Teil 1) Die seltsame Reaktion der Heilbronner Polizei auf Polizistenmord

Am 25.04.2007 überfielen Unbekannte die Bereitschaftspolizisten Michele Kiesewetter (MK) und Martin Arnold (MA) in der heilbronner Theresienwiese. Noch am Nachmittag wurde der am Tatort eintreffende heilbronner Kriminalpolizist Frank Huber zum Chef der Sonderkommission (Soko) „Parkplatz“ bestimmt. Unter Federführung der Kriminalpolizei Heilbronn führte die Soko ungenügende Ermittlungen bis Mitte 2009 durch, bis schließlich das Landeskriminalamt  übernahm. Das Versagen lag darin begründet, dass die SOKO sich auf Verfolgung einer mysteriösen DNA-Spur („Heilbronner Phantom“) konzentrierte und alle anderen Ermittlungsrichtungen vernachlässigte. Bis es sich 2009 als ein verunreinigtes Wattestäbchen herausstellte, suchte die Soko nach der „unbekannten weiblichen Person“, die in Deutschland und Frankreich unterschiedlichste Straftaten begangen haben sollte. Aber dieser Irrweg kündigte sich bereits an Tag 1 an.

Sofort nach Bekanntwerden des Überfalls eilten die Spitzen der Heilbronner Polizei zur Theresienwiese. Dort wurde gerade ein Volksfest aufgebaut, so dass sich Schausteller und Wohnwägen auf dem Platz befanden. Unter ihnen waren auch Sinti und Roma – Familien mit ihren Wohnwägen, obwohl sie mit dem Fest nichts zu tun hatten. Sie werden als „Landfahrer“ bezeichnet.

Laut übereinstimmender Darstellung der Heilbronner Polizisten wurden intensiv die Schausteller mehrfach kontrolliert und ihre Wohnwägen nach Zustimmung durchsucht. Der Chef der Kriminalpolizei (KP) Heilbronn Volker R. schränkte jedoch ein, dass Oberstaatsanwalt K. eine Durchsuchung der Wohnwägen untersagte. 

Volker R., Leiter KP Heilbronn

„Am 19.04.2011, gegen 13.00 Uhr wurde Kollege R., Leiter der KP Heilbronn, gemeinsam mit KHK’in H. aufgesucht. Er wurde aufgefordert seine ersten Eindrücke vom Tattag, am Tatort zu schildern. Kollege R. erinnerte sich an folgendes: (…)

OStA K. war ebenfalls vor Ort. Er kann sich noch daran erinnern, dass darüber diskutiert wurde, dass man alle Wohnwägen und Schaustellerbetriebe durchsucht. Dies wurde jedoch aus rechtlichen Gründen von OStA K. abgelehnt.“

Warum Konzentration auf Theresienwiese?

Die Heilbronner Polizei konzentrierte sich bei ihrer ersten Reaktion auf die Kontrolle der Theresienwiese. Die dort festgestellte Anwesenheit von Landfahrern war später in Übereinstimmung mit dem „Heilbronner Phantoms“ zu bringen. Frank Huber beschrieb die mögliche Täterin, dass sie „umherzieht“ und Straftaten begeht.

“ … oder es kann jemand sein, der mit verschiedenen Tätergruppierungen umherzieht als Mitläufer sozusagen und mehr oder weniger ausführendes Element ist.“ (youtube)

Zu repräsentativen Aussagen einzelner Polizisten aus unterschiedlichen Abteilungen.

Heilbronner Fahndungs- und Ermittlungsgruppe (FEG)

Matthias P., (FEG Heilbronn, stell. Leiter):

Am Vormittag joggte er mit zwei weiteren FEG-Kollegen, Gaby M. und Edwin K.! Als er im Polizeipräsidium vom Überfall informiert wurde, fuhr er mit Ewin K. zum Tatort. Sie kontrollierten u. a. die Schausteller auf der Theresienwiese.

