Am 25.04.2007 kam es zum Heilbronner Polizistenüberfall. Unbekannte überfielen eine Polizeistreife in der Theresienwiese in Heilbronn. Die 22-jährige Michele Kiesewetter (MK) starb sofort gegen 14:00, ihr Streifenpartner Martin Arnold (MA) überlebte schwer verletzt. Zu diesem Zeitpunkt waren eine Vielzahl Kollegen in der Innenstadt von Heilbronn und in Neckarsulm im Einsatz.

In neun Teilen wird anhand von Polizeiakten und Protokollen des baden-württemberger Untersuchungsausschusses der Polizistenmord analysiert und versucht, Ungereimtheiten zu klären.

Für den Heilbronner Polizistenüberfall wird seit Ende 2011 der National-Sozialistische-Untergrund (NSU) verantwortlich gemacht, siehe Gedenktafel an der Theresienwiese.

Drei verschiedene Gruppen im Einsatz

Am 25.04.07 waren zwei Einheiten der Bereitschaftspolizei Böblingen in Heilbronn im Einsatz, die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) 523 und der Taktische Einheitszug (TEZ) 514, sowie die BFE 522 in der Nachbarstadt Neckarsulm.

Was für ein Einsatz?

Der Leiter der Fahndungs- und Ermittlungsgruppe (FEG)-Heilbronn Uwe Z. erstellte die Einsatzkonzeption „Sichere City“ und forderte dafür zusätzliche Polizisten von der Bereitschaftspolizei Böblingen an.

“Ziele des Konzeptionseinsatzes waren Brennpunkte der Straßenkriminalität zu erkennen und entsprechend zu bearbeiten, einen Informationsaustausch mit den Geschäftsleuten der Fußgängerzone zu ermöglichen und natürlich das subjektive Sicherheitsgefühl aller Bürger und Anwohner zu stärken.”

Geschäftszimmer BFE 523

MK und MA waren in der Einheit BFE 523. Es war der erste Einsatz von MA in Heilbronn und einer der ersten überhaupt. Das Geschäftszimmer der BFE 523 war für die Organisation ihres Einsatzes zuständig. Es befindet sich in der Kaserne der Bereitschaftspolizei Böblingen. Die verantwortliche Person waren Sven H., der dritt höchste Beamte der Einheit.

Die BFE 523 hatte eigentlich eine Urlaubswoche, die vom 23.04 bis zum 29.04 ging. Ein “Fachbereich Einsatz” der Bereitschaftspolizei hätte jedoch einen Einsatz angefragt. Der Fachbereich erhielt einen Auftrag “über das Präsidium oder von der Dienstelle”. Sven H.:

“Also entweder kommt es direkt von Heilbronn in dem Fall, dass die Leute vor Ort sagen, die Kollegen: „Wir wollen beide Gruppen gleichzeitig haben oder zu einer anderen Zeit“, oder es sagt der Sachbereich Einsatz, wobei der Sachbereich Einsatz eigentlich auch auf das hört, was an ihn herangetragen wird entweder über das Präsidium oder von der Dienststelle, die die Kräfte angefordert hat.”

In der Vorwoche der Urlaubswoche hing deswegen an der Wand des Geschäftszimmer der BFE 523 eine Liste, in die sich die Interessierten für den Heilbronner Einsatz handschriftlich eintragen konnten. Die sechs nach Heilbronn geschickten Polizisten wurden geführt von Timo H.

Timo H.

Der Beamte Timo H. war der Gruppenführer der BFE 523. Timo H. verneint, dass seine Gruppe ursprünglich der Heilbronner Einsatzkonzeption zugeteilt gewesen wäre. Die BFE 523 hätte lediglich eine der zwei Gruppen des taktischen Zuges ersetzt, die zeitversetzt eingeteilt waren. Timo H.:

“Ich weiß nicht, an welchen Zug die Einsatzkonzeption der FEG Heilbronn zugeteilt war und ob die Einsatzkonzeption überhaupt fest zugeteilt war. An uns, BFE 523, war sie definitiv nicht zugeteilt. Dies könnte man aber noch bei unserem Geschäftszimmer nachermitteln. (…) Wenn ich sage, dass wir den Einsatz übernommen haben, dann meine ich damit, dass ein Einsatzbefehl für die BFE 523 verfasst wurde und eigentlich zwei Gruppen der taktischen Züge in Heilbronn vorgesehen waren. Zur damaligen Zeit hat Sven H. die Einsatzplanung geführt. Er kann euch hier weiterhelfen.”

