Archiv der Kategorie: Demokratie & Frieden in Gefahr
Goldman Sachs Verschwörung – Erwin Pelzig
Nur auf den ersten Blick mag es verwunderlich stimmen, dass unsere Mainstream-Politiker die “Finanzkrise” seit Jahren nicht lösen können. Stattdessen werden Verluste der Banken verstaatlicht, die Reichen durch garantierte Zins-Gewinne immer reicher gemacht. Dafür kürzt der Staat bevorzugt im Sozialen und bei der Bildung.
Doch wenn der Kabarettist Erwin Pelzig die Hintergründe aufzeigt, können sich die korrupten Verhältnisse aufhellen. Goldman Sachs Verschwörung – Erwin Pelzig weiterlesen
Förderte der Verfassungsschutz Ku Klux Klan – Gruppen?
Der Verfassungsschutz förderte durch bezahlte Informanten den Ku Klux Klan (KKK). Es gibt Hinweise, dass manche offenbar mit dem Trio Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe vernetzt waren. KKK-Mitglieder waren Kollegen der ermordeten Polizistin Kiesewetter. Dabei warnte bereits 1990 der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordneter Hermann Scheer vor der Gladio -Geheimarmee, “diese sei fast wie ein Ku-Klux-Klan” (KKK) (heise) aufgebaut. Jetzt 12 Jahre später scheint seine Warnung bittere Realität. Die Sicherheitsbehörden dementieren und vernichten Akten. Förderte der Verfassungsschutz Ku Klux Klan – Gruppen? weiterlesen
BKA: Verfassungsschutz schützte rechtsextreme V-Leute
Dem SPIEGEL liegt ein als geheim eingestufte Analyse des Bundeskriminalamts (BKA) vom Februar 1997 vor. Das BKA würde “massive Kritik an der Quellenführung des Verfassungsschutzes” üben. In den neunziger Jahren hätte der Verfassungsschutz rechtsextreme Informanten vor polizeilicher Strafverfolgung geschützt. BKA: Verfassungsschutz schützte rechtsextreme V-Leute weiterlesen
BILD-Zeitung bestätigt Mundlos-Selbstmord!
Die BILD-Zeitung rekonstruierte die Vorgänge im Wohnmobil am 04.11.2011, Überschrift:
“Die letzten Stunden im Leben der Killer-Nazis. Vor einem Jahr richteten sich die NSU-Mörder selbst.”
Die Zeitung erhielt anscheinend von den Behörden Tatort-Fotos und einen Obduktionsbericht und revanchiert sich mit einer linientreuen, unkritischen Berichterstattung, die alle offenen Fragen ignoriert. Hervorstechend ist jedoch folgende Information:
“Dann setzt er sich auf den Boden, legt die Pumpgun vor sich, steckt die Waffe in den Mund, tötet sich. Das belegen Obduktionsergebnisse, aber auch BILD vorliegende Fotos der Toten.” (bild)
Mundlos legte die Schusswaffe auf den Boden “vor sich” und nahm in die Waffe in den Mund? Das heißt, dass er den Abzug mit seinem Zehen bedient hätte.
Die Frage ist jedoch eine andere: Hatte Mundlos eine Brustverletzung oder nicht? Augenzeugen berichteten darüber, siehe “NSU – die wesentlichen Ungereimtheiten.” BILD-Zeitung bestätigt Mundlos-Selbstmord! weiterlesen
Rechnungshof kritisiert Interessenkonflikte bei EFSA
Erneut Vorwürfe gegen die Europäische Lebensmittelbehörde EFSA – Industrienähe und Interessenkonflikte. Rechnungshof kritisiert Interessenkonflikte bei EFSA weiterlesen
Hans Leyendecker – Siegfried Mundlos hat wohl Recht!
Hans Leyendecker von der Süddeutschen Zeitung griff am 21.04.2012 Herrn Siegfried Mundlos an, er wäre “eigentlich ein Verschwörungstheoretiker, der sich von seinen Verschwörungstheorien sofort distanziert.” Dabei scheint es jetzt, dass der Vater des mutmaßlichen Rechtsterroristen Uwe Mundlos mit seinem Urteil doch Recht behält! Die “Pannen”-Serie beim Verfassungsschutz, die Affären um die Mundlos-Akte beim Bundeswehr-Geheimdienst MAD, Zschäpes angebliche Doppelgängerin beim Verfassungschutz, der TNT-Lieferant und spätere Informant Thomas Starke, lassen auf sein Urteil schließen. Hans Leyendecker – Siegfried Mundlos hat wohl Recht! weiterlesen
Die politische Klasse treibt uns in die Verschuldungsfalle
Die (angeblich) ent-schuldenden “Lösungen” der Verschuldungskrise wirken nicht, doch sie werden sowohl von rot-grünen wie auch von konservativen Spitzenpolitikern stur weiter-verfolgt. Warum verweigern Politiker ein nachhaltiges Geldsystem ohne Zinses-Zins und Verschuldungszwang? Stattdessen treiben sie uns durch Übernahme von Bankverlusten und Spar-Diktaten sogar immer tiefer in die Verschuldungsfalle hinein. Die politische Klasse treibt uns in die Verschuldungsfalle weiterlesen
Gentechnik-Klüngel: Bundesregierung „wiegelt ab“
“Die Bundesregierung hält eine Aufklärung von Lobbyismus-Vorwürfen bei der Gentechnik-Kommission des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) offenbar nicht für nötig. Vor einiger Zeit verwies der Verein Testbiotech auf die Industrienähe vieler der in der Kommission sitzenden Experten. In ihrer kürzlich veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der Grünen zum Thema bestreitet die Regierung jedoch, von Interessenskonflikten zu wissen. Gentechnik-Klüngel: Bundesregierung „wiegelt ab“ weiterlesen
Gibt es eine demokratische Kontrolle der Geheimdienste?
Angesichts der Zerstörung von Beweismaterial, angesichts geheimdienstlicher Behinderung des NSU-Untersuchungsausschusses, ist die drängende Frage: Sind die Sicherheitsbehörden überhaupt noch unter politischer Kontrolle? Gib es dort ein “Eigenleben”, oder handeln die Geheimdienste mit geheimer politischer Rückendeckung? Offensichtlich funktionieren die demokratisch legitimierten Kontrollgremien nicht, unsere Demokratie wird unterminiert. Die Probleme auf Bundesebene, in Thüringen, Hessen, Bayern, Berlin und Sachsen werden kurz umrissen sowie ein geschichtlicher Rückblick über den Kampf der Parlamente um Kontrolle der Geheimdienste gegeben. Gibt es eine demokratische Kontrolle der Geheimdienste? weiterlesen