Dieser Blog ist ein rein pri­vates Pro­jekt. Es schaltet kei­nerlei Wer­bung und verfolgt auch sonst keine kom­mer­zi­elle Ziele.

Sofern der Ein­druck ent­steht, dass Aussagen mög­li­cher­weise Schutz­rechte ver­letzte, wird gebeten, dies mir umge­hend schriftlich mit­zu­teilen. Es wird dann sofort die bean­stan­dete Pas­sage gelöscht oder abge­än­dert werden. Eine anwalt­liche Abmah­nung zur Bean­stan­dung der Schutz­rechts­ver­let­zung ist nicht not­wendig und die damit ver­bun­denen Kosten werden nicht erstattet. Auf Grund der zuvor gemachten Zusage fehlt ein ent­spre­chendes Rechtsschutzbedürfnis. Ich berufe mich auf: § 8 Abs. 4 UWG. Im übrigen ver­weise ich bei allen Streit­fragen auf §226 BGB. Gerichtsstand: Ansbach.

In eigener Sache

Es wird vermittelt, dass jeder der bei politikforum.net diskutiert automatisch Rechts oder ein Nazi-Sympatisant ist. Dagegen verwahre ich mich! Das Forum ist eines meiner NSU-Informations-Quellen, auch zitiere ich daraus ggf. in meinem Blog. Über Applaus von der falschen Seite kann ich nichts. Währenddessen habe ich dort klargemacht, wo ich stehe: Gegen Ausländerfeindlichkeit und die NPD. 

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