeschwächt. Nachdenkseiten loben Regierungsmaßnahmen bei Coronakrise weiterlesen
Prof. Dr. med. Dr. h.c. Paul Robert Vogt verteidigt Corona-Maßnahmen
Ein Prof. Dr. med. Dr. h.c. Paul Robert Vogt aus der Schweiz zieht Zwischenbilanz am 07.04.2020 [1] und lässt sich von der gleichen Zeitung zwei Tage später nochmals interviewen [2]; heute hat er es in den FOCUS [3] geschafft. Er sei mit Repliken nur so geflutet worden: „Bis jetzt habe ich keine negativen Kommentare erhalten“, [2]
Letzteres muss unbedingt nachgeholt werden, denn der professorale Doppel-Doktor nimmt es mit den Fakten nicht so genau. Jedenfalls gibt es statt neuer Belege und präziser Beschreibungen nur resolute, aber schwammige bzw. falsche Behauptungen. Prof. Dr. med. Dr. h.c. Paul Robert Vogt verteidigt Corona-Maßnahmen weiterlesen
Rechtsanwältin Beate Bahner zwangspsychiatrisiert
Obwohl ich die Auffassung von Frau Bahner, bei COVID-19 handele es sich lediglich um eine harmlose Grippe nicht teile, erinnert mich die Vorgehensweise der Behörden in ihrem Fall doch fatal an die Methoden der Bolschewisten im kommunistischen Sowjetrußland der 1920iger Jahre. Deswegen sehe ich mich gezwungen, die aktuelle Sprachnachricht von Frau Barmer hier zu teilen, siehe youtube.
Lebensgefährliche Medikamente / Therapien gegen Coronavirus
In Brazilien führten Mediziner eine Studie mit Menschen durch, die am Coronavirus erkrankten. Den Erkrankten wurden verschiedene Dosen des Wirkstoffes Chloroquin gegeben, dabei folgten die Mediziner den Behandlungsempfehlungen aus China. Die Studie musste zum Teil abgebrochen werden, weil bei den Erkrankten schwerwiegende, sogar tödlich verlaufende Komplikationen auftraten. Von 81 Patienten verstarben 11. Viele Krankenhäuser in den USA und China behandeln Erkrankte mit Chloroquin. Lebensgefährliche Medikamente / Therapien gegen Coronavirus weiterlesen
Die neue Corona Weltordnung
Gestern sah ich im englisch-sprachigen “Corbett Report” den Kommentar “Corona World Order”, der mich nachdenklich stimmte. Im Beitrag wird gewarnt, dass sich unsere westlichen Staaten immer mehr Kontroll- und Machtbefugnisse über ihre Bürger aneignen. Das Deckmäntelchen ist die Eindämmung des Coronavirus. Am Ende des Beitrags kommen unfassbare Aufnahmen aus China, die die Warnungen als Realität belegen. Diese Maßnahmen sind teilweise auch bei uns im Gespräch, wie eine Corona-App im Handy, die in Echtzeit die Bewegungen und Kontakte erfasst, oder eine Art “Gesundheits-Bescheinigung”, ohne die man nicht das Haus verlassen darf.
Ich dachte mir zuerst, dass eigentlich jeder Mensch gegen diesen Allmachtsstaat sein müsste. Wollen wir chinesische Zustände? Aber es gibt einen großen Unterschied zu meinen Zeitgenossen: Ein großer Teil der westlichen Bevölkerung hat Vertrauen in den Staat, dass er die hinzugewonnene Macht nicht missbraucht. Ich habe das Vertrauen nicht, da ich viele Beispiele kenne und auch analysierte, als unser Staat Verbrechen beging und sie vertuschte.
Es tun sich gerade Abgründe auf, in einer Geschwindigkeit, die ich nicht für möglich gehalten habe.
Angela Merkel: Nur Impfung stoppt den Coronavirus
Gerade las ich bei “welt” folgende Merkel-Aussage: „Pandemie wird nicht verschwinden, bis wir wirklich einen Impfstoff haben“. Mir ist klar, dass im Moment Pharma-Unternehmen fieberhaft nach Medikamenten und Impfmittel suchen.
Warum drängt die Zeit?
Es existiert ein Antikörper-Test, der eine Massen-Medikamentisierung und Durchimpfung der Bevölkerung überflüssig machen würde. In München untersucht Professor Michael Hoelscher, Leiter der Abteilung Infektions- und Tropenmedizin am Klinikum der Universität München, das Blut von tausenden Münchnern. Es geht darum, die Dunkelziffer festzustellen, die sogenannte “Herdenimmunität”, denn: “Viele Infizierte spürten nichts von ihrer Infektion.” zitiert der “merkur“.
Wie groß ist der Teil der Bevölkerung, der bereits auf natürlichen Wege immun gegen den Coronavirus ist? Das Immunsystem bekämpfte den Virus erfolgreich mit Antikörpern, die beim Test dann festgestellt werden. Das Resultat ist, dass zwar der Mensch noch den Virus hat, aber nicht mehr ansteckbar ist, Professor Dr. Clemens Wendtner: „Sie tragen zwar noch Coronaviren in sich, sind aber nicht mehr ansteckend.”
Es wäre natürlich für den Verkauf der Medikamente und der Propagierung von Impfkampagnen verheerend, wenn ein großer Prozentsatz der Bevölkerung nachgewiesenermaßen die hergestellten Produkte nicht mehr brauchen würde. Je mehr Zeit verstreicht, desto zuverlässiger werden zudem die Antikörper-Tests. Läuft den Pharma-Unternehmen also die Zeit davon?