Wie kamen Kiesewetter und Arnold zu ihrem Dienst?

Während Arnold von Anfang an beim Einsatz angemeldet war, besteht bei MK eine Unklarheit. Gruppenführer Timo H. sagte 2011 der Soko, dass MK ursprünglich gar nicht zugeteilt gewesen wäre. Stattdessen hätte sie mit einem Kollegen oder Kollegin getauscht, so dass sie erst nachträglich an den Einsatz gekommen sei: 

“Ich meine, dass Michele gar nicht von Anfang an für diesen Einsatz vorgesehen war, sondern mit einer Kollegin getauscht hatte.”

Er konnte sich jedoch nicht an Einzelheiten erinnern. Vom Tausch hätte er entweder vom Geschäftszimmer erfahren oder durch den Einsatzbefehl am schwarzen Brett. Er müsste die Gruppe auch zusammenstellen, bereits im Vorfeld: So fragt er die Kollegen, wer zivil oder in Uniform ist, wer mit wem auf Streife geht.

“Ich meine, dass ich das schon vorher auf dem Einsatzbefehl am schwarzen Brett gesehen habe oder durch das Geschäftszimmer mitgeteilt bekommen habe. Ich als Gruppenführer teile im Vorfeld meistens schon ein, wer in Zivil und wer in Uniform in den Einsatz geht. Die Einteilung der Streifenpartner wird in der Regel auch durch den Gruppenführer eingeteilt.”

In diesen Einsatzbefehlen stand, wer Uniform trägt und wer in zivil ist.

Dominik H. (Einheit TEZ 514): “Die Einsätze wurden in der Regel am schwarzen Brett ausgehängt. Ich meine, dass immer so mittwochs oder donnerstags die Einsätze für die nächste Woche bekannt gegeben wurden. Am schwarzen Brett stand dann dran, wer in Zivil und wer in Uniform war. Das wurde meistens von den Gruppenführern eingeteilt.”

Kiesewetter und Arnold trugen sich in Liste ein

Romy S. war Freundin und Kollegin von MK. Sie war über den Heilbronner Einsatz bereits in der Vorwoche informiert, noch bevor MK am 19.04 in ihre Thüringer Heimat fuhr.  Laut Romy S. …

“… hing in der Woche zuvor schon eine Liste aus, wo man sich freiwillig für Einsätze melden konnte. Dort hat sie sich eingetragen.” (Aussage vom 30.04.07)

Vom einem Tausch wusste sie nichts.

“Frage:
Ist dir etwas über den Tauschpartner von Michele zu diesem Einsatz und über den Tausch der Einsatzzeiten etwas bekannt?
Antwort:
Nein. Das müsste Sven H. wissen.”

Kiesewetters Mitbewohnerin in der zweier-Wohngemeinschaft in Nufringen, Yvonne M., war es auch unbekannt, dass MK mit einem Kollegen getauscht hätte, um an den Heilbronner Einsatz zu kommen. Erst nachträglich wäre ihr das gesagt worden.

“Vorsitzender Wolfgang Drexler: Das wissen Sie auch nicht mehr. Wissen Sie, dass sie die Einsatzzeiten getauscht hat?

Z. Y. M.: Nein, das wusste ich nicht. Das habe ich nur im Nachhinein erfahren.”

Genauso handhabte es Martin Arnold, auch er trug sich in die Liste ein.

“Vorsitzender Wolfgang Drexler: Also gab es keinen Tausch wie z. B. bei der M. K., sondern er hat sich eingetragen und wurde dann auch genommen an dem Tag?

Z. B. F.: So es ist. Also, er hat zu mir gesagt, er konnte sich nicht mehr erinnern, an welchem Tag er sich eingetragen hat. Irgendwann mal in dieser Zeit Dienstag bis Freitag, meinte er, hat er sich in die aushängende Liste eingetragen, und so ist es dann auch geblieben.”

