Alle Beiträge von Georg Lehle

Daran scheitern Aufklärungsbemühungen der NSU-Untersuchungsausschüsse

Alle parlamentarischen Aufklärungsbemühungen gehen von rechtsterroristischen, rassistisch motivierten Anschlägen aus. Das ist das Grundproblem, da diese Darstellung erst ab dem 04.11.11 auftauchte, genauer gesagt, ab dem 13.11.11 als der “Spiegel” vom dubiosen NSU-Bekennerfilm berichtete. Daran scheitern Aufklärungsbemühungen der NSU-Untersuchungsausschüsse weiterlesen

Persönliche Diskussion mit Dorothea Marx über den NSU

Mich erreichte ein persönlicher Bericht von einem Zuschauer folgender Veranstaltung: Podiumsdiskussion im Theaterhaus Jena, 3. Dezember 2016, “Erfolge und Blockaden der Aufarbeitung des NSU-Komplexes”. Nach der Diskussion führte die Person offenbar ein persönliches Gespräch mit der Vorsitzenden des thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, Dorothea Marx (SPD). Dieser mir zugeschickte Bericht wird wiedergegeben. Die Angaben konnte ich jedoch nicht auf Richtigkeit überprüfen, sie erscheinen mir jedoch glaubhaft. Persönliche Diskussion mit Dorothea Marx über den NSU weiterlesen

Kölner Silvesternacht: Leitstelle der Polizei hätte von Notrufen missbrauchter Frauen nichts mitbekommen

Die Kölner Lokalzeitung “Express” berichtet heute vom Buch zweier Lokal-Journalisten, Christian Wiermer und Gerhard Vogt, namens “Die Nacht, die Deutschland veränderte”. Die Journalisten rekonstruieren die Gewalttaten u. a. anhand vertraulicher Unterlagen, Videoaufzeichnungen etc. Genauso wie der Kriminalpsychologe Rudolf Egg analysierten sie auch die Notrufe und kamen zum gleichen Schluss: Die Polizei war frühzeitig über sexuell motivierte Gewalt gegen Frauen informiert. Kölner Silvesternacht: Leitstelle der Polizei hätte von Notrufen missbrauchter Frauen nichts mitbekommen weiterlesen

ZEIT-Journalist Jochen Bittner gibt höhere Ausländerkriminalität zu!

ZEIT-Journalist Jochen Bittner traute sich, eine überproportional höhere Ausländer- und Migrantenkriminalität, im Vergleich zur hier lebenden Bevölkerung, einzuräumen. Bisher leugneten diese Tatsache sowohl die wichtigen Nachrichten-Medien und das Bundesinnenministerium ab, obwohl die polizeiliche Kriminalitäts-Statistik eine klare Sprache spricht. Wer eine Verbindung zwischen Flüchtlingen und höherer Kriminalität zieht, wird als Rechtsextremer dargestellt. Laut des stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner wäre es “widerlich”, die Verbindung zu ziehen.  ZEIT-Journalist Jochen Bittner gibt höhere Ausländerkriminalität zu! weiterlesen

Ehe. Thüringer Verfassungsschutz-Chef Roewer: Ermordung von Böhnhardt, Mundlos Entsorgungsgeschäft?

Helmut Roewer war Präsident des Thüringer Geheimdienstes „Verfassungsschutz“, von 1994 bis 2000. Anfang Dezember 2016 veröffentlichte „Quer-Denken“ ein Interview mit ihm. Er äußerte Andeutungen, die aufgrund seiner Nähe zum Geschehen relevant sind, aber auch unglaubwürdig: Er müsste wissen, was passierte. Bevor seine Spekulationen diskutiert werden, ein paar Worte zu seiner Biographie. Ehe. Thüringer Verfassungsschutz-Chef Roewer: Ermordung von Böhnhardt, Mundlos Entsorgungsgeschäft? weiterlesen

ZEIT-Redaktion löscht Kommentare zum Mordfall Maria L.

Die Zeitung “ZEIT”, in Person einer Veronika Völlinger, berichtete am 05.12 am Spätnachmittag über den Mordfall Maria L., mit folgendem Tonfall:

Egal, wer ihn begeht
Der Fall des 17-jährigen Flüchtlings, der des Mordes verdächtigt wird, ist über Freiburg hinausgewachsen. Dabei belegt die Statistik keinen Anstieg von Tötungsdelikten.”

Oben stehende Kommentare, mit vielen Empfehlungen der Leser, wurden von der Redaktion gelöscht! ZEIT-Redaktion löscht Kommentare zum Mordfall Maria L. weiterlesen

Umgang mit Mordfall Maria L. steht stellvertretend für Lebenslüge offener Grenzen

Als vor einem Jahr täglich 10.000 Migranten und Flüchtlinge durch offene Grenzen zu uns kamen, reagierten die meisten Spitzenpolitiker und Medienvertreter enthusiastisch. Kritische Stimmen warnten jedoch von Anfang an, dass sich Terroristen unter den Strom mischen könnten, dass die Gesellschaft überfordert ist, diese Masse zuströmender Menschen zu integrieren, wegen des kapitalistischen Unrechtssystems, wegen Sprachbarrieren, mangelnder Ausbildung und einem anderen kulturellen Hintergrund. Das wird bis heute beiseite gewischt, wie beim “Einzelfall” Maria L., und sogar mit dem Label “rechtsextrem” gebrandmarkt. Die junge Frau wurde von einem Flüchtling vergewaltigt und ermordet. Es wird medial der Bevölkerung weiter Sand in die Augen gestreut, “Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche”. Aus der “Schande von Köln” haben weder Medien noch Spitzenpolitiker gelernt.  Umgang mit Mordfall Maria L. steht stellvertretend für Lebenslüge offener Grenzen weiterlesen

Italiener lassen sich keine Angst vor Euro-Austritt einjagen

Genauso, wie die gemeinsame Währung der deutschen Bevölkerung wirtschaftlich nützt, schadet sie der Bevölkerung im Süden. Der “Euro” macht Angebote aus Deutschland billiger, da der Wechselkurs des Euros im Vergleich zur DM günstiger ist. Beispielsweise können US-Amerikaner mit ihren Dollars mehr Euros eintauschen, als sie DM bekommen hätten. So können sie mehr deutsche Produkte einkaufen, da sie in Euro bezahlen und nicht mit DM. Genauso, wie deshalb eine große Mehrheit der deutschen Wähler die Systemparteien CDUCSUSPDGRÜNE wiederwählt, die alle im EURO bleiben wollen und nichts verändern, werden die Systemparteien in Südeuropa vermehrt abgewählt. Italiener lassen sich keine Angst vor Euro-Austritt einjagen weiterlesen

Egal ob angebots- oder nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik – Schuldenlast eskaliert immer

Es gibt innerhalb linker Parteien die Hoffnung, den “Euro” zu retten, mit einer nachfrageorientierten Wirtschaftspolitik. Exemplarisch steht der Artikel “Portugal als Referenz gegen Austeritätswahn”- veröffentlicht bei “Telepolis“.

Seit der linken Regierungsübernahme wäre die Wirtschaft gewachsen. Die Arbeitslosigkeit verringerte sich. Portugal wäre jetzt auf dem richtigen Weg. Das linke Rezept wäre vermehrte Nachfrage nach Produkten und Dienstleistungen, durch Sozialtransfers an die Armen:

“Die Linksregierung hilft darbenden Familien, was die nationale Nachfrage und Wirtschaft angekurbelt hat.”

Weil durch den Wirtschaftsaufschwung gleichzeitig die Steuereinnahmen und Einnahmen in die Sozialkassen stiegen, könnte Portugal 2016 sogar das Haushaltsdefizit unter die Grenze von 3% drücken “und das Stabilitätskriterium wieder einhalten”.

Diese Hoffnung ist jedoch unbegründet. Egal ob angebots- oder nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik – Schuldenlast eskaliert immer weiterlesen