Eigentlich müssten wir in einer nachhaltigen Welt leben. Die Menschen oder besser die Wähler wollen eine bessere Welt mit genügend Arbeitsplätzen, sozialer Gerechtigkeit und Umweltschutz. Diese Ziele erscheinen jedoch unereichbar. Der Staat ist hoch verschuldet, immer mehr Menschen rutschen in die Armut ab und Terror manipuliert uns in Kriege und einen Überwachungs-Staat hinein, den eigentlich keiner will. Alternativlos opfert der Wähler seine hohen Ziele und wählt immer wieder die gleichen korrupten etablierten Parteien wieder. Wie konnte es soweit kommen?

1) Egoismus, politische Blödheit der Wähler

Es gibt eine reiche Oberschicht, die ohne selbst zu arbeiten immer reicher wird, von ihren Kapital-Zinserträgen lebt. Dazu kommt eine durch Arbeit wohlhabend gewordene Mittelschicht mit (berechtigter) Angst vor “Sozialismus”, die aber keine Alternative zum Kapitalismus sieht.

Ein sehr wichtiges Lebensziel bei beiden Gruppen ist die Sicherung des materiellen Wohlstandes. So ist es irgendwo verständlich, dass bevorzugt die Konservativen gewählt werden und die kapitalistische Zinswirtschaft verteidigt wird. Sozialschmarotzer dienen als Sündenböcke. Arme und Schuldner wären selber schuld.

Der Kabarettist Georg Schramm kritisiert diese Einstellung: Im Gegensatz zu den (angeblichen) Schmarotzern würde “Teutonia Geldadel” in Hochglanz-Broschüren immer ins “rechte Licht” gerückt werden, von Werbefotografen ab-fotografiert, denn die …

“… fein-geschnittenen Gesichtszüge eines gutbetuchten Rotwein-Trinkers, der das in nicht vorhandene Schweiße seines Angesichts vererbte Geld in der Bank für sich arbeiten lässt, das taugt nicht für den Schmarotzer (…).” (youtube)

Es gibt jedoch eine wachsende Unterschicht, die absteigen von der Mittelschicht. Dort gehen viele nicht zur Wahl. Wenn gewählt wird, dann entscheiden sich viele gegen die eigenen materiellen Interessen. Es wird konservativ gewählt aufgrund politischer Blödheit. Es verfangen hier leicht rechtsradikale Sprüche und nationalistischer Populismus wie etwa “Maut für Ausländer”, “Wer betrügt, der fliegt.”

Georg Schramm zeigt die Hintergründe auf. Er antwortet auf die Frage: “Wir werden mit Absicht blöd gehalten?”:

“Ein Teil der Bevölkerung wird dermaßen seinem Schicksal überlassen und dem Idioten-Fernsehen und schlechtem Essen, dass man das Gefühl haben kann. (…)

Vor zwanzig Jahren wurde viel diskutiert, wenn wir nicht aufpassen in Deutschland geraten wir in eine Spaltung in eine zwei-drittel Gesellschaft, bei der ein-drittel unserer Gesellschaft seinem Schicksal überlassen wird und sie sind nicht mehr in dem sozialen Pakt, dem es einmal gab, eingebunden. Und ich fürchte, dass wir diese Situation heute haben. Wenn man sieht in welchem Ausmaß Leute aus den sogenannten “bildungsfernen Unterschichten” nicht zur Wahl gehen, in welchem Ausmaß es den Verantwortlichen egal ist, ob sie eine Bildungschance kriegen oder nicht und in welchem Ausmaß sie keine haben.

Also ich komme aus einer ganz schlichten Familie und wenn (…) ich heute zehn wäre, käme ich nicht aufs Gymnasium. Ich bin damals aufs Gymnasium gekommen, weil es diese Empfehlungen nicht gab und weil eine Lehrerin sich für mich eingesetzt hat, obwohl es in den Noten nicht erkennbar war. Im Gymnasium wäre ich richtig gescheitert, (…) ich würde heute  nach ein paar Jahren scheitern, weil meine Eltern mir nicht helfen könnten. Ohne Hilfe der Eltern, ob finanziell  oder bei dem, was in der Schule durchgejagd wird, geht es nicht mehr. Viele Eltern können das nicht und bleiben auf der Strecke und es liegt auf dem Tisch und es liegt der Verdacht nahe.

