Am 1. Mai 2017 hielt Prof. Dr. Rainer Mausfeld bei der “ökologisch-demokratischen Partei” (ÖDP) den Vortrag „Wie werden Meinung und Demokratie gesteuert“. Darin kritisierte er Linke, die das neoliberale Projekt nicht verstehen würden. Prof. Dr. Rainer Mausfeld: Linke versteht nicht neoliberales Projekt weiterlesen
Archiv der Kategorie: Deswegen scheitert “die Linke”
EU-Linker Fabio de Masi setzt sich für Zinsgewinne des Geldadels ein
Der EU-Abgeordnete der Linken Fabio de Masi kritisiert Negativ-Zinsen, obwohl nur die obersten 10% der Bevölkerung netto vom Zinssystem profitieren. Minus-Zinsen würden also zu einer Umverteilung von oben nach unten führen, was im erklärten Interesse der Linken wäre. EU-Linker Fabio de Masi setzt sich für Zinsgewinne des Geldadels ein weiterlesen
Deswegen wechseln Wähler der Linkspartei zur Alternative für Deutschland
Letztes Jahr veröffentlichten prominente linke Politiker einen Aufruf zur Unterstützung der “Nachdenkseiten”, mitten während des größten Zustroms tausender Flüchtlinge. Deswegen wechseln Wähler der Linkspartei zur Alternative für Deutschland weiterlesen
Flüchtlingspolitik: Sahra Wagenknecht soll bei Linken-Parteitag “widerrufen” haben
Am 28. und 29. Mai 2016 fand in Magdeburg der Parteitag der “Linken” statt. Im Vorfeld verteidigte Sahra Wagenknecht ihre parteiintern kontrovers diskutierten Äußerungen:
„Was ich damals gesagt habe, ist eine Banalität.“ Natürlich seien Kapazitäten nicht unbegrenzt. Politisch Verfolgte müssten Asyl erhalten. (nnn) Flüchtlingspolitik: Sahra Wagenknecht soll bei Linken-Parteitag “widerrufen” haben weiterlesen
Liquiditätsmangel erwürgt griechische Wirtschaft
Heute las ich einen Artikel auf der Seite “Griechenland-Blog” über die sich verschärfende Wirtschaftskrise, aufgrund der derzeit stockenden Verhandlungen mit den Gläubigern. Die Krise wird auf Liquiditätsmangel zurückgeführt. Hinter diesem Wort versteckt sich das Problem der Bargeld-Hortung und das Fehlen einer umlaufgesicherten Parallel-Währung: Liquiditätsmangel erwürgt griechische Wirtschaft weiterlesen
Sahra Wagenknecht warnt vor sozialen Unfrieden, ist aber für offene Grenzen
Sahra Wagenknecht von der “Linken” warnte heute im Bundestag vor den sich verschärfenden sozialen Problemen durch die einwandernden Flüchtlinge, wenn es hierzulande so ungerecht wie bisher weitergeht. Ab 7.50:
Nach meiner Einschätzung ist es unverantwortlich, dass die “Linken” für offene Grenzen und unbeschränkte Einwanderung sind, obwohl sie wissen, dass die real bestehenden Rahmenbedingungen keine menschenwürdige Integration ermöglichen werden. Am Ende wird es bei uns Armen-Ghettos geben, wie fast überall auch in der Welt, mit hungrigen, verwahrlosten Kindern, Hütten, die mehr schlecht als recht vor Nässe und Kälte schützen, kriminelle Gangs, die die Straße kontrolliert, wo ein Menschenleben nichts zählt.
Es werden die Armen gegeneinander ausgespielt werden, um den Sozialstaat weiter abzubauen. Rechte Parteien werden Zulauf erleben. Dafür dürfen jedoch nicht die meist unpolitischen Armen hierzulande verantwortlich gemacht werden, auch nicht diejenigen, die vor den Folgen offener Grenzen warnen. Mitverantwortlich sind vielmehr auch linke Politiker, die Merkels Entscheidung verteidigen und ohne Probleme, Kritiker als Rassisten angreifen.
Außerdem gibt es berechtigte Zweifel an den linken Lösungsvorschlägen. Seit Jahren schaffen es linke Parteien nicht, den Sozialabbau und den Vermögenstransfer von unten nach oben zu stoppen. Auch nicht in Ländern wie Griechenland, wo sie an der Macht sind. Im Gegenteil dort knickten sie alle ein.
Trotzdem haben sie die sichere Erwartung, dass Links nur an die Macht kommen müsste, um die Integration von Millionen zusätzlicher Arme zu schaffen.
In diesem Zusammenhang ist auf die Studie von “Sciencefiles” hingewiesen, die zum Ergebnis kommt:
“Je linker eine Landesregierung, je länger Linke an einer Landesregierung (beteiligt) sind, desto höher ist die Arbeitslosigkeit und desto höher sind die Schulden in bzw. des entsprechenden Bundeslandes.”
