Die Griechen wählten vor 6 Monaten die Links-Partei SYRIZA, weil deren Politiker ein Ende der Austerität-Politik und Ausverkauf des Landes versprachen. Jetzt folgten von den 149 SYRIZA-Abgeordneten im Parlament 110 ihrem Ministerpräsidenten Tsipras in die Kapitulation. In Zukunft wird Griechenland von Brüssel, dem Internationalen Währungsfond (IWF) und Berlin regiert, die zerstörerische neoliberale Politik wird mehr denn je fortgesetzt. Wie konnte es dazu kommen?

Die Entscheidung hat keine wirtschaftliche Vernunft. Durch die Erhöhung der Steuern und Kürzungen der Ausgaben wird die Wirtschaft weiter schrumpfen und die soziale Agonie weitergehen. Auch der Schuldenberg wird weiter wachsen. Die sogenannten “Hilfskredite” helfen größtenteils nur den Banken, etwa um den Zahlungsverkehr durch Liquidität von der Zentralbank zu garantieren, dem Mittelstand und Reichen also weiter zu ermöglichen, deutsche Waren zu kaufen, sowie Schuldzinsen an ausländische Banken zu bezahlen.

Trotzdem geben  SYRIZA-Politiker und Sympathisanten an, mit einer Rückkehr zur Drachme würde die wirtschaftliche Entwicklung noch schlechter verlaufen.

Das hat sicherlich auch damit zu tun, dass die Abgeordneten weiterhin ihre Gehälter und Pensionen in Euros ausbezahlt bekommen möchten und nicht in einer wesentlich schwächeren Währung, mit weniger Kaufkraft.

Es kann auch damit zu tun haben, dass das nationale Selbstbewusstsein abhanden gekommen ist und viele Griechen an die menschenverachtende Propaganda über sie inzwischen selbst glauben. Über Jahre hinweg werden “Griechen” und ihr Staat als Idioten dargestellt, als faul, unnormal oder unfähig.

Wenn dies so wäre, fragt ich mich, wie das Land eigenständig bis 2002 mit seiner eigenen Währung Drachme überleben konnte. Die Rückkehr zur Drachme als Horrorszenarium darzustellen, mit einem Rückfall in die “Steinzeit” (Yaroufakis) gleichzusetzen ist nicht nur übertrieben sondern auch falsch. Das zeigt das Beispiel Argentinien!

Die Abkehr von der neoliberalen Politik ist laut Roberto Lavagna einer der wesentlichen Gründe für die schnelle Erholung Argentiniens. Lavagna war ab April 2002 als Wirtschaftsminister für das Schuldenmanagement verantwortlich. Für ihn ist der IWF lediglich eine Organisation, “die nur die Interessen des Finanzsektors schützt.” Er warnt:

“Alles, was sie uns schon 1999 vorgeschlagen haben, wiederholen sie heute Griechenland.” (AG-Friedensforschung, Argentiniens Weg aus der Schuldenfalle)

Die Logik der IWF-Programme sei heute wie damals: Durch Steuererhöhungen und Kürzungen von Löhnen und Renten müsse ein Haushaltsüberschuss erzielt werden, um davon die Gläubiger auszahlen zu können.

Die Argentinier verloren den Glauben an den IWF. Stellvertretend für die Volksmeinung sagte der Gouverneur von San Juan, Alfredo Avelin im April 2002:

“Das einzige was jetzt noch fehlt, ist dass wir die argentinische Fahne einrollen und dafür die des IWF hissen.” (ebd)

Folgende Dokumentation veranschaulicht den Weg in die Agonie:

Trotzdem wandte sich erst 2001 ein Großteil des Mittelstands gegen die neoliberale Politik, ab dem Moment als mittelständische Sparer keine US-Dollars mehr ausbezahlt bekamen. Erst ab diesem Moment schlugen sie mit Kochtöpfen gegen die Eingangstüren der Banken.

Der Hintergrund war, dass es keine “Rettungskredite” vom IWF mehr gab. Der argentinische Staat konnte nichts mehr dafür verkaufen und lehnte immer tiefer gehende Einschnitte ab. Das Tafelsilber war privatisiert. Jahrelang erduldete ein Großteil des Mittelstands den Ausverkauf Argentiniens, die Verarmung der Bevölkerung.  Dafür das ein Peso ein US-Dollar war, für eine kaufkräftige Währung, wählten sie gewissenlose Politiker immer wieder, die ihnen das Blaue vom Himmel versprachen und gleichzeitig das Land in den Abgrund stürzten.

Das macht keine Hoffnung für Griechenland. Erst wenn die letzte Insel verkauft ist, werden viele Griechen merken, dass sie Euros nicht essen können.

Nach der Pleite 2001 wandte sich Argentinien vom IWF ab und lehnte neue “Rettungskredite” ab, da sie mit einer Fortführung der katastrophalen Politik verbunden gewesen wäre. Der damalige IWF-Präsident Horst Köhler konnte dies erst nicht glauben als der damalige argentinische Minister Lavagna ihm dies im persönlichen Gespräch klarmachte.

“Ich musste es dreimal wiederholen. Erst dachte ich, es wäre ein Übersetzungsproblem, aber Köhler konnte schlicht nicht begreifen, dass wir keine weiteren Mittel mehr abfragen werden.” (ebd)

Nachdem Argentinien den Staatsbankrott erklärte und die Anbindung an den US-Dollar aufhob, ging es wirtschaftlich bergauf. 

Grafik: Querschüsse

Auch die Armutsrate konnte gesenkt werden.

Der Querschuss-Artikel “Argentinien weist den Weg” zeigt die Hintergründe auf.