Michael Buback kritisiert Bundesanwaltschaft in Sachen NSU weiterlesen
Uwe Mundlos entblößt Deutschland als Bananenstaat
Der Tod des Neo-Nazis Uwe Mundlos entwickelt sich zur Staatsaffäre; der Umstand seiner Ermordung soll offenbar mit aller Staatsgewalt vertuscht werden. Verstrickt wären darin parteiübergreifend Spitzenpolitiker, führende staatliche Institutionen wie Generalbundesanwaltschaft, und die Massen-Medien, die gleichgeschaltet den Sachverhalt verfälscht darstellen. Uwe Mundlos entblößt Deutschland als Bananenstaat weiterlesen
Rechter Sektor drohte schon im März mit Bomben auf Gas-Leitungen
Am 16.03.2014 berichtete die “Stimme Russland” über eine Drohung des Anführers der radikalen ukrainischen Bewegung “Rechter Sektor” Dmitri Jarosch. Er erklärte, dass …
“… seine Organisation Russland die Möglichkeit, Geld durch den Verkauf von Öl und Gas zu verdienen, entziehen wird, indem die entsprechende Infrastruktur vernichtet wird, wenn es zu einem Konflikt mit Russland kommen wird.” (ruvr) Rechter Sektor drohte schon im März mit Bomben auf Gas-Leitungen weiterlesen
Die Lebenslügen des Neo-Liberalismus, Teil 3
Wie verteidigen Anhänger des Neo-Liberalismus die Ideologie der freien Märkte, angesichts inzwischen jahrzehntelanger Misserfolge? Das Buch “die Schock-Strategie, Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus” begibt sich auf die Suche nach Antworten und zeigt, wie weit Anspruch und Realität auseinander klaffen. Überall wo neoliberal reformiert wurde und bis heute weiter wird, bereichern sich die Reichen auf Kosten des Mittelstands und der Armen. Der Mittelstand wird nach unten weg-geschockt. Wie ist es möglich, dass solche Reformen als “alternativlos” bis heute vorangetrieben werden? Auch bei dieser Frage bietet die Buchautorin Naomi Klein Antworten: Hinter der glänzenden Fassade der “modernen” Wirtschaftstheorie des Milton Friedman herrscht Korruption und Vetternwirtschaft. Die Lebenslügen des Neo-Liberalismus, Teil 3 weiterlesen
Die Blutspur des IWF – “Katastrophen-Kapitalismus”, Teil 2
Der erste Teil der Buchzusammenfassung stellte dar, wie sich die Ideologie des “freien Marktes” von Milton Friedman durchsetzen konnte – es nahm den Umweg über den Internationalen Währungsfond (IWF) und Weltbank. Heute verfolgt die westliche Politik deren Ratschläge als “alternativlos”. Dies ist verwunderlich, da die Reformen stets zum wirtschaftlichen und sozialen Niedergang eines Großteils der Bevölkerung beitragen. Es ist eine schockierende Blutspur, die Naomi Klein in ihrem Buch “Die Schock-Strategie, Der Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus” aufzeigt. Der demnächst erscheinende dritte Teil spekuliert über die wirklichen Hintergründe dieses globalen Siegeszuges. Die Blutspur des IWF – “Katastrophen-Kapitalismus”, Teil 2 weiterlesen
Das Buch “Katastrophen-Kapitalismus”, Teil 1 Milton Friedman
Naomi Klein schrieb das Buch “Die Schock-Therapie, Aufstieg des Katastrophen-Kapitalismus” und zeigt darin anhand vieler Beispiele, dass sich die Ideologie des “freien Marktes” von Milton Friedman weltweit auf dem Vormarsch befindet. Die neoliberale Reformpolitik drückt sich in Lohn- und Sozialkürzungen und Privatisierungen von ehemals staatlichen Eigentum aus. “Freie Märkte” würden Probleme besser lösen können als Staaten. Wie konnte es soweit kommen, dass Politik und sogenannte “Experten” gleichgeschaltet heute diese Wirtschaftspolitik als “alternativlos” darstellen und durchsetzen? Dieser Artikel zeigt die Hintergründe, wie Milton Friedman aufsteigen konnte. Im nächsten Artikel wird gezeigt, dass neoliberale Reformen zu wirtschaftlichem Niedergang und Verarmung eines Großteils der Bevölkerung führen. Das Buch “Katastrophen-Kapitalismus”, Teil 1 Milton Friedman weiterlesen
NSU-Bomben: Die Spur führt nach Österreich
Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt werden medial als “Kern-Trio” des nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) eingeschätzt. Es gibt jedoch keine Beweise, dass sie an den Bombenanschlägen beteiligt waren. Die Spuren verlieren sich stattdessen bei einem toten Obdachlosen und in Österreich. NSU-Bomben: Die Spur führt nach Österreich weiterlesen
So könnten U-Ausschüsse den NSU-Skandal aufklären
Es ist allgemeiner Konsens, dass die bisherigen vier parlamentarischen Untersuchungsausschüsse nicht die Hintergründe der “Ceska-Morde” aufklären konnten, auch beim Heilbronner Polizistenmord und bei zwei Bombenanschlägen in Köln herrscht weiter Unklarheit. Welche Lehren können von den Ausschüssen der Länder Thüringen, Bayern, Sachsen und des Bundestages gezogen werden? Was könnten die geplanten Untersuchungen in Hessen und Nordrhein-Westfalen besser machen? So könnten U-Ausschüsse den NSU-Skandal aufklären weiterlesen
NSU: Anwohner in Stregda sahen 3. Mann aus Wohnmobil kommend
Polizeichef Michael Menzel hält NSU-Ausschuss zum Narren
Der parlamentarische NSU-Untersuchungsausschuss in Thüringen befragte am 31.03.2014 in seiner letzten (!) Sitzung den damaligen Chef der Dienstellen Eisenach, Gotha und Ilmenau, Michael Menzel. Er leitete den Polizeieinsatz gegen die Bankräuber von Eisenach am 04.11.11, welcher zufälligerweise zur Enttarnung der terroristischen Kleinstzelle National-Sozialistischer-Untergrund (NSU) geführt hätte. Der sogenannte “Held von Eisenach” sah sich einer Vielzahl kritischer und kompetenter Fragen gegenüber; manche seiner Antworten standen den bisherigen Ermittlungsergebnissen des Ausschusses diametral entgegen. Dies nahmen die Abgeordneten hin, obwohl sie Menzel etwa in Beugehaft hätten nehmen können oder vereidigen. Dank des Wortprotokolls von Stefan Frees ist dieser schwarze Tag der Demokratie genau nachvollziehbar. Polizeichef Michael Menzel hält NSU-Ausschuss zum Narren weiterlesen