Zwar gibt es jetzt einen dringend Tatverdächtigen – der IS-Terrorist Anis Amri wurde jedoch erschossen. Was sich im Fahrerhaus des Terror-LKW´s abspielte, ist dagegen ungeklärt. Der “Tagesspiegel” stützt sich auf “unbestätigte” Berichte der “BILD”-Zeitung und schreibt: Der LKW-Fahrer Lukasz Urban hätte bereits “einige Stunden” vor dem Terroranschlag einen Kopfschuss erlitten – daran gestorben könnte er erst unmittelbar während der Tat sein! Das hätte die Obduktion ergeben. Starb Lukasz Urban im Fahrerhaus, während sein LKW vom Breitscheidplatz abgeschleppt wurde? weiterlesen
Archiv der Kategorie: Unrechtssystem Kapitalismus
Hintergründe des Berliner Terroranschlages erscheinen immer unglaubhafter
Am Abend des 19. Dezember 2016 fand ein Terroranschlag im Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin statt. Noch in der gleichen Nacht verhaftete die Berliner Polizei einen verdächtigen Pakistani und entließ ihn am nächsten Tag mangels Beweise. Heute am 21.12 wird bekannt, dass die Polizei im LKW die Papiere eines Tunesiers gefunden hätte. Beide Männer sind “Flüchtlinge”. Hintergründe des Berliner Terroranschlages erscheinen immer unglaubhafter weiterlesen
Kölner Silvesternacht: Leitstelle der Polizei hätte von Notrufen missbrauchter Frauen nichts mitbekommen
Die Kölner Lokalzeitung “Express” berichtet heute vom Buch zweier Lokal-Journalisten, Christian Wiermer und Gerhard Vogt, namens “Die Nacht, die Deutschland veränderte”. Die Journalisten rekonstruieren die Gewalttaten u. a. anhand vertraulicher Unterlagen, Videoaufzeichnungen etc. Genauso wie der Kriminalpsychologe Rudolf Egg analysierten sie auch die Notrufe und kamen zum gleichen Schluss: Die Polizei war frühzeitig über sexuell motivierte Gewalt gegen Frauen informiert. Kölner Silvesternacht: Leitstelle der Polizei hätte von Notrufen missbrauchter Frauen nichts mitbekommen weiterlesen
ZEIT-Journalist Jochen Bittner gibt höhere Ausländerkriminalität zu!
ZEIT-Journalist Jochen Bittner traute sich, eine überproportional höhere Ausländer- und Migrantenkriminalität, im Vergleich zur hier lebenden Bevölkerung, einzuräumen. Bisher leugneten diese Tatsache sowohl die wichtigen Nachrichten-Medien und das Bundesinnenministerium ab, obwohl die polizeiliche Kriminalitäts-Statistik eine klare Sprache spricht. Wer eine Verbindung zwischen Flüchtlingen und höherer Kriminalität zieht, wird als Rechtsextremer dargestellt. Laut des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner wäre es “widerlich”, die Verbindung zu ziehen. ZEIT-Journalist Jochen Bittner gibt höhere Ausländerkriminalität zu! weiterlesen
Umgang mit Mordfall Maria L. steht stellvertretend für Lebenslüge offener Grenzen
Als vor einem Jahr täglich 10.000 Migranten und Flüchtlinge durch offene Grenzen zu uns kamen, reagierten die meisten Spitzenpolitiker und Medienvertreter enthusiastisch. Kritische Stimmen warnten jedoch von Anfang an, dass sich Terroristen unter den Strom mischen könnten, dass die Gesellschaft überfordert ist, diese Masse zuströmender Menschen zu integrieren, wegen des kapitalistischen Unrechtssystems, wegen Sprachbarrieren, mangelnder Ausbildung und einem anderen kulturellen Hintergrund. Das wird bis heute beiseite gewischt, wie beim “Einzelfall” Maria L., und sogar mit dem Label “rechtsextrem” gebrandmarkt. Die junge Frau wurde von einem Flüchtling vergewaltigt und ermordet. Es wird medial der Bevölkerung weiter Sand in die Augen gestreut, “Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche”. Aus der “Schande von Köln” haben weder Medien noch Spitzenpolitiker gelernt. Umgang mit Mordfall Maria L. steht stellvertretend für Lebenslüge offener Grenzen weiterlesen
Egal ob angebots- oder nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik – Schuldenlast eskaliert immer
Es gibt innerhalb linker Parteien die Hoffnung, den “Euro” zu retten, mit einer nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik. Exemplarisch steht der Artikel “Portugal als Referenz gegen Austeritätswahn”- veröffentlicht bei “Telepolis“.
Seit der linken Regierungsübernahme wäre die Wirtschaft gewachsen. Die Arbeitslosigkeit verringerte sich. Portugal wäre jetzt auf dem richtigen Weg. Das linke Rezept wäre vermehrte Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen, durch Sozialtransfers an die Armen:
“Die Linksregierung hilft darbenden Familien, was die nationale Nachfrage und Wirtschaft angekurbelt hat.”
Weil durch den Wirtschaftsaufschwung gleichzeitig die Steuereinnahmen und Einnahmen in die Sozialkassen stiegen, könnte Portugal 2016 sogar das Haushaltsdefizit unter die Grenze von 3% drücken “und das Stabilitätskriterium wieder einhalten”.
Diese Hoffnung ist jedoch unbegründet. Egal ob angebots- oder nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik – Schuldenlast eskaliert immer weiterlesen
Mikrosteuer von 2 Promille auf Giro-Umsätze
Es ist ein interessanter Vorschlag: Eine sogenannte “Mikrosteuer” besteuert Umsätze von Girokonten bzw. Sichtguthaben. Der Steuersatz ist gering, mit “bis zu 2 Promille auf allen elektronischen Geldtransaktionen, zum Beispiel 1 Promille je Belastung und Gutschrift”. Die Mikrosteuer kann auch Finanztransaktionssteuer genannt werden. Mikrosteuer von 2 Promille auf Giro-Umsätze weiterlesen
Schickte der IS nur deshalb Terroristen über Balkanroute, um Merkels Flüchtlingspolitik zu diffamieren?
Der mediale Druck auf Merkel-Kritiker ist immens groß. Es werden regelrechte Tabus aufgebaut. Zum Beispiel, dass Merkels Flüchtlingspolitik nicht für die zunehmenden terroristischen IS-Anschläge und Anschlagsgefahr verantwortlich wäre. Erst wurde pauschal abgestritten, dass die Terrororganisation IS Terroristen über die Balkanroute nach Europa schleust. Jetzt wird behauptet, dass das nur deshalb passierte, um Flüchtlinge als Terroristen zu diffamieren. Das Tabu wird brutal durchgesetzt: Schickte der IS nur deshalb Terroristen über Balkanroute, um Merkels Flüchtlingspolitik zu diffamieren? weiterlesen
Kostenpunkt Migranten- und Flüchtlingsversorgung: Jährlich 25 Mrd. Euro
Die Medien werden Kanzlerin Merkel als alternativlosen “Stabilitätsanker” präsentieren. Eine unglaublich dreiste Verkehrung der Wahrheit: Die von ihr mit-zu-verantwortende Öffnung der Grenzen begünstigte Terroranschläge mit hunderten Toten und Verletzten. Über Monate beruhigten Traumtänzer in Politik und Medien die Bevölkerung, es würde keine Gefahr bestehen, dass Terroristen sich unter den Flüchtlingsstrom mischen würden.
Genauso wird jetzt die Bevölkerung beruhigt, dass die Versorgung der Migranten und Flüchtlinge niemanden etwas wegnehmen würde. Auch dies wird sich als gelogen herausstellen. Die wirtschaftliche Lage des unteren Drittels der Bevölkerung wird sich verschlechtern. Kostenpunkt Migranten- und Flüchtlingsversorgung: Jährlich 25 Mrd. Euro weiterlesen
Neun der Terroristen aus Paris, Brüssel profitierten von Balkanroute, darunter Drahtzieher Abaaoud
Es ist eine unglaubliche Meldung der “welt”: Mindestens neun der Terroristen von Paris und Brüssel kamen über die Balkanroute und gaben sich als Flüchtlinge aus, “wohl” auch der Drahtzieher Abdelhamid Abaaoud. Darüberhinaus kam eine unbekannte Anzahl Verdächtiger, die bis heute flüchtig ist. Neun der Terroristen aus Paris, Brüssel profitierten von Balkanroute, darunter Drahtzieher Abaaoud weiterlesen