Vorgesetzte widersprechen rechtzeitige Listen-Eintragung MKs

MK hätte sich nicht in die ausgehängte Liste eingetragen. Stattdessen hätte sie mit einem Kollegen getauscht. Das Geschäftszimmer ordnete sie dem Einsatz nachträglich zu. Diese Darstellung vertreten die Vorgesetzten seit 2007 in drei verschiedenen Versionen.

Sven H., erste Version, Aussage am 28.04.07

MK hätte sich am Donnerstag, 19.04., bei Sven H. mit der Frage gemeldet, ob er sie nicht nachträglich dem Heilbronner Einsatz zuordnen könnte. Sie hätte bereits selbst einen Tauschpartner gefunden, Lars De L. 

“Am 19.04.2007 meldete sich PM’in Kiesewetter bei ihm und fragte nach ob er sie nicht noch nachträglich für den Einsatz am 25.04.07 in Heilbronn eintragen könnte. Frau Kiesewetter hätte bereits einen Tauschpartner ausfindig gemacht. Dabei handelte es sich vermutlich um PM Lars De J., der ebenfalls in der BFE 523 als Einsatzbeamter verwendet wird.” (Aussage Sven H., 28.05.07)

Bewertung

Der Hintergrund dieses Tausches wäre gewesen, dass sich der zugeteilte Kollege Lars De J. am Dienstag, den 17.04.07, am Arm verletzte. Seine Dienstunfähigkeit meldete er dem Geschäftszimmer, das ihn laut seiner Aussage daraufhin von der Liste strich. Das würde bedeuten, dass sich MK am Mittwoch, den 18.04., in die Liste hätte eintragen können. Eine Verletzung von De J. erwähnte Sven H. in seiner Aussage am 28.04.07 jedoch nicht! Seine Version ist unlogisch:

Da Lars de J. von der Liste gestrichen wurde, brauchte MK nicht noch im Geschäftszimmer nachfragen, ob sie mit ihm tauschen könnte. Tauschen ist überhaupt der falsche Begriff. Sie schrieb sich einfach in die Liste ein, dort wo ein Platz frei wurde.

Das Szenarium würde nur dann halbwegs Sinn machen, wenn sich MK nicht selbst in die Liste einschreiben hätte können. Tatsächlich befand sich MK ab Donnerstag, 19.04, in Thüringen. Aber wie hätte MK in Thüringen erfahren sollen, dass Lars de J. ausfällt? Diese Version geht halbwegs nur dann auf, wenn das Geschäftszimmer sich bei MK meldete. Sven H. sagt jedoch, dass es umgekehrt war: Sie hätte sich bei ihm gemeldet.

Konträr steht die Version von Sven H. zusätzlich zur Aussage von Lars De J.: Er sagte aus, keinen Tausch mit MK vereinbart zu haben. Er meldete lediglich seinen Ausfall dem Geschäftszimmer, was weiter passierte, wisse er nicht. Lars De J. betonte, dass er keinen Kontakt mit MK hatte, also keinen Tausch mir ihr vereinbarte!

“Herr De J. erklärte, er habe sich bereits am 17.04.07 bei einem Jiu-Jitsu-Turnier bei der Bepo Böblingen am Arm verletzt und sei daraufhin krank geschrieben gewesen. Er habe am Arm einen Gips tragen müssen. Daraufhin habe er sich bei seinem Geschäftszimmer der BFE 523 krank gemeldet und veranlasst, dass man ihn vom Einsatzplan streicht. Mit wem er dort gesprochen habe, wisse er nicht mehr.”

Angesichts dieser Ungereimtheit ist wahrscheinlich, dass das Geschäftszimmer für Lars De J. eine dritte Person organisierte, deren Identität bis heute ungeklärt ist. Tatsächlich sagt der BFE 523 Beamte Olaf M. aus, dass er angerufen worden wäre und der Einsatz ihn angeboten wurde. Er hätte jedoch abgelehnt.

“Frage:
Warst du am 25.04.2007 im Einsatz?
Antwort;
Nein. Es war unsere Freiwoche der Einsatz sollte vom taktischen Zug gefahren werden. Das ging dann nicht, warum weiß ich nicht mehr, es wurden Freiwillige gesucht. Ich glaube ich wurde auch angerufen, habe aber danken abgelehnt.”

