Es gab einen brutalen Überfall von bewaffneten pro-europäischen Milizen auf ein Wahllokal in Krasnoarmeisk, Ost-Ukraine. Dort wollten pro-russische Wähler über die mögliche Abspaltung von der Ukraine abstimmen. Milizen schießen auf Wähler in Ost-Ukraine – im Sinne des Völkerrechts weiterlesen
Archiv der Kategorie: Demokratie & Frieden in Gefahr
90er Jahre: Als Putin noch der neoliberale Freund des Westens war
Boris Jelzin war von 1991 bis 1999 der erste Präsident Russlands. Seine Präsidentschaft war davon gekennzeichnet, dass er sich den Willen des Westens unterwarf. Wladimir Putin war ein Zögling des Systems Jelzin. 1999 wurde Putin schließlich seine rechte Hand. Solange Russland eine neoliberale Wirtschaftspolitik machte, stellten für den Westen Menschenrechtsverstöße oder Demokratiedefizite kein Problem dar. Im Gegenteil – sie wurden sogar noch verteidigt. Das änderte sich erst dann, als Putin anfing die Macht der Oligarchen zu brechen. 90er Jahre: Als Putin noch der neoliberale Freund des Westens war weiterlesen
Grüne Göring-Eckhardt verteidigt deutsche Soldaten in Ost-Ukraine
Falschaussagen der Grünen Özdemir, Harms und Schulz zur Ukraine
Die Partei “Bündnis90/die Grünen” kritisiert Angela Merkel als feige, weil sie während ihres USA-Besuchs nicht genügend gegen deren Spionagetätigkeit protestierte. Doch zeigen Aussagen von hochrangigen Grünen-Politikern, dass die Partei eigentlich Merkels außenpolitischer Linie folgt. Das bestätigen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Zwar lehnen Grüne ein militärisches Eingreifen der NATO ab, jedoch eskaliert die grüne Rhetorik und Politik die Situation immer weiter und könnte uns am Ende doch in einen Krieg mit Russland hinein-hetzen. Falschaussagen der Grünen Özdemir, Harms und Schulz zur Ukraine weiterlesen
Russland-Experte Cohen: Außenminister Steinmeier mitschuldig an Krise
Der US-amerikanische Russlandforscher Stephen Cohen äußerte sich sehr kritisch zur Rolle von Außenminister Steinmeier (SPD) in der Ukraine-Krise. Cohen ist Professor emeritus der Universitäten New York und Princeton. Für den Russland-Experten ist klar, dass die USA die Ukraine in die NATO bringen wollten. “Seit den 90er Jahren haben Clinton, Bush und Obama eine Politik gemacht, die Russland umzingelt.” Diese Politik brächte uns in Kriegsgefahr, Schuld trägt auch Außenminister Steinmeier! Russland-Experte Cohen: Außenminister Steinmeier mitschuldig an Krise weiterlesen
Massaker von Odessa: Videos beweisen Verbrechen des rechten Sektors
Es sind Aufnahmen aufgetaucht, die Aufschlüsse über das Massaker von Odessa geben. Insgesamt starben 43 Menschen bei der Gräueltat des Maidan-Regimes. Massaker von Odessa: Videos beweisen Verbrechen des rechten Sektors weiterlesen
Maidan-Regime greift an: Rechter Sektor richtet Blutbad in Odessa an
Europa hat es fast geschafft, die Ukraine in zwei Teile zu zerreißen. Es droht ein Bürgerkrieg. Das Putschisten-Regime in Kiew greift militärisch die sogenannten “Separatisten” in der Ost-und Südukraine an. In der Stadt Odessa zündeten Maidan-Aktivisten das Gewerkschaftshaus an, darin erstickten und verbrannten 37 Oppositionelle qualvoll. Die deutschen Medien und EU-Politiker verdrehen die Tatsachen und machen die Opfer selbst für das Blutbad mitverantwortlich. Es gibt keine Forderungen an Kiew die militärische Offensive, das Töten, einzustellen oder den “rechten Sektor” zu entwaffnen. Im Gegenteil es fließt weiter deutsches Steuergeld. Maidan-Regime greift an: Rechter Sektor richtet Blutbad in Odessa an weiterlesen
DeutschlandTrend: “ARD” bringt seltsame Statistik bei Ukraine-Frage
Die einseitige Berichterstattung der deutschen Medienlandschaft ist bekannt. So wird faktenresistent propagiert, dass in der Ost-Ukraine deutsche OSZE-Beobachter als Geiseln festgehalten würden. Es waren in Wahrheit u. a. deutsche Soldaten, die im Auftrag der Bundesregierung und der Putschisten von Kiew unterwegs waren. Als Grundlage der Beobachtung im Gebiet der Separatisten dient ein OSZE-Vertrag zur gegenseitigen Rüstungskontrolle. Zu der Desinformation-Kampagne passt, dass die Umfrageergebnisse von DeutschlandTrend “Mai 2014”, “infratest dimap”, widersprüchlich dargestellt werden.
Ost-Ukraine: Hatten Deutsche Soldaten Sprengsätze dabei?
Am Freitag, 25. April, wurden deutsche Soldaten in der Ost-Ukraine von “Separatisten” festgenommen. Schnell propagierten die Medien, dass sie “Beobachter” waren, Teil der OSZE-Mission. Diese Darstellung ist falsch, die Soldaten waren Teil eines Inspektoren-Teams, welches (angeblich) Informationen über ukrainische Streitkräfte und Hauptwaffensysteme sammelte (ard). Es wurde von der Bundesregierung und dem Regime in Kiew ausgerechnet in die Unruheprovinzen der Ost-Ukraine geschickt. Außerdem wurden laut Aussagen sowohl des ukrainisches Innenministeriums als auch der “Separatisten” “Patronen und Sprengsätze” im Bus der Inspektoren gefunden. Ost-Ukraine: Hatten Deutsche Soldaten Sprengsätze dabei? weiterlesen
Bündnis90/die Grünen – unter Kontrolle der dunklen Macht
Die Partei “Bündnis90/die Grünen” profilierte sich einst in den 80er Jahren als mutige Kritikerin des Raubtier-Kapitalismus, Faschismus und NATO-Rüstungswahns. Grüne wurden fast als Terroristen bezeichnet, niedergeknüppelt während Proteste in Wackersdorf oder gegen die Startbahn West am Frankfurter Flughafen. Noch heute zehren sie von dieser Zeit voller idealistischer Visionen. Doch diese Zeiten sind lange vorbei, die Partei büßt ihre Glaubwürdigkeit immer weiter ein. Bündnis90/die Grünen – unter Kontrolle der dunklen Macht weiterlesen