Jetzt wird medial massiv der politische Kampf-Begriff “Verschwörungstheorie”ausgepackt, um die sich verdichteten Verdachtsmomente und Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz abzutun. Stets hören und lesen Menschen von “Pannen” oder gar von “Dummheit” im Verfassungsschutz. Entsprechende Entschuldigungen finden breiten medialen Raum, stets begleitet von dem Ermittlungsergebnis voraus-eilenden Freisprüchen. Das zeigt auch Wirkung auf manche Politiker, die sich von “Verschwörungstheorien” distanzieren. NSU: Medien, Politik und das Totschlags-Argument “Verschwörungstheorie” weiterlesen
Archiv der Kategorie: Demokratie & Frieden in Gefahr
Ein “erfolgreicher” V-Mann? Ein kleines Portrait des Hans-Dieter Lepzien
Als mögliche (bezahlte) Informanten des Verfassungsschutzes (V-Mann) …
“… gibt es kaum rechtlich verbindliche, die eine oder andere Personengruppe … ausschließende Kategorien.” (Roewer, H.: Nachrichtendienstrecht der Bundesrepublik Deutschland, Köln 1987, S. 119)
Diesen Kommentar zum “Recht der Nachrichtendienste” schrieb ausgerechnet Helmut Roewer, der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes von 1994-2000. Genau in dieser Zeit bildete sich der “Thüringer Heimatschutz” (THS), in dem jeder zehnte ein Informant war. THS-Mitglieder gründeten die Terrorzelle “National Sozialistischen Untergrund” (NSU), der eine Mord-Serie an türkisch-stämmtigen Mitbürgern zu Last gelegt wird. Darüberhinaus hätte sie Todes-Listen angelegt, Banküberfälle und Bomben-Attentate verübt. Abgesehen von der Mord-Serie kam in der Vergangenheit bereits etwas recht ähnliches vor – jedoch in Mitwirkung eines V-Mann, Hans-Dieter Lepzien! Ein “erfolgreicher” V-Mann? Ein kleines Portrait des Hans-Dieter Lepzien weiterlesen
Gladio NSU Terror
Weiterleitung zu Friedensblick “Gladio NSU Terror“.