Zweite Version

Im Ermittlungsbericht der Soko aus dem Jahr 2012 steht, dass ein gezielter Überfall auf MK auszuschließen wäre, da u. a. ihr Einsatz kurzfristig zustande kam.

“Michele KIESEWETTER entschied sich kurzfristig, entgegen der ursprünglichen Planung, an diesem Tag Dienst zu machen und war letztmalig am 3. April 2007 in Heilbronn eingesetzt.”

Die Soko begründet diese Einschätzung damit, dass MK erst am Freitag 20.04 dem Einsatz zuwilligte. Erst hätte sie sich nicht in die ausgehängte Liste eintragen können, da sie voll war. Dann wäre Lars De J. ausgefallen und das Geschäftszimmer hätte sie am 19.04 angerufen und ihr den Einsatz angeboten. Den Tausch hätte sie erst am 20.04 telefonisch zugesagt.

“Sie wollte von sich aus an dem Einsatz am 25.04.2007 teilnehmen, aber die Liste war bereits voll. Am 19.04.2007 meldete sich telefonisch Herr H., vom Geschäftszimmer der BFE 523 und frage nach, ob sie immer noch Interesse an diesem Einsatz habe, da Kollege DE J. sich am 17.04.2007 krank gemeldet hatte. Mit Rückruf am 20.04.2007 erklärte sich Michele bereit den Einsatz am 25.04.2007 in Heilbronn zu fahren.”

Dritte Version, ab 2015

Im Jahr 2015 bezeugte Sven H. eine dritte Version vor dem baden-württemberger Ausschuss:

MK hätte sich um den Heilbronner Einsatz bemüht, jedoch wäre er schon ausgebucht gewesen. Er erwiderte ihr sinngemäß: “Nur dann, wenn Du mir einen Tauschpartner organisierst, kann ich Dich auf die Liste setzen.” Irgendwann später meldete sie sich bei ihm und bot als Tauschpartner den BFE-523 Kollegen Alexander D.!

Z. S. H.: Also, soweit ich mich noch erinnern konnte – und so habe ich das, wenn ich auch richtig dran bin, in meiner Vernehmung angegeben –, war es der Herr D., mit dem sie getauscht hat.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Ja.

Z. S. H.: Und den Namen hatte sie mir genannt am Telefon.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Den hatte sie Ihnen genannt am Telefon?

Z. S. H.: Ja.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Vier Jahre lang ist die Polizei aber davon ausgegangen, dass der Herr J. derjenige war, der mit ihr gewechselt hat.

Z. S. H.: Der Herr J., da war das so: Der hatte – wann war das?, ich glaube, am Anfang der Urlaubswoche oder sogar am Wochenende noch; ich weiß es gar nicht mehr genau, wann das war – an einer Veranstaltung teilgenommen für Selbstverteidigung. Und dabei hat er sich verletzt. Jetzt weiß ich aber nicht mehr genau: Hatte er sich zu dem Zeitpunkt schon eingetragen und musste das dann auch krankheitsbedingt getauscht werden? Das kriege ich nicht mehr zusammen.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Sie wissen nicht, wie der Name „J.“ da reingekommen ist, dass er der Wechsler war mit der Frau K.?

Z. S. H.: Nein. Also, ich selber war, muss ich zugeben, am Anfang der Meinung, dass er der Tauschpartner war. Als ich dann aber noch mal darüber nachgedacht hatte und auch im Gespräch mit anderen, hat sich das dann ein bisschen anders dargestellt.”

Als Begründung für seine veränderte Aussage sagte Sven H., dass die NSU-Ermittlungsakten im Internet veröffentlicht wurden. Er hätte so sein Vernehmungsprotokoll von Ende 2011 durchgelesen. Dort hätte er den Tausch zwischen MK und Alexander D. eingeräumt:

Abg. Jürgen Filius GRÜNE: Vorher haben Sie auch erwähnt, dass Ihnen im Nachhinein, beim Nachdenken, nochmals bewusst geworden ist, dass die M. K. Ihnen gesagt hat, sie tausche mit Herrn D. …

Z. S. H