Das schlimmste am Wahlergebnis ist, dass 40 % aller Wahlbeteiligten nicht zur Wahl gingen! Offenbar wird die Demokratie bei vielen Menschen nicht wertgeschätzt. Manche könnten wohl auch in einer Diktatur “mitlaufen”. Dabei gäbe es politische Alternativen, die jedoch nicht genügend beachtet werden.
Schlimm ist auch die 70% Wiederwahl des mehr oder weniger politisch identischen Schwarz (CDU) -Rot (SPD) -Gelben (FDP) Wahlblocks. Etwa fordert der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den französischen Präsidenten François Hollande “zum Umdenken auf”. Frankreich hätte Wettbewerbsprobleme, manche Entscheidung der sozialistisch geführten Regierung in der Steuer- und Arbeitsmarktpolitik hätte er so nicht getroffen. Gegen wirtschaftliche Notwendigkeiten könne man nicht Politik machen.
In völliger Unkenntnis und Ignorierens des Kaputt-Sparens Griechenlands brachte Schröder es fertig zu sagen: “Ich will es nicht Agenda 2020 nennen, aber die Wettbewerbsfähigkeit muss gestärkt und der Staatsbereich reduziert werden.”(Unternehmens-Online).
Aus verschiedenen Kommentaren des Querschüsse-Blogs zusamengesetzt:
“(…) Kleine Parteien mit wirklich guten Denkansätzen werden ignoriert. Warum?
Ich sags mal in meiner Heimatsprache auf schwäbisch:
isch halt so, man kann eh nix macha, wir send doch eh die ahschmierte.”
G.W.F. Hegel (* 27. August 1770 in Stuttgart; † 14. November 1831 in Berlin), Philosoph:
“Was die Erfahrung aber und die Geschichte lehren, ist dieses, daß Völker und Regierungen niemals etwas aus der Geschichte gelernt und nach Lehren, die aus derselben zu ziehen gewesen wären, gehandelt haben.”
Da hat der gute Hegel wohl recht.
Tun wir es aber mal und schauen in die Geschichte:
Die Brüningsche Deflationspolitik, die ab 1929 Massenarmut und Hunger bewirkte, wurde bis zu dessen politischem Ende im Jahre 1932 von der SPD mitgetragen. Durch die Tolerierung der SPD konnte Brüning mit den berüchtigten “Notverordnungen” regieren.
Politische Folge war ein rasanter Aufstieg der NSDAP, die bis Anfang 1929 mit 2,9 % im Reichstag saß und bis dato völlig bedeutungslos war. Jetzt aber ging es blitzschnell.
In abgeschwächter Form gilt das auch für die KPD, die ebenfalls von der schmählichen Rolle der SPD profitieren konnte.
Was heisst das für die Zukunft:
Wirtschaftliche Krise, verstärkt durch schlechte Politik, führt zu politischen Turbulenzen. In welche Richtung wird es jedoch dieses Mal gehen ????
Sicher ist nur: Panta Rei – alles fliesst.”
Mein Fazit
Es ist immer wieder erstaunlich, wie vorhersehbar die Ereignisse sind: Der Block “Schwarz-Rot-Gelb” wird mit 70% die Bundestagswahl 2013 gewinnen, dann Wahlversprechen brechen, den Sozialkahlschlag verstärken sowie Steuern und Abgaben nach der Wahl erhöhen. Dann können viele Wähler die Folgen ihrer Wahlentscheidungen nicht mehr ignorieren – denn es wird sie selbst negativ betreffen. Das empörte Geschrei wird groß sein – auch angeheizt von der Bild-Zeitung. Was kommt danach?
Ich versteh nicht, warum eine rechtskonservative Partei nicht auftaucht, welche Sozialabbau und Kriege außerhalb Deutschlands sowie Deregulierung der Fiananzmärkte usw. mittrug, sich für Esoterik und Wissenschaftsfeindlichkeit einsetzt, nämlich die Grünen.
Wenn Blockparteien, gehören diese Neospießer mit dazu.