Der kommende US-Präsident Donald Trump versprach im Wahlkampf, die US-Wirtschaft zu beleben, Arbeitsplätze zu schaffen sowie die korrupten Eliten zu bekämpfen. Seine Regierung würde die Steuern senken und in die Infrastruktur investieren.

Offen ist bisher, wie er dies gegenfinanzieren will. Die Vergangenheit zeigt, dass durch Steuersenkungen der Staat nicht mehr einnehmen kann und verschuldet zurückbleibt. Es steht zu befürchten, dass Trump sich massiv Geld bei der Zentralbank ausleiht und die Geldmenge weiter aufbläht. Da das Geld bei den einfachen Menschen ankäme, nicht wie bisher beim Geldadel, dürfte eine Inflation dann unausweichlich sein. Was wäre die Alternative?

Die Alternative ist ein Steuersystem, das nach dem Prinzip “Bezahle für das, was Du bekommst” funktioniert. 

Bargeld

Das Zahlungsmittel ermöglicht Arbeitsteilung und den unkomplizierten Austausch der Arbeitsleistungen. Dadurch funktioniert die moderne Volkswirtschaft. Nicht eine einzelne Person, nur weil sie das Bargeld besitzt, schafft diesen Nutzen, auch nicht das Unternehmen, welches es druckt und ausleiht. Es ist die Volkswirtschaft, die sich dank Bargeld weiterentwickeln kann. 

Jedoch können sich Unternehmen und Privatpersonen das Zahlungsmittel privat aneignen und der Volkswirtschaft entziehen. Sie haben einen Liquiditäts-Vorteil, da Spekulationsgewinne erzielt werden können. Hohe Beträge werden daher auch in Sichtguthaben angesammelt. Es ist kein Wunder, dass zu den reichsten Menschen der Welt Spekulanten gehören, wie Warren Buffet oder George Soros.

Diesen Liquiditäts-Vorteil könnte der Staat jedoch leicht abschöpfen, indem er eine Umlaufsicherung auf Bargeld einführt: Wenn Bargeld eine gewisse Zeit nicht ausgegeben wird, verliert es an Kaufkraft. Der Staat könnte die verfallene Kaufkraft des Geldscheines wieder aufladen und das Bargeld mit voller Kaufkraft ausgeben.

Im Zuge einer solchen Umlaufsicherung könnten Sichtguthaben in Minus gedrückt werden, da eine private Hortung von Bargeld noch höhere Kosten verursachen würde. Auch diese Einnahmen könnte der Staat abschöpfen.

Aus der Schweiz gibt es den Vorschlag einer “Mikrosteuer“, die den Zahlungsverkehr mit 0,2% besteuern will. Die “Mikrosteuer” wäre eine Möglichkeit, einen kleinen Teil des Liquiditäts-Vorteils abzuschöpfen. Ein Problem könnte jedoch sein, dass vermehrt auf Bargeld als Zahlungsmittel ausgewichen wird.

Öffentliche Infrastruktur

Es geht hier nicht darum, ob die Infrastruktur dem Staat oder der Privatwirtschaft gehört, wer sie unterhält. Es geht um die volkswirtschaftliche und soziale Errungenschaft, das überhaupt eine Infrastruktur besteht, und darum, wer die Früchte der daraus resultierenden Produktivität erntet. Die Früchte liegen im Boden, konkret im Quadratmeter-Preis. Das heißt, dass eine bessere Infrastruktur, sich in höheren Bodenpreisen wiederspiegelt. Bisher trägt die Kosten die Allgemeinheit, während der Nutzen privatisiert wird. Es ist kein Wunder, dass Donald Trump als Immobilienhai zum Milliardär wurde. Durch eine bodenwertbasierte Grundsteuer könnte der Staat diese Gewinne abschöpfen.

Es geht hier nicht “nur” um Straßenbau, sondern um einen funktionierenden Staat, der ganze Städte plant und ein zivilisiertes Zusammenleben organisiert und durchsetzt. Es geht um nichts weniger als um den sozialen Frieden. Die so ermöglichte Zusammenballung von Menschen in Städten, ermöglicht Firmen mit tausenden Arbeitsplätzen. 

Internet

Internet ist ein öffentliches Gut, eine zivilisatorische Errungenschaft. Technologien, genauso wie Infrastruktur, ermöglichen es, dass Menschen sich untereinander vernetzen und kommunizieren. Einzelne Firmen haben im Internet jedoch eine Vormachtstellung erreicht und erzielen monopolartige Gewinne.

Passenderweise warf Donald Trump im Wahlkampf Amazon vor, zu viel Macht zu besitzen: Es gäbe ein „Riesiges Monopol-Problem“, und:

„Amazon-Chef und Jeff Bezos nutze als Besitzer der „Washington Post“ die Zeitung, um Einfluss auf die Politik zu nehmen.“

Wikipedia:

„Jeff Bezos ist Multi-Milliardär. Er hat laut Forbes-Liste 2016 ein Vermögen von ca. 65,3 Milliarden US-Dollar. Damit belegt er auf der Forbes-Liste der reichsten Menschen der Welt Platz 5.“

Der Amazon-Gewinn beruht nur zu einem geringen Teil auf der Programmierung der Internetseite, sondern auf dem Besitz von „virtuellen Land“, Marktzugang. Mitbewerber haben wegen der geringeren Bekanntheit im Wettbewerb keine Chance.

Es müsste daher eine Art bodenwertbasierte, virtuelle Grundsteuer geben, nach dem Prinzip: Je höher der ökonomische Wert der Internetseite, desto höher die Bodenrente, desto höher die Grundsteuer.

Patente

Technischer Fortschritt basiert auf den Erkenntnissen der Naturwissenschaft. Im Laufe der Menschheitsgeschichte sind die Wissenschaften zu immer größeren Leistungen in der Lage. Resultate sind Technik, Maschinen, Werkzeuge.

Dies wird heute dadurch erreicht, dass schon Kinder gebildet werden. Der Bildungsstand steigt immer mehr, die Menschheit kann auf die Erkenntnisse früherer Generationen zurückgreifen. Die Kosten werden der Allgemeinheit aufgebürdet, in den USA sogar privatisiert. Dort müssen sich Studierende verschulden, um horrende Studiengebühren bezahlen zu können. Die Schulden gehen inzwischen in die Billionen US-Dollar.

Privatunternehmen bekommen das Endprodukt, einen hochausgebildeten Menschen, kostenlos zur Verfügung. Darauf aufbauend lässt das Unternehmen nach neuen Entwicklungen forschen und erhält Patente, monopolartige Zugänge zum Markt. Die Gewinn werden privatisiert.

Beispielsweise hat “Windows” eine Art Monopolstellung bei Betriebssystemen für Personalcomputer. Das Unternehmen “Microsoft” trug mit wettbewerbsbeschränkenden Maßnahmen dazu bei, die Frank Fichert hier beschreibt “Das Microsoft-Monopol: Herausforderung für die Wettbewerbspolitik”, Auszug: 

Nicht umsonst gehört Bill Gates, dank Lizenzgebühren, zu den reichsten Männern der Welt. Genauso werden Patentgebühren privatisiert. Diese Gewinne müssten, zum Teil, an die Allgemeinheit abgeführt werden, etwa um die Schulden der Studenten zu tilgen. 

Das wären verschiedene Bereiche, in denen Donald Trump reformieren könnte, um seinen Anspruch gerecht zu werden. Die Zukunft wird zeigen, ob er es ernst meint.