Dementsprechend warnt “das Bundesgesundheitsministerium (…) vor solchen Antikörper-Tests. Es bestehe ein “nicht geringes Risiko, dass der Schnelltest ein negatives Resultat zeigt, die getestete Person jedoch bereits hochinfektiös ist und sich in falscher Sicherheit wiegt”, teilte es auf Anfrage mit. Das Problem ist: Antikörper entstehen in der Regel erst ein bis zwei Wochen nach der Ansteckung. Zu Beginn der Infektion können diese Tests also gar nicht zuverlässig funktionieren.” (tagesschau)
Ich persönlich sehe in dem Antikörper-Test die einzige Hoffnung, den Teil der Bevölkerung zu beruhigen, der gerade Todesängste durchsteht. Durch den Test können sie sicher sein, dass sie nicht von Mitmenschen angesteckt werden, oder dass sie selbst immun sind. Aber auch gegen diese Hoffnung schreibt die “tagesschau” an:
“Denn neben den möglicherweise falschen Ergebnissen besteht noch ein Risiko: “Bislang ist völlig unklar, inwieweit eine bereits durchlebte Infektion zu einer Immunität führt”, schreibt einer der Anbieter. Das sei abhängig von der Konzentration der Antikörper – und der Frage, wie schnell sie wieder abnehmen.”
Ansonsten wäre wirklich nur eine Impfung der ängstlichen Teile der Bevölkerung “notwendig”, um ihnen ein normales Leben zu ermöglichen.
Der Kommentator “bekir” schreibt:
Auch in der Schweiz beobachtet man genau die Unterschiede zwischen deutschen Virologen-Professoren, die eben nicht alle auf Linie der Bundesregierung liegen, aber vielleicht gerade deshalb AKTUELLE Forschung treiben – und auch auf Teilgebiete spezialisiert sind, die in der momentanen Situation wirklich gebraucht werden (Steecks Feldforschung bei Infizierten und ihrem Umfeld schlägt sozusagen derzeit Drostens Fledermaus-Theorien).
Hier die NZZ von vorgestern:
„Der Mediziner Hendrik Streeck untersucht im besonders betroffenen Kreis Heinsberg, wie infektiös das Virus wirklich ist. Er verfolgt damit einen anderen Ansatz als sein Fachkollege Christian Drosten, der die Bundesregierung berät. Auch im Ton unterscheiden sich die beiden deutlich“,
https://www.nzz.ch/international/der-virologe-hendrik-streeck-forscht-mitten-im-corona-hotspot-ld.1550667
Heute meldet der SPIEGEL aus dem besonders stark betroffenen NRW-Kreis Heinsberg erste Zwischenergebnisse der Untersuchungen von Prof. Streeck:
„Jeder Siebte könnte bereits immun sein“,
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-in-heinsberg-jeder-siebte-koennte-immun-sein-a-14bd9e0e-0c7e-4775-a8b0-1611ececd870
Die Wissenschaftler des Streeck-Teams „halten eine vorsichtige Lockerung der Einschränkungen im öffentlichen Leben für möglich – unter strengen Bedingungen“.
Statt dem Siebtel bzw. 15% hatte man bisher nur einen Schätzwert von max. 5% im Auge gehabt,
https://www.welt.de/vermischtes/article207155699/Coronavirus-Studie-Heinsberg-15-Prozent-immun-erste-Lockerungen-moeglich.html
Hochgerechnet auf 80 Mio. Bundesbürger müssten demnach 12 Mio. (=15%) eine Corona-Infektion „durchgemacht“ haben (teilweise ohne es zu merken, teilweise mit ganz leichten Symptomen) und nun Antikörper haben, d.h. immun sein.
„Bei zwei Prozent der Untersuchten wurde bei einem Rachenabstrich eine aktive Infektion mit dem Virus nachgewiesen.“ Zwei Prozent NOCH Infizierte gegenüber 15 Prozent NICHT MEHR Infizierte in Heinsberg – die „Epidemie“ scheint dort ihren Höhepunkt längst hinter sich zu haben. Und mehr als 80% der dortigen Menschen haben sich entweder perfekt isoliert (obwohl der Ausbruch ganz früh war, als noch keine Alarmstimmung in Deutschland herrschte).
Oder schmeißt ihr gutes Immunsystem mit den bereits vorhandenen Kräften den schwächlichen Erreger einfach postwendend wieder raus, ohne ihm die Ehre eines eigenen neuen Antikörpers zu gönnen?
Das RKI geht davon aus, dass von den bis heute knapp 110.000 positiv Getesteten mindestens ca. 50.000 wieder genesen (und damit immun) sind. Dagegen sind Streecks 15% (d.h. die ebenfalls auf Bundesebene hochgerechneten 12 Mio.) die 240-fache Menge!
Noch nicht einmal 2.500 mit dem (und angeblich an dem) Virus Gestorbene machen auf 12 Millionen eine Quote von 0,02%!
Und trotz eines immer hektischer gewordenen Testens:
Was soll da eigentlich exponentiell gestiegen sein?
Etwa am Ende nur die Zahl der übersehenen (da harmlos gebliebenen) Infektionen und damit die unbemerkt entstehende Herdenimmunität?