Wenn man dann sieht, dass viele nicht wählen gehen und das (…) schlichte Gemüter, einfache Menschen in den USA der Meinung sind, dass eine “Krankenversicherung für alle” Kommunismus ist und sich gegen etwas, was ausgesprochen für sie eingerichtet werden soll, wenden, dann kann doch der Verdacht aufkommen, es ist gar nicht schlimm, wenn man einen Teil der Bevölkerung blöd lässt. Die kann man schlecht bezahlen, denen kann man jeden Drecksjob geben und dann hat man sie vom Hals. Und wenn man ihnen dann einen Six-Pack [Bier] gibt und ein schlechtes Fernsehen, das die ganze Nacht läuft, und sie verhungern nicht, heute sind die Leute ja dick, sind sie auch noch den Hohn und Spott der Mittelschicht ausgesetzt, dann könnte doch der Verdacht aufkommen.”

Siehe:  “Warum wählten 2012 Japaner Atom-Parteien wieder an die Macht?”

 2. “Soziale” Politiker

Auf der anderen Seite hört man die Klage, dass es keinerlei Unterschiede bei den Parteien mehr gibt.

Tatsächlich vollzog gerade eine rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Vize-Kanzler Joschka Fischer (Bündnis90/die Grünen) einschneidende neoliberale Privatisierungen, Steuererleichterungen für Reiche und Sozialkürzungen.

Hier trifft folgender Satz für die (angeblich) so sozialen Politiker:

Der Preis der “Regierungsfähigkeit” ist die Aufgabe der Glaubwürdigkeit.

Wie oft kommt es vor, dass die Parteien “SPD” oder “Bündnis90/die Grünen” in der Oppostion zurecht die Regierungsparteien “CDU/CSU” kritisieren (oder umgekehrt), aber nach der Wahl eine Koalition mit dem politischen Gegner schließen?

Ein Beispiel ist die schwarz-grüne Landesregierung Hessens. Dort hätten die Grünen die Möglichkeit gehabt, eine Koalition mit der SPD und den Linken zu machen. Stattdessen koalieren sie jetzt mit dem CDU´ler Volker Bouffier, den sie vorher auf den Oppositionsbänken jahrelang scharf kritisierten!

Wie lange spielt das Wahlvolk bei diesem Spielchen noch mit und sucht sich endlich wirkliche Alternativen?

Leider verlieren viele enttäuschte Wähler eher das Vertrauen in die Demokratie (“die Politiker machen sowieso nach der Wahl, was sie wollen”), als dass sie sich endlich eine wirkliche politische Alternative zu den etablierten Parteien suchen.

3. Der “tiefe Staat”

Hinter den Kulissen des politischen Berlins ziehen ganz andere Zirkel die Fäden. Kanzlerin Angela Merkel warnt immer wieder, die Märkte nicht zu verunsichern. Ansonsten hätten wir kein Recht auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft “auf alle Ewigkeit”.

Wenn ein Politiker gewählt wird, der seine Glaubwürdigkeit behauptet und sich gegen den “tiefen Staat” wendet, dann lebt er gefährlich. Dies kann etwa beim ermordeten US-Präsidenten John F. Kennedy gesehen werden. Der Wahlspruch “Yes we can” von US-Präsident Barack Obama hätte besser lauten müssen: “Yes, we can not.”

Georg Schramm verdeutlicht dies in seiner Rolle als Lothar Dombrowski unvergesslich:

Link zu youtube

“Meine Damen und Herren was heißt das: Es gibt kein Interesse an Inhalten. Was Thema ist, entscheidet Glotze und Bild-Zeitung. Originalzitat Bundeskanzler. Die Politik, die wird woanders gemacht.

Interessensverbände die machen die Politik.  Die ziehen die Fäden und an denen hängen politische Hampelmänner, die dann auf der  Berliner Puppenkiste uns Demokratie vorspielen dürfen. (…) Die Politfiguren dürfen in den öffentlich-rechtlichen Bedürfnisanstalten bei den Kloofrauen Christiansen und Illner ihre Sprechblasen entleeren. (…) und wenn sie ihre intellektuelle Notdurft verrichtet haben und es tröpfelt nach, dann dürfen sie noch bei Beckmann und Kerner an der emotionalen Pissrinne sich unter das Volk mischen.” (youtube)

Trotz allem gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass die Bevölkerung sich einmal wirklich eine Alternative wählt, etwa die Humanwirtschaftspartei. Aber wie soll das möglich sein, wenn das Bildungssysten und die Medien dies verhindern?