„Gaby M. und Edwin K. waren vom Ergänzungsdienst bei mir in der Gruppe. Wir haben uns, wie so oft, zum Joggen verabredet. Ich meine, dass wir an dem Tag von 2 Bepo- Gruppen unterstützt wurden. Die zweite Gruppe war etwas später bei uns, Michele müsste da dabei gewesen sein. Ich weiß nicht mehr, ob Uwe Zeggel an dem Tag eine Fortbildung gemacht hat oder jemand anderes die Fortbildung gegeben hat, es ging irgendwie um Vorgangsbearbeitung. Gaby und ich haben Mittag gegessen.
Danach habe ich die Bepo-Kräfte im FEG-Leiter-Büro gesehen. Ich habe dann Getränke bei uns im Revierkeller gestapelt. Da hörte ich einen Streifenwagen mit Signal wegfahren. Daraufhin bin ich zum FEG-Büro, dort habe ich erfahren, was passiert ist. Dann bin ich in den Funkraum. Dort standen schon einige. Wir haben über Funk gehört, was passiert ist. Edwin hat zu der Zeit Gaby am AG abgesetzt. Edwin hat mich angerufen und mich dann mitgenommen zum Tatort. Dort wurden wir dann eingeteilt. Ich war mindestens 20 Meter vom Opferfahrzeug entfernt. Edwin und ich sind dann Richtung Bahnhof und haben die Kennzeichen aufgeschrieben. Wir waren auch bei den Schaustellern und haben dort Kontrollen durchgeführt. Ich war nicht an Michele und Martin dran.“

Aus der Aussage der Laufpartnerin Gaby M. (FEG) wird ersichtlich, dass das „Joggen“ nach Dienstbeginn stattfand.

„Ich schätze, ich habe gegen halb 10 angefangen zu arbeiten an dem Tag, aber genau steht es im Tätigkeitsbuch der FEG drin. Ich habe an dem Tag mit dem Kollegen P. den Dienst gemacht.
Ich weiß hoch, dass die Bepo-Kräfte kamen und im Büro eingewiesen wurde. Sie wurden dann von Koll. M. oder Zeggel eingewiesen. Kollege P. und ich sind joggen gegangen und waren so gegen Mittag wieder hier.“

Daher ist anzunehmen, dass mit „Joggen“ etwas anderes gemeint ist.

Edwin K., (FEG)

Edwin K. brachte Gaby M. kurz vor dem Überfall zu einer Gerichtsverhandlung. Auf dem Rückweg holte er Matthias P. ab, dann fuhren sie gemeinsam zum Tatort. Auch er bestätigte Kontrollen der Schausteller auf der Theresienwiese.

„Ich kann mich nur an den Tag kaum erinnern. Die Erinnerungen setzen ein ab dem Zeitpunkt, als der Funkspruch kam. Ich hatte an dem Tag keinerlei Kontakte zu den Bepo-Kräften gehabt. Ich
habe im Rahmen des Streifendienstes an dem Tag TED-Stunden bei der FEG gebracht. Ich habe die Kollegin M. beim AG Heilbronn abgesetzt, weil sie eine Gerichtsverhandlung hatte unmittelbar vor dem Funkspruch. Dann bin ich alleine aufs Revier gefahren, um einen zweiten Kollegen aufzunehmen. Kollege P. ist dann mit mir raus gefahren. Es könnte sein, dass wir den Kollegen Z. mitgenommen haben zum Tatort. Am Tatort sind wir zur Sammelstelle, von wo aus der Revierleiter den Einsatz geleitet hat. Kollege P. und ich hatten den Auftrag sämtliche Kennzeichen am Tatort aufgeschrieben. Davor sind wir mit weiteren Kräften, ca. 10 Personen, beim Vergnügungspark durchgelaufen und haben uns umgeschaut und die dort anwesenden Leute befragt. Wir haben dann alles notiert und an die Soko weitergeleitet. So waren wir dann bis spät abends beschäftigt. Wir sind bis zum Bahnhof gelaufen, das waren Massen an Kennzeichen. Am Opferfahrzeug direkt waren wir nicht, höchstens 20 oder 30 Meter weit weg.“

Andreas M. (Leiter Polizeirevier Heilbronn)

Andreas M. fuhr zusammen mit Martin K. zum Tatort und koordinierte die Fahndungsmaßnahmen und Spurensicherung, verteilte an die eintreffenden Polizisten Aufgaben. Besonderes Augenmerk hätte er auf die Überprüfung der Schausteller gelegt. Sie wären sogar mehrfach mit „Trupps“ „überzogen“ worden. Auf freiwilliger Basis wurden auch die Wohnmobile überprüft.