Die Linke-Politik offener Grenzen ist unverantwortlich
Die Befürwortet offener Grenzen, wie etwa Gregor Gysi, führen immer wieder an, dass Deutschland ja ein reiches Land sei. Der Staat müsste einfach nur die Vermögenden besteuern, dann könnte die Integration der Einwanderer finanziert und sogar der Mittelstand steuerlich entlastet werden. Die Banken wurden ja auch mit Milliarden Euros gerettet. Das Problem dabei:
Es ist eine Wunschvorstellung, die mit der Realität nichts zu tun hat. Deutschland ist ein sozial gespaltenes Land, in dem die Vermögenden an den Fäden ziehen. Gysi verteidigt dementsprechend das Einknicken der damaligen linken griechischen Regierung vor den Gläubigern und spricht von Erpressung. Das zeigt, dass die Linke kein Rezept hat, den Kapitalismus zu überwinden.
Es ist unrealistisch, dass sich etwas am kapitalistischen Unrechtssystem ändern wird, nur weil sich Millionen zusätzliche Arme im Land aufhalten. Im Gegenteil die zusätzlichen Armen werden mit den bereits im Land befindlichen Armen um Arbeitsplätze, Wohnungen und staatliche Fürsorge konkurrieren. Wie soll das gutgehen? Angesichts höherer Steuern würden die Vermögenden ihr Kapital verstecken, sich einigeln und hohe Zäune um ihre Grundstück bauen. Höhere Staatsverschuldung würde auch in Deutschland dazu führen, dass Investoren weniger Vertrauen haben. Der deutsche Staat hat bereits 2.100.000.000.000 Euro Schulden und ist abhängig von dem Wohlgefallen der Gläubiger. Am Ende müsste die Zentralbank als Retterin einspringen und die Anleihen aufkaufen. Die linken Vorschläge funktionieren nicht.
Es ist unverantwortlich, die Grenzen für die Armen der Welt zu öffnen und darauf zu hoffen, dass sich deswegen am Kapitalismus etwas ändern könnte. Die soziale Krise wird sich vertiefen, die Armen werden sich gegenseitig die Köpfe einschlagen und den Staat wird es zerreißen.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schlägt einen ähnlich optimistischen Ton an. Der Spiegel berichtet am 16. September 2015, dass sich laut DIW die Zuwanderung positiv auf Konjunktur auswirken werde, die Zahl der Arbeitslosen würde gleich hoch bleiben. “Die Versorgung der Flüchtlinge würde zwischenzeitlich zu höheren Ausgaben für die öffentlichen Kassen führen, diese seien aber prall gefüllt.“ schreibt Michael Stürzenhofecker.
Carl Friedrich von Weizsäcker warnte in seinem letzten Buch “der bedrohte Frieden”, dass “nach dem Untergang des Kommunismus, (…) in Deutschland wieder Menschen verhungern [werden].“
“Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus, das skrupelloseste und menschenverachtendste System erleben, wie es die Menschheit noch niemals zuvor erlebt hat, ihr Armageddon („Endkampf“). Das System, welches für diese Verbrechen verantwortlich ist, heißt “unkontrollierter Kapitalismus”.
Gregor Gysi, Katja Kipping würden wie Tsipras zu Verrätern werden
Die führenden Linken-Politiker Gregor Gysi und Katja Kipping kritisierten zwar im Bundestag das dritte “Hilfspaket” für Griechenland, sie stellten aber klar:
“Denn sie hätten, so sagen etwa Gregor Gysi und Katja Kipping, in Griechenland selbst schweren Herzens mit “Ja” für ein Paket gestimmt, das sie voll und ganz ablehnen.” (telepolis)
Aufgrund der Dimension des Verrates von Alexis Tsipras, sagt das viel aus über das Politikverständnis von Gysi und Kipping! Gregor Gysi, Katja Kipping würden wie Tsipras zu Verrätern werden weiterlesen
Tsipras, Varoufakis arbeiten an ihrem Opferstatus
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras und sein ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis betonen, dass die neue Vereinbarung auf einer “Erpressung” beruhen würde. “Wir hatten die Wahl zwischen Exekution und Kapitulation”, sagte Varoufakis. Deswegen habe Tsipras sich für die Kapitulation als letzten Ausweg entschieden.” (spiegel) Varoufakis warf der europäischen Zentralbank auch “Terrorismus” vor, weil sie nicht die Liquidität der griechischen Banken garantierte. Tsipras, Varoufakis arbeiten an ihrem Opferstatus weiterlesen
SYRIZA in Griechenland: Auf die Demütigung folgt die Selbsterniedrigung
Die Griechen wählten vor 6 Monaten die Links-Partei SYRIZA, weil deren Politiker ein Ende der Austerität-Politik und Ausverkauf des Landes versprachen. Jetzt folgten von den 149 SYRIZA-Abgeordneten im Parlament 110 ihrem Ministerpräsidenten Tsipras in die Kapitulation. In Zukunft wird Griechenland von Brüssel, dem Internationalen Währungsfond (IWF) und Berlin regiert, die zerstörerische neoliberale Politik wird mehr denn je fortgesetzt. Wie konnte es dazu kommen? SYRIZA in Griechenland: Auf die Demütigung folgt die Selbsterniedrigung weiterlesen