Am 16.03.2014 berichtete die “Stimme Russland” über eine Drohung des Anführers der radikalen ukrainischen Bewegung “Rechter Sektor” Dmitri Jarosch. Er erklärte, dass …
“… seine Organisation Russland die Möglichkeit, Geld durch den Verkauf von Öl und Gas zu verdienen, entziehen wird, indem die entsprechende Infrastruktur vernichtet wird, wenn es zu einem Konflikt mit Russland kommen wird.” (ruvr) Rechter Sektor drohte schon im März mit Bomben auf Gas-Leitungen weiterlesen
Naomi Klein schrieb das Buch “Die Schock-Therapie, Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus” und zeigt darin anhand vieler Beispiele, dass sich die Ideologie des “freien Marktes” von Milton Friedman weltweit auf dem Vormarsch befindet. Die neoliberale Reformpolitik drückt sich in Lohn- und Sozialkürzungen und Privatisierungen von ehemals staatlichen Eigentum aus. “Freie Märkte” würden Probleme besser lösen können als Staaten. Wie konnte es soweit kommen, dass Politik und sogenannte “Experten” gleichgeschaltet heute diese Wirtschaftspolitik als “alternativlos” darstellen und durchsetzen? Dieser Artikel zeigt die Hintergründe, wie Milton Friedman aufsteigen konnte. Im nächsten Artikel wird gezeigt, dass neoliberale Reformen zu wirtschaftlichem Niedergang und Verarmung eines Großteils der Bevölkerung führen. Das Buch “Katastrophen-Kapitalismus”, Teil 1 Milton Friedman weiterlesen
Die Ukraine wählt am 25.05.2014 einen neuen Präsidenten. Diese Wahl war notwendig, weil der zuvor demokratisch gewählte (wiki) Präsident Wiktor Janukowitsch gewaltsam geputscht wurde. Sein “Fehler” war, sich nicht den Willen des Westens zu unterwerfen. Die “Maidan”-Bewegung wurde mit hunderten Millionen Euro aus unseren Steuermitteln finanziert. Auch Mithilfe von Außenminister Steinmeier gelang schließlich ein nationalistisch-rechtsextremes Regime an die Macht, die eine enge Bindung an Europa sucht und in Russland den Feind sieht. Die vom Regime angesetzten Präsidentenwahlen sollen ihr Legitimität verleihen, doch kann die Wahl nicht als demokratisch bezeichnet werden. Die Opposition wurde im Wahlkampf brutal bekämpft und medial unterdrückt. Die zweifelhafte Präsidentenwahl am 25.05.14 in der Ukraine weiterlesen
Der politische Konflikt in der Ost- und Süd-Ukraine zwischen pro-europäischen und pro-russischen Milizen eskaliert militärisch. Die Töne werden auch in Deutschland immer radikaler. Ganz vorne dabei der grüne EU-Parlamentarier Werner Schulz und der ehemalige Journalist Klaus Bednarz. EU-Grüner Werner Schulz für militärischen Druck auf Russland weiterlesen
Es gab einen brutalen Überfall von bewaffneten pro-europäischen Milizen auf ein Wahllokal in Krasnoarmeisk, Ost-Ukraine. Dort wollten pro-russische Wähler über die mögliche Abspaltung von der Ukraine abstimmen. Milizen schießen auf Wähler in Ost-Ukraine – im Sinne des Völkerrechts weiterlesen
Boris Jelzin war von 1991 bis 1999 der erste Präsident Russlands. Seine Präsidentschaft war davon gekennzeichnet, dass er sich den Willen des Westens unterwarf. Wladimir Putin war ein Zögling des Systems Jelzin. 1999 wurde Putin schließlich seine rechte Hand. Solange Russland eine neoliberale Wirtschaftspolitik machte, stellten für den Westen Menschenrechtsverstöße oder Demokratiedefizite kein Problem dar. Im Gegenteil – sie wurden sogar noch verteidigt. Das änderte sich erst dann, als Putin anfing die Macht der Oligarchen zu brechen. 90er Jahre: Als Putin noch der neoliberale Freund des Westens war weiterlesen
Die Partei “Bündnis90/die Grünen” kritisiert Angela Merkel als feige, weil sie während ihres USA-Besuchs nicht genügend gegen deren Spionagetätigkeit protestierte. Doch zeigen Aussagen von hochrangigen Grünen-Politikern, dass die Partei eigentlich Merkels außenpolitischer Linie folgt. Das bestätigen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Zwar lehnen Grüne ein militärisches Eingreifen der NATO ab, jedoch eskaliert die grüne Rhetorik und Politik die Situation immer weiter und könnte uns am Ende doch in einen Krieg mit Russland hinein-hetzen. Falschaussagen der Grünen Özdemir, Harms und Schulz zur Ukraine weiterlesen
Der US-amerikanische Russlandforscher Stephen Cohen äußerte sich sehr kritisch zur Rolle von Außenminister Steinmeier (SPD) in der Ukraine-Krise. Cohen ist Professor emeritus der Universitäten New York und Princeton. Für den Russland-Experten ist klar, dass die USA die Ukraine in die NATO bringen wollten. “Seit den 90er Jahren haben Clinton, Bush und Obama eine Politik gemacht, die Russland umzingelt.” Diese Politik brächte uns in Kriegsgefahr, Schuld trägt auch Außenminister Steinmeier! Russland-Experte Cohen: Außenminister Steinmeier mitschuldig an Krise weiterlesen