„(…) hier lückenlos zu arbeiten, insbesondere auch dieses Frühlingsfest im Aufbau, also diese Schausteller – – Die haben wir mehrfach überzogen mit Trupps, um auch wirklich jeden und jede festzustellen, die sich während der Tatzeit auf der Theresienwiese aufgehalten haben, dass uns da wirklich keine Zeugen verloren gehen. Also, das ist mehrfach passiert, dass man da auf diese Schaustellerinnen und Schausteller zugegangen ist. Die haben sich auch alle ausnahmslos bereit erklärt, dass Polizei – also auf freiwilliger Basis – in die Wohnwagen, in die Wohnmobile schauen durfte und – in Anführungszeichen – „durchsuchen“ durfte. Das war auch notwendig, und es war eine große Bereitschaft da, die Polizei zu unterstützen.“ 37. Sitzung, 07.12.15, NSU-Untersuchungsausschuss, Baden-Württemberg

Kontrolle von Landfahrern durch Streife PK M. / PHM K.

Am 05.06.07 steht in einem Zwischenbericht über die „Spur Landfahrer“, dass zwischen 14.18 Uhr und 14.30 Uhr „im südlichen Bereich der Theresienwiese“ eine Polizeistreife eine 6-köpfige Gruppe kontrollierte, „die dem näheren Umfeld der Landfahrersippe J. angehören und Bezug zur Tatörtlichkeit am Tattag“ gehabt hätte. 

Es gibt in den Ermittlungsakten keine Vermerke der Beamten, keinerlei weitere Ausführungen über ihre Kontrolle. Dabei ist die zeitliche und räumliche Nähe zu der Beobachtung eines blutverschmierten Mannes offensichtlich. Er wurde gegen 14:00 beobachtet, wie er südlich der Theresienwiese in ein Auto stieg.

Am 26.07.2007 sagte eine Vertrauensperson der Polizei, dass zwei Personen aus der Landfahrer-Szene für den Überfall verantwortlich seien. Jedoch erklärten die sechs kontrollierten Landfahrer noch im Verhör 2009, die zwei Personen gar nicht zu kennen. Bereits 2007 kam die Soko zum Schluss, dass „direkte Kontakte“ nicht feststellbar waren.

Dieses Ermittlungsergebnis erscheint seltsam, weil fünf der sechs kontrollierten Personen denselben Nachnamen trugen wie einer der (angeblichen) Täter. Tatsächlich gibt es im Umkreis der Großfamilie auch gegenteilige Stimmen, die ein Kennverhältnis bestätigen. Bei den in der Theresienwiese anwesenden Landfahrern hätte es sich „augenscheinlich“ um Kleinkriminelle gehandelt, die mit „Einbruchsdiebstähle, Trickdiebstähle und sonstige Betrugsarten“ zu tun gehabt hätten.

Volker M., Kriminalpolizei Heilbronn

Während des Überfalls befanden sich führende Kriminalpolizisten in der Nähe des Tatortes in ihrer „Dienststelle“, die 300 Meter entfernt war! Sie fuhren zum Tatort und kontrollierten Schausteller und Wohnwägen.

„An Nachmittag des 25.04.2007 wurde ich von meinem Dezernatsleiter, KHK B., davon in Kenntnis gesetzt, dass in Heilbronn auf dem Parkplatz Theresienwiese 2 Polizeibeamte angeschossen worden wären. Bereits Minuten zuvor fiel mir auf, dass offensichtlich auf der Süd/Karlsruher Straße zahlreiche Fahrzeuge mit eingeschaltetem Martinhorn fuhren.
Daraufhin fuhren KHK B., KOKin K. und ich mit einem Dienstfahrzeug zu dem etwa 300 m von unserer Dienststelle entfernten Parkplatz.
(…)
Ich erhielt von KOR M. den Auftrag zusammen mit Kräften der Schutz- und Kriminalpolizei die Personalien der auf dem Parkplatz Theresienwiese beim Frühlingsfest anwesenden Personen festzustellen.
Daraufhin begann ich zusammen mit Kollegen aus nördlicher Richtung über den Festplatz zu gehen, um die Personalien der anwesenden Personen festzustellen. Gleichzeitig wurden die Kennzeichen der dort befindlichen Fahrzeuge notiert.
Die angetroffenen Personen wurden befragt, ob sie vom Tatgeschehen etwas mitbekommen bzw. irgendwelche sonstige Feststellungen gemacht hätten.
Bei diesen Personalienfeststellungen wurden auch Wohnwagen, Wohnmobile und Anhänger, die nicht verschlossen waren, betreten um nachzusehen, ob sich darin Personen befinden.
Von den in diesen Fahrzeugen befindlichen Personen wurden ebenfalls die Personalien festgestellt und Befragungen durchgeführt.
Es wurden die Personalien und Fahrzeugkennzeichen der Fahrzeuge, im nördlichen Bereich beginnend ab einer Linie Zufahrt zum Tatort/Elektroverteilerhäuschen bis zur Karlsruher
Straße inklusive des dortigen Kiosks, notiert.
Diese Daten wurden anschließend von den jeweils kontrollierenden Beamten an die Soko Parkplatz übermittelt.“

