Deswegen scheitert "die Linke"

Die Linke-Politik offener Grenzen ist unverantwortlich

5 Kommentare

Die Befürwortet offener Grenzen, wie etwa Gregor Gysi, führen immer wieder an, dass Deutschland ja ein reiches Land sei. Der Staat müsste einfach nur die Vermögenden besteuern, dann könnte die Integration der Einwanderer finanziert und sogar der Mittelstand steuerlich entlastet werden. Die Banken wurden ja auch mit Milliarden Euros gerettet. Das Problem dabei:

Es ist eine Wunschvorstellung, die mit der Realität nichts zu tun hat. Deutschland ist ein sozial gespaltenes Land, in dem die Vermögenden an den Fäden ziehen. Gysi verteidigt dementsprechend das Einknicken der damaligen linken griechischen Regierung vor den Gläubigern und spricht von Erpressung. Das zeigt, dass die Linke kein Rezept hat, den Kapitalismus zu überwinden. 

Es ist unrealistisch, dass sich etwas am kapitalistischen Unrechtssystem ändern wird, nur weil sich Millionen zusätzliche Arme im Land aufhalten. Im Gegenteil die zusätzlichen Armen werden mit den bereits im Land befindlichen Armen um Arbeitsplätze, Wohnungen und staatliche Fürsorge konkurrieren. Wie soll das gutgehen? Angesichts höherer Steuern würden die Vermögenden ihr Kapital verstecken, sich einigeln und hohe Zäune um ihre Grundstück bauen. Höhere Staatsverschuldung würde auch in Deutschland dazu führen, dass Investoren weniger Vertrauen haben. Der deutsche Staat hat bereits 2.100.000.000.000 Euro Schulden und ist abhängig von dem Wohlgefallen der Gläubiger. Am Ende müsste die Zentralbank als Retterin einspringen und die Anleihen aufkaufen. Die linken Vorschläge funktionieren nicht.

Es ist unverantwortlich, die Grenzen für die Armen der Welt zu öffnen und darauf zu hoffen, dass sich deswegen am Kapitalismus etwas ändern könnte. Die soziale Krise wird sich vertiefen, die Armen werden sich gegenseitig die Köpfe einschlagen und den Staat wird es zerreißen.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schlägt einen ähnlich optimistischen Ton an. Der Spiegel berichtet am 16. September 2015, dass sich laut DIW die Zuwanderung positiv auf Konjunktur auswirken werde, die Zahl der Arbeitslosen würde gleich hoch bleiben. “Die Versorgung der Flüchtlinge würde zwischenzeitlich zu höheren Ausgaben für die öffentlichen Kassen führen, diese seien aber prall gefüllt.“ schreibt Michael Stürzenhofecker.

Carl Friedrich von Weizsäcker warnte in seinem letzten Buch “der bedrohte Frieden”, dass “nach dem Untergang des Kommunismus, (…) in Deutschland wieder Menschen verhungern [werden].“

“Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus, das skrupelloseste und menschenverachtendste System erleben, wie es die Menschheit noch niemals zuvor erlebt hat, ihr Armageddon („Endkampf“). Das System, welches für diese Verbrechen verantwortlich ist, heißt “unkontrollierter Kapitalismus”.

Hofberichterstattung

So läuft die Medienkampagne für grenzenlose Einwanderung

12 Kommentare

Die Medien machen Stimmung für eine unkontrollierte und massenhafte Einwanderung, im Millionenbereich, ohne Obergrenze. Die Kampagne ging der Entscheidung von Kanzlerin Merkel voraus, die Gesetzeslage zu brechen und Flüchtlinge direkt nach Deutschland einreisen zu lassen. Es fällt schwer nicht von einer geplanten Aktion auszugehen. Wer sich dem propagierten Meinungsbild entgegenstellt, wird diffamiert. Das schaffen die Medien folgendermaßen: So läuft die Medienkampagne für grenzenlose Einwanderung weiterlesen →

Vermögen und Schulden

“Anatomie einer Liquitätsblase” – spätkapitalistische Einsichten von Tomasz Konicz

2 Kommentare

Tomasz Konicz veröffentlichte gestern bei “Telepolis” den Artikel “Anatomie einer Liquiditätsblase”. Es handelt sich um eine bemerkenswerte, lesenswerte Analyse, warum die Zentralbanken der Welt die Leitzinsen senkten, warum es trotzdem nicht zu Wirtschaftswachstum kommt und lediglich zur Inflation imaginärer Spekulationsblasen.

Das Problem ist ganz einfach die hohe Verschuldung. Die Schuldner der Welt haben ihre Aufnahmekapazität erreicht.

Leider weist Konicz nicht darauf hin, dass Schulden und Vermögen sich gemeinsam wegen des Zinses-Zins-Effektes zu stark entwickelten und ungerecht verteilt sind. Den Großteil der Geldvermögen halten nur 10% der Bevölkerung, die Schuldner sind Unternehmen, Staaten und Privatpersonen. Auch kommt kein Hinweis auf die freiwirtschaftliche Lösungsmöglichkeiten. Auszüge:

… über die schwächelnden Nachwuchsstars Brasilien, China etc.

“Die Rolle einer “weltwirtschaftlichen Lokomotive” konnten somit in den vergangenen zwei Dekaden nur diejenigen Wirtschaftsräume einnehmen, die solche Blasenbildung samt Verschuldungsexzessen ausbildeten oder von ihr – vermittels Handelsüberschüssen – profitierten. Da sich alle größeren Wirtschaftsräume über die Maßen verschuldeten, sind nun der Weltwirtschaft nun die “Konjunkturlokomotiven” ausgegangen.” 

… über den spätkapitalistischen Teufelskreis 

“Die Niedrigzinspolitik der US-Notenbank, mit der die negativen wirtschaftlichen Folgen dieser kollabierenden Spekulationsdynamik an den Aktienmärkten abgefedert wurden, schuf beste Voraussetzungen für das Aufkommen der nächsten, noch größeren Blasenbildung: Der 2007/2008 platzenden Immobilienblasen, die große Teile Europas und der USA wirtschaftlich verheerten.

Verfangen in dieser globalen Liquiditätsblase, gleicht das spätkapitalistische Weltsystem einem monetären Junkie, der regelrecht abhängig ist von immer neuen Geldspritzen der Notenbanken, mit denen die Blasenbildung in der Finanzsphäre befeuert wird (Süchtig nach regelmäßigen Liquiditätsspritzen). Dieser “hohle” Charakter der gegenwärtigen Liquiditätsblase, die letztendlich durch bloße Gelddruckerei befeuert wird, lässt auch in den Wirtschaftsredaktionen die Ahnung aufkommen, das System habe sich “im Leerlauf überhitzt”.

(…) Angesichts überschäumender Blasenbildung in der Finanzsphäre wäre eine Abkehr von der expansiven Niedrigzinspolitik notwendig, doch zugleich drohen schwere wirtschaftliche Verwerfungen, sollte die Zinswende tatsächlich eingeleitet werden, wie zuletzt selbst der IWF warnte.”

Anfangen mit Frieden: Freiwirtschaft

Mit welcher Wirtschaftstheorie kann die ungleiche Vermögensverteilung überwunden werden?

4 Kommentare

Papst Franziskus prangert die ungleiche Vermögensverteilung und den Kapitalismus an, “diese Wirtschaft tötet”. Der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty wies dementsprechend nach, dass Kapitalrenditen stärker als die Gesamtwirtschaft wachsen. Dies wird darin sichtbar, dass es im Kapitalismus mehr und mehr Super-Reiche und Arme gibt. Gleichzeitig herrscht zunehmend wirtschaftliche Stagnation oder Depression. Welche Wirtschaftstheorie kann das Problem der Ungleichheit und Stagnation lösen? Mit welcher Wirtschaftstheorie kann die ungleiche Vermögensverteilung überwunden werden? weiterlesen →

Thomas Moser

Tatort Eisenach-Stregda: Thüringer NSU-Ausschuss deckt immer neue Fragwürdigkeiten auf

52 Kommentare

Am 4. November 2011 begann das große Rätsel namens „NSU“. An jenem Tag wurden Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos tot in einem Wohnmobil in Eisenach-Stregda aufgefunden, ihre Wohnung in Zwickau ging in Flammen auf, ihre Lebensgefährtin Beate Zschäpe begab sich auf die Flucht, ehe sie sich am 8. November stellte. Tatort Eisenach-Stregda: Thüringer NSU-Ausschuss deckt immer neue Fragwürdigkeiten auf weiterlesen →

Neo-Liberalismus

Ungleichheit ist der Grund, warum Flüchtlinge zu uns kommen

10 Kommentare

Folgende Dokumentation zeigt, wie ungleich der Reichtum verteilt ist, mit deutschen Untertiteln …

“Die ärmsten 40 % der Menschheit verfügen über so gut wie kein Vermögen, während die reichsten 2 % mehr als die Hälfte aller Vermögen besitzen. 80 % der Weltvölkerung, also 4 von 5 Menschen, verfügen insgesamt nur über 6 % aller Werte (Wert für die USA, 7 %). Die reichsten 300 Menschen auf der Welt besitzen damit so viel wie die 3 Mrd. der ärmsten Schichten.

Die soziale Ungleichheit der Menschen hat dabei über die letzten 30 Jahre extrem zugenommen. Entwicklungshilfe ist dabei kein Ausgleich, weil Konzerne im Welthandel für die Erste Welt Vorteile erwirtschaften und die Dritte Welt Schulden zurückzahlen muss, die ein Vielfaches des ursprünglichen Kredits ausmachen.” (youtube)

Die Menschheit hält diese Ungleichheit zwischen Nord und Süd und innerhalb der Gesellschaften nicht mehr länger aus. Die Ungleichheit rührt aus der Umverteilung durch Zinszahlungen auf Schulden, die nie zurückgezahlt werden können, und der privaten Aneignung und Ausbeutung von Bodenwerten.

Die steigende Armut auch in Deutschland und die Flüchtlingswelle, welche zu einer “Völkerwanderung” anwachsen soll, zeigt, dass das Problem der Ungleichheit endlich gelöst werden muss. Aber keine Partei hat einen tragfähiges Rezept: Eine Umlaufsicherung, die sinkende Zinsen bewirkt, oder eine Verstaatlichung von Grund und Boden mit einer Versteigerung von Nutzungsrechten, wie von Silvio Gesell vorgeschlagen, sind unbekannt. Es wird stattdessen die Mär vom guten Zins verbreitet und der Abzocke der Sparer.

Im Gegenteil, wenn es wirklich zu einer Völkerwanderung nach Deutschland kommt, wird es zu Verteilungskämpfen zwischen den Armen hier und den gekommenen (neuen) Armen kommen. Sie werden gegeneinander ausgespielt werden, dabei müssten wir zusammenhalten und uns endlich das Geld dort holen, wo es ist: Bei den Super-Reichen der Welt.

Vorverurteilung von Böhnhardt, Mundlos als Mörder

Selbstimmunisierung gegen Einwände auf offizielle NSU-Darstellung

15 Kommentare

Die Aufklärung der sogenannten “Ceska-Mordserie” (2000-2006) wird massiv behindert durch politische Einflussnahme in die Ermittlungen. Seit dem Auftauchen des sogenannten NSU-Bekennervideos Ende 2011 verbreiten Politiker und Medien unkritisch, dass die Verbrechen einen rechtsextremistischen Hintergrund gehabt hätten, und dass das Trio Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe die “Haupttäter” gewesen wären. Obwohl viele Beweise dagegen sprechen, wird stur weiter die Propaganda in die Köpfe der Menschen gehämmert. Dadurch ist dort eine Selbstimmunisierung auf sachliche Einwände gegen die offizielle Darstellung aufgetreten.

Selbstimmunisierung gegen Einwände auf offizielle NSU-Darstellung weiterlesen →

Dokumentationen

60 Millionen Menschen sind auf der Flucht

12 Kommentare

Kommentar:
Ich stimme nicht mit der Kritik an männlichen Flüchtlingen überein, die ihre Familien zurückließen. Allein ist doch die Wahrscheinlichkeit viel größer durchzukommen, als mit Frau und Kindern. Dass sie, dann ankommen, ihre Familien nachholen wollen und die Fotos in ihren Smartphones zeigen, ist verständlich.

Ich teile jedoch die in der Dokumentation gezeigte Sorge über die momentane Entwicklung.

Dokumentationen, Nicht aufgeklärte Morde

Der vertuschte Mord an König Ludwig II, Erbauer von Schloss Neuschwanstein

13 Kommentare

Die Serie “Welt der Wunder” rekonstruierte in der Dokumentation “König Ludwig II, Historische Kriminalfälle“ den Tod des bayerischen “Märchenkönigs” im Jahr 1886. Die Journalisten bekamen dafür Zugang zum “geheimen Hausarchiv der Wittelsbacher in München.” “Welt der Wunder” untersuchte die Originalakten und widerlegte die bis heute gültige offizielle Darstellung der Vorkommnisse. Der vertuschte Mord an König Ludwig II, Erbauer von Schloss Neuschwanstein weiterlesen →