Angela Merkel

Merkel & Hollande „können nicht bestätigen, dass russische Panzer in die Ukraine eingerückt sind.“

Schreibe einen Kommentar

Immer wieder wird vom ukrainischen Regime behauptet, reguläre russische Panzerverbände wären in die Ost-Ukraine einmarschiert. Doch weder die “NATO” mit ihren militärischen Überwachungssatelliten, noch die “OSZE” mit ihren Beobachter und Drohnen an der russische-ukrainischen Grenze haben Beweise.  In der heutigen Pressekonferenz von Angela Merkel und Francois Hollande fanden die Politiker klare Worte:

„Wir können nicht bestätigen, dass russische Panzer in die Ukraine eingerückt sind.“ (sputnik)

Es ist abzusehen, dass diese Äußerung es nicht in die gleichgeschalteten Massenmedien schaffen wird.

Ukraine-Putsch, Unterstützung rechtsextremer Milizen

Außenminister Steinmeier verharmlost Rechtsextreme in Ukraine

6 Kommentare

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am Bürgerkrieg der Ukraine mitschuldig und hat Schuld auf sich geladen. Statt den Bruch der von ihm ausgehandelten EU-Vereinbarung zu verurteilen, unterstützte Steinmeier die “Maidan”-Putschisten. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass sein Auswärtiges Amt diesen entscheidenden Auslöser des Bürgerkriegs ignoriert und sogar die Verantwortung ukrainischer Rechtsextremer an der Krise verharmlost. Beispielhaft dafür steht die unverfrorene Stellungsnahme “Realitätscheck: Russische Behauptungen – unsere Antworten“ des Auswärtigen Amtes.
Außenminister Steinmeier verharmlost Rechtsextreme in Ukraine weiterlesen →

Medienkritik

Der “Spiegel” berichtet erstmals über Maidan-Scharfschützen!

2 Kommentare

Am 20. Februar erschossen in Kiew Scharfschützen über 50 Demonstranten und Polizisten. Es dauerte fast ein ganzes Jahr (!), bis der “Spiegel” und die “Zeit” die Existenz von Scharfschützen der damaligen “Maidan”-Opposition einräumen und ihre Leser über deren Mitschuld am Blutbad informieren. Bisher nahmen deutsche Medien stets den “Maidan” in Schutz, stattdessen wurde der geputschte Präsident Janukowitsch angeschwärzt. Eine Rolle spielte sicherlich ein vor kurzem veröffentlichter Bericht des britischen Staatssenders “BBC”. Ein weiteres Verschweigen mit Verweis auf (angebliche) russische Propaganda erschien offenbar nicht mehr möglich. Natürlich kommen die Berichte nicht ohne Lügen und Auslassungen aus.

Der “Spiegel” berichtet erstmals über Maidan-Scharfschützen! weiterlesen →

Bargeld-Hortung

Japan kommt trotz Geldschwemme nicht aus Deflation

16 Kommentare

Die Zeitung “die welt” berichtete Mitte Februar 2015 über die fehlgeschlagene geldpolitische Strategie der japanischen Regierung und Zentralbank. Die Zentralbank “druckte” Geld und kaufte Anleihen von Unternehmen. Der japanische Staat verschuldete sich und gab es aus. Die Wirtschaft wurde “dereguliert”. Dadurch stieg der Schuldenberg Japans weiter beträchtlich an. Die “welt” veranschaulichte den Schuldenberg in einer Grafik:

japan-schulden-die-welt

Quelle: die Welt

Doch statt diesen Kurs zu kritisieren, lässt die “welt” nur neoliberale “Experten” zu Wort kommen. Die kritisieren zwar einerseits die Verschuldung, propagieren jedoch andererseits ein wirtschaftspolitisches “Weiter so”. Diese Entwicklung sollte Europa eine Warnung sein. Japan kommt trotz Geldschwemme nicht aus Deflation weiterlesen →

Massenerschießung in Kiew

Die “BBC” interviewt Maidan-Scharfschützen

2 Kommentare

Der gewählte Präsident der Ukraine Wiktor Janukowitsch wurde am 22.02.2014 geputscht. Dies führte zum heutigen Bürgerkrieg. Untrennbar verbunden mit dem Staatstreich war das Massaker am 20. Februar 2014, welches Scharfschützen an Demonstranten und Polizisten verübten. Die grüne “Osteuropa-Expertin” und Bundestagsabgeordnete Marieluise Beck rechtfertigte den Umsturz, da es “schwer vorstellbar nach diesen Toten [ist], dass er  [Janukowitsch] weiter Präsident der Ukraine bleiben kann.” Deshalb ist es sehr wichtig, die wirklichen Mörder und ihre Hintermänner auszumachen. Wer profitierte von dem Blutbad?

Die “BBC” interviewt Maidan-Scharfschützen weiterlesen →

Lobbys, z. B. Atlantik-Brücke

US-Botschafter John Kornblum: Ukraine-Politik wird in den USA gemacht

13 Kommentare

Während einer Diskussion bei Günther Jauch im ersten Programm, äußerte sich der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, John Kornblum, abwertend zu den Friedensverhandlungen im weiß-russischen Minsk. Der Präsident des europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), forderte die USA auf, sich beim Ukraine-Konflikt “zurückzuhalten”, es wäre ein “europäisches Problem”. Kornblum antwortete unverblümt, dass Europa zwar in Minsk verhandeln könne, “aber im Endeffekt liegt die Macht in Washington.” Treffenderweise verdrehte das Motto der Jauch-Diskussion “Auf wen hört Putin noch?” den Sachverhalt. Die entscheidende Frage ist vielmehr: “Auf wen hört die EU?” US-Botschafter John Kornblum: Ukraine-Politik wird in den USA gemacht weiterlesen →

Ukraine-Putsch

GfK-Umfrage: 93% der Krim-Bewohner wollen “Annexion”

6 Kommentare

Die NATO-Staaten propagieren das in der UN-Charta verankerte Selbstbestimmungsrecht der Völker. Die Geschichte gewaltsamer Putsche gegen demokratisch gewählte Regierungen zeigt jedoch, dass dieses Völkerrecht für den Westen nur dann besteht, wenn sich die Bevölkerung für die “westlichen Werte” entschieden hat. Diese Doppelmoral kommt auch in der Krise in der Ukraine zum Vorschein. Offensichtlich gilt das Völkerrecht für die Menschen auf der Halbinsel “Krim” nicht. GfK-Umfrage: 93% der Krim-Bewohner wollen “Annexion” weiterlesen →

Rufmord-Kampagnen

Die “taz” befürwortet Aufrüstung von Kiew, für Krieg gegen Ost-Ukraine

8 Kommentare

Am 06.02.15 rechtfertigte der “taz”-Ressortleiter Ausland Dominic Johnson den Angriffskrieg des Maidan-Regimes gegen die Separatisten der Ost-Ukraine. Das “Gewaltmonopol” eines souveränen Staates hätte sogar die “Pflicht”, gegen “Gewaltakteure vorzugehen”, die “die Verfassungsordnung bekämpfen.” Gleichzeitig plädiert Johnsen für Waffenlieferungen an Kiew, denn erst wenn dessen “Streitkräfte (…) stark genug” seien, “jeden Angriff im Keim abzuwehren”, erst dann wäre “eine politische Lösung in der Ost-Ukraine möglich”.  (taz) Die “taz” befürwortet Aufrüstung von Kiew, für Krieg gegen Ost-Ukraine weiterlesen →