Die Vielzahl von Aussagen spricht dafür, dass tatsächlich eine Kontrolle der am Tatort anwesenden Schausteller und Landfahrer sowie ihrer Wohnwägen stattfand. Es gibt auch dementsprechende Aussagen von Polizisten, von außerhalb Heilbronns.

Stephan R., Bereitschaftspolizei Göpping (BFE 222)

Seine Gruppe befragte am 26.04.2007 nochmal die Schausteller auf der Theresienwiese. Sie sagten ihnen, dass am 25.04. noch Landfahrer mit Wohnwägen bei ihnen gewesen wären, die inzwischen jedoch abgereist wären.

„Ich selber war am 26.04.2007, also einen Tag nach dem Mord in Heilbronn, für die Soko Parkplatz in Heilbronn im Einsatz. Das war das erste Mal, dass ich in Heilbronn im Einsatz war. Unser Auftrag war damals bei den Schaustellern auf der Theresienwiese Zeugenbefragungen durchzuführen. Wir waren ein zusammengewürfelter Haufen verschiedenen Einheiten von der Bepo Göppingen.
Wir haben auf der Theresienwiese, also die dort an diesem Tag anwesenden Schausteller kontrolliert und zu ihren Wahrnehmungen am Tattag befragt. Wir sind zu jedem, der auf diesem Platz war, sind wir hingegangen und haben die Personalien festgestellt und nur kurz befragt. Wenn die Personen Angaben machen konnten, haben wir das kurz schriftlich festgehalten, wenn sie keine Angaben machen konnten, haben wir auch nichts aufgeschrieben.
Frage:
Gab es bei diesen Befragungen irgendwelche Besonderheiten? Waren die Personen kooperativ?
Antwort:
Ja, die Personen waren kooperativ. Mir ist noch die Aussage in Erinnerung, dass die Rede davon war, dass am 25.04.2007 „Landstreicher“ mit Wohnwägen noch auf der Theresienwiese ein Lager aufgeschlagen hatten. Diese „Landstreicher“ seien heute, also am 26.04.2007, nicht mehr da und ich hatte den Eindruck, dass dieser Umstand uns zur Kenntnis mitgeteilt wurde. Einen konkreten Hinweis wie z. B. Kennzeichen oder Personenbeschreibung kam damals nicht.“

Uwe G., BFE 522 Böblingen

Als seine Gruppe vom Überfall hörte, fuhren sie nach Heilbronn. Als sie am Tatort ankamen, stoppte sie jedoch ein Schausteller auf der Theresienwiese und hinderte sie weiterzufahren. Obwohl sie sich als Polizisten erkennbar machten, blockierte er die Anfahrt. Der Schausteller hätte doch wissen müssen, was passierte „sein Geschäft [war] ja direkt neben dem Trafo-Häuschen“! Luftbildaufnahmen und Tatortaufnahmen zeigen jedoch kein Geschäft direkt neben dem Trafohäuschen!

