Es kündigte sich bereits vor Jahren an, mit dem nun veröffentlichten Abschlussbericht des thüringer NSU-Untersuchungsausschusses ist es “amtlich”. Mit Ausnahme der AfD wollen sämtliche Parteien unter dem Tod von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos einen Schlussstrich ziehen. Es wäre alles geklärt. Dies ist auch deswegen bemerkenswert, weil die Staatsanwaltschaft Meiningen seit 2017 gegen den damaligen … Thüringer NSU-Ausschuss will Schlussstrich unter Tod von Böhnhardt/Mundlos ziehen weiterlesen →

Medienkritik

Medien verheimlichen wachsende Kriegsgefahr mit Russland

17. Oktober 2016 Georg Lehle Schreibe einen Kommentar

Warum machen sich die Menschen nicht größere Sorge, warum gibt es kaum Demonstrationen für den Frieden? Offenbar fruchtet die anti-russische Propaganda, die tagtäglich auf die Menschen einprasselt. Viele Bürger sind jedoch auch nicht über die Gefahr aufgeklärt, in der sie schweben.

Untersuchungsausschüsse - Feigenblatt des tiefen Staates

NSU-Ausschüsse versagen: UNO-Untersuchung notwendig

18. Februar 2016 Georg Lehle Ein Kommentar

Der damalige Generalbundesanwalt Harald Range bezeichnete die sogenannten NSU-Anschläge als “unseren 11. September 2001”. Genauso wie nach den Anschlägen in den USA sollten in Deutschland parlamentarische Untersuchungsausschüsse Ungereimtheiten in der medial propagierten Regierungsversion aufklären. Stattdessen werden Geheimdienste und Polizei dort grundsätzlich weißgewaschen. Was könnten die Hintergründe sein? Welche Lösungsmöglichkeiten bestünden?

Ukraine-Putsch, Unterstützung rechtsextremer Milizen

Außenminister Steinmeier verharmlost Rechtsextreme in Ukraine

20. Februar 2015 Georg Lehle 6 Kommentare

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am Bürgerkrieg der Ukraine mitschuldig und hat Schuld auf sich geladen. Statt den Bruch der von ihm ausgehandelten EU-Vereinbarung zu verurteilen, unterstützte Steinmeier die “Maidan”-Putschisten. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass sein Auswärtiges Amt diesen entscheidenden Auslöser des Bürgerkriegs ignoriert und sogar die Verantwortung ukrainischer Rechtsextremer an der Krise verharmlost. … Außenminister Steinmeier verharmlost Rechtsextreme in Ukraine weiterlesen →

Bombenanschläge

NSU-Bomben: Bundeskriminalamt vertuschte Sprengstoff-Lieferanten

23. Januar 2015 Georg Lehle 9 Kommentare

In münchner NSU-Prozess ging es in den letzten Tagen um den Bombenanschlag in der Keupstraße in Köln. Es ist bis heute unbekannt, von wo der NSU den Sprengstoff herhatte. Doch es gibt Grund zur Annahme, dass das Bundeskriminalamt (BKA) Informationen zurückhält, und Behördenvertreter die Parlamente belügen. Beispielsweise wusste der NSU-Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestages nicht, dass … NSU-Bomben: Bundeskriminalamt vertuschte Sprengstoff-Lieferanten weiterlesen →

Scharfmacher

Marieluise Beck verteidigte Völkerrechts-Bruch in Kosovo

10. Dezember 2014 Georg Lehle 6 Kommentare

Marieluise Beck ist Mitglied des Bundestags und Sprecherin für Osteuropapolitik der Partei Bündnis90/die Grünen. Sie gehört im Ukraine-Konflikt zu den Scharfmacherinnen überhaupt. Immer wieder tut sie sich mit kriegs-hetzerischen Aussagen hervor.

Ukraine-Putsch, Unterstützung rechtsextremer Milizen

Grüner Johannes Steen verurteilt nicht rechtsextremen Polizeichef in Kiew

7. Dezember 2014 Georg Lehle 9 Kommentare

Während der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis90/die Grünen hielt der junge Delegierte Johannes Steen eine umjubelte Rede und bot ein erschreckendes Beispiel wie junge Menschen “gegen Putin” aufgehetzt sind. Dabei führte er den ukrainischen Bürgerkrieg und die Abspaltung der Krim einfach auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin zurück. Johannes Steen blendete dafür aus, dass der Süden und … Grüner Johannes Steen verurteilt nicht rechtsextremen Polizeichef in Kiew weiterlesen →

Ukraine-Putsch

Grüner Parteitag überzeugt: Wir sind die Guten in Ukraine!

26. November 2014 Georg Lehle Schreibe einen Kommentar

Im ukrainischen Bürgerkrieg gehören grüne Spitzenpolitiker zu den Scharfmachern und Zündlern. Letztes Wochenende fand in Hamburg ein Parteitag von Bündnis90/die Grünen statt. Dort wäre Gelegenheit gewesen, den Kurs zu korrigieren. Doch die Delegierten stellten sich hinter die Linie der Parteiführung um Cem Özdemir und Rebecca Harms. Im Beschluss “Europäische Friedenspolitik“ wurde das gewalttätige Vorgehen des … Grüner Parteitag überzeugt: Wir sind die Guten in Ukraine! weiterlesen →

Medienkritik, Ukraine-Putsch

Nach Wahl der Schande steigt in Ukraine Kriegsgefahr

29. Oktober 2014 Georg Lehle Schreibe einen Kommentar

Der Ausgang Parlamentswahlen in der Ukraine entspricht den Wünschen der westlichen Regierungen. Die widerspenstigen ehemaligen Regierungsparteien “Partei der Regionen” und die “Kommunistische Partei” sind aus dem Parlament gefegt. Die neuen Abgeordneten repräsentieren in erster Linie die Bevölkerung der West-Ukraine. Dort gab es eine hohe Wahlbeteiligung von bis zu 70%. Dementsprechend wird das Parlament nationalistisch sowie anti-russisch … Nach Wahl der Schande steigt in Ukraine Kriegsgefahr weiterlesen →

Ukraine-Putsch

Die zweifelhafte Präsidentenwahl am 25.05.14 in der Ukraine

22. Mai 2014 Georg Lehle Schreibe einen Kommentar

Die Ukraine wählt am 25.05.2014 einen neuen Präsidenten. Diese Wahl war notwendig, weil der zuvor demokratisch gewählte (wiki) Präsident Wiktor Janukowitsch gewaltsam geputscht wurde. Sein “Fehler” war, sich nicht den Willen des Westens zu unterwerfen. Die “Maidan”-Bewegung wurde mit hunderten Millionen Euro aus unseren Steuermitteln finanziert. Auch Mithilfe von Außenminister Steinmeier gelang schließlich ein nationalistisch-rechtsextremes … Die zweifelhafte Präsidentenwahl am 25.05.14 in der Ukraine weiterlesen →