Boris Jelzin war von 1991 bis 1999 der erste Präsident Russlands. Seine Präsidentschaft war davon gekennzeichnet, dass er sich den Willen des Westens unterwarf. Wladimir Putin war ein Zögling des Systems Jelzin. 1999 wurde Putin schließlich seine rechte Hand. Solange Russland eine neoliberale Wirtschaftspolitik machte, stellten für den Westen Menschenrechtsverstöße oder Demokratiedefizite kein Problem dar. Im Gegenteil – sie wurden sogar noch verteidigt. Das änderte sich erst dann, als Putin anfing die Macht der Oligarchen zu brechen. 90er Jahre: Als Putin noch der neoliberale Freund des Westens war weiterlesen
Grüne Göring-Eckhardt verteidigt deutsche Soldaten in Ost-Ukraine
Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess, Teil 2
Die Bundesanwaltschaft, aber auch der vorsitzende Richter, versucht immer wieder, die Initiativen der Nebenkläger abzublocken und ihren Spielraum einzuengen. Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess, Teil 2 weiterlesen
Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess, Teil 1
Die Beendigung des NSU-Untersuchungsausschusses in Berlin und die Eröffnung des NSU-Prozesses in München stehen in direktem Zusammenhang. Zeitlich, aber vor allem politisch. Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess, Teil 1 weiterlesen
Ankündigung: Morgen Zwischenfazit von Thomas Moser “1 Jahr NSU-Prozess”
Vor fast einem Jahr eröffnete der münchner Prozess u. a. gegen Beate Zschäpe, Ralf Wohlleben. Konnte der Prozess den Komplex “National-Sozialistischer-Untergrund” (NSU) aufklären und hoch gesteckte Erwartungen erfüllen? Seitens der Politik wird immer wieder nach München verwiesen, wenn Fragen gestellt werden.
Der Journalist und NSU-Experte Thomas Moser nimmt den Jahrestag zum Anlass, ein Zwischenfazit zu ziehen. Seine Bewertung drückt sich im Titel des morgen erscheinenden Friedensblick-Artikel aus:
“Inszenierung von Rechtsstaat – Ein Jahr NSU-Prozess in München.
Falschaussagen der Grünen Özdemir, Harms und Schulz zur Ukraine
Die Partei “Bündnis90/die Grünen” kritisiert Angela Merkel als feige, weil sie während ihres USA-Besuchs nicht genügend gegen deren Spionagetätigkeit protestierte. Doch zeigen Aussagen von hochrangigen Grünen-Politikern, dass die Partei eigentlich Merkels außenpolitischer Linie folgt. Das bestätigen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Zwar lehnen Grüne ein militärisches Eingreifen der NATO ab, jedoch eskaliert die grüne Rhetorik und Politik die Situation immer weiter und könnte uns am Ende doch in einen Krieg mit Russland hinein-hetzen. Falschaussagen der Grünen Özdemir, Harms und Schulz zur Ukraine weiterlesen
Russland-Experte Cohen: Außenminister Steinmeier mitschuldig an Krise
Der US-amerikanische Russlandforscher Stephen Cohen äußerte sich sehr kritisch zur Rolle von Außenminister Steinmeier (SPD) in der Ukraine-Krise. Cohen ist Professor emeritus der Universitäten New York und Princeton. Für den Russland-Experten ist klar, dass die USA die Ukraine in die NATO bringen wollten. “Seit den 90er Jahren haben Clinton, Bush und Obama eine Politik gemacht, die Russland umzingelt.” Diese Politik brächte uns in Kriegsgefahr, Schuld trägt auch Außenminister Steinmeier! Russland-Experte Cohen: Außenminister Steinmeier mitschuldig an Krise weiterlesen
Massaker von Odessa: Videos beweisen Verbrechen des rechten Sektors
Es sind Aufnahmen aufgetaucht, die Aufschlüsse über das Massaker von Odessa geben. Insgesamt starben 43 Menschen bei der Gräueltat des Maidan-Regimes. Massaker von Odessa: Videos beweisen Verbrechen des rechten Sektors weiterlesen
Maidan-Regime greift an: Rechter Sektor richtet Blutbad in Odessa an
Europa hat es fast geschafft, die Ukraine in zwei Teile zu zerreißen. Es droht ein Bürgerkrieg. Das Putschisten-Regime in Kiew greift militärisch die sogenannten “Separatisten” in der Ost-und Südukraine an. In der Stadt Odessa zündeten Maidan-Aktivisten das Gewerkschaftshaus an, darin erstickten und verbrannten 37 Oppositionelle qualvoll. Die deutschen Medien und EU-Politiker verdrehen die Tatsachen und machen die Opfer selbst für das Blutbad mitverantwortlich. Es gibt keine Forderungen an Kiew die militärische Offensive, das Töten, einzustellen oder den “rechten Sektor” zu entwaffnen. Im Gegenteil es fließt weiter deutsches Steuergeld. Maidan-Regime greift an: Rechter Sektor richtet Blutbad in Odessa an weiterlesen
DeutschlandTrend: “ARD” bringt seltsame Statistik bei Ukraine-Frage
Die einseitige Berichterstattung der deutschen Medienlandschaft ist bekannt. So wird faktenresistent propagiert, dass in der Ost-Ukraine deutsche OSZE-Beobachter als Geiseln festgehalten würden. Es waren in Wahrheit u. a. deutsche Soldaten, die im Auftrag der Bundesregierung und der Putschisten von Kiew unterwegs waren. Als Grundlage der Beobachtung im Gebiet der Separatisten dient ein OSZE-Vertrag zur gegenseitigen Rüstungskontrolle. Zu der Desinformation-Kampagne passt, dass die Umfrageergebnisse von DeutschlandTrend “Mai 2014”, “infratest dimap”, widersprüchlich dargestellt werden.