Frage:
Was können Sie mir über den 25.04.2007 sagen?
Antwort:
Ich war an dem Tag gemeinsam mit meinem Einheitsführer, Andreas R., Rüben H. und der Yvonne M. für das PP Stuttgart in einem Aufklärungseinsatz im Breuninger. (…)

Wir haben dann die Theresienwiese über den Festplatz angefahren. Daran kann ich mich genau erinnern, da sich ein osteuropäischer Schausteller von unser Fahrzeug stellte und uns auch auf Aufforderung nicht durchlassen wollte. Wir waren mit zivilen Autos unterwegs, haben uns aber mit der Kelle als Polizeibeamte zu erkennen gegeben. Diese Reaktion ist für mich bis heute nicht erklärbar. Die Schausteller müssen doch mitbekommen haben, was passiert war. Gerade der hatte sein Geschäft ja direkt neben dem Trafo-Häuschen, also neben dem Tatort. In der Nähe der Tatortabsperrung haben wir unser Fahrzeug abgestellt.“

Dieser dubiose Schausteller wurde nicht ausfindig gemacht und nach seinem Motiv befragt. Am Tag davor, am 24.04. stand direkt neben dem Trafohäuschen noch ein Wohnmobil, welches jedoch am 25.04 verschwunden war! 

Benyamin G., Polizeirevier Ludwigsburg

Nach der Funkmeldung fuhr er mit weiteren ludwigsburger Beamten auf Eigeninitiative zum Tatort. Er traf ein, als der Rettungshubschrauber gegen 14:45 abhob. Dann wurde er jedoch von dem heilbronner Beamten M. ins Polizeipräsidium Heilbronn geschickt, wo er 1,5 Stunden auf Aufträge wartete, genauso wie 80 weitere Beamte!

„Frage:
Was waren am 25.04.2007 Ihre Aufgaben und Feststellungen in Heilbronn?
Antwort:
Am 25.04.2007 habe ich mich in Ludwigsburg auf der K-Wache aufgehalten und dort die Auslösung der Ringalarm-Fahndung im Funk mitbekommen. Daraufhin habe ich meinen Kollegen von dem Sachverhalt in Kenntnis gesetzt und wir haben von uns aus Fahrzeugbesatzungen eingeteilt, die nach Heilbronn gefahren sind. (…)

Der Hubschrauber startete, während wir auf Aufträge gewartet haben, durch und ich kann mich noch daran erinnern, dass unheimlich viel Staub aufgewirbelt wurde und auch die Personen und Gegenstände mit Staub bedeckt wurden.
Ich meine, dass wir vielleicht 15 bis 20 Minuten nach Heilbronn gebraucht haben. Beim Zeitpunkt unseres Eintreffens waren schon viele Kollegen von Heilbronn vor Ort. Ich kann mich noch daran erinnern, dass der Kollege Huber, R. und Kollegen der KT von Heilbronn vor Ort waren.

Ca. eine Viertelstunde später wurden wir gefragt, wie viele Kräfte aus Ludwigsburg vor Ort wären. Wir sagten; dass wir zunächst die einzigen seien, aber noch weitere Kräfte aus Ludwigsburg unterwegs wären und wir bekamen den Auftrag, uns alle gemeinsam bei der PD Heilbronn einzufinden. Mir fällt
gerade noch ein, dass der Revierführer von Heilbronn, der Kollege M., ebenfalls am Tatort war.

Frage:
Haben Sie in Eigeninitiative irgendwelche Kennzeichen notiert oder Kontrollen durchgeführt?
Antwort:
Dies haben wir nicht getan. (…) Ich weiß noch, dass wir bei der PD Heilbronn im dortigen Lehrsaal mindestens 1,5 Stunden auf weitere Aufträge gewartet haben. Ich meine, dass zu diesem Zeitpunkt ca. 80 Kräfte dort waren; alleine von der PD Ludwigsburg waren es insgesamt ca. 30. Es waren Leute von der Kripo und Zivilkräfte von einzelnen Polizeirevieren.“

Offenbar waren sich die Heilbronner Polizisten sicher, die Täter schnell in der Theresienwiese zu finden! Deshalb nahmen sie wahrscheinlich die Hilfe ihrer auswärtigen Kollegen nicht sofort in Anspruch.

Angenommen die Polizei wurde bereits an Tag 1 gezielt auf die falsche Fährte gelockt, angenommen das „Heilbronner Phantom“ war eine gezielt gelegte Trugspur, dann wäre interessant, welche Beamte sich nicht auf der Theresienwiese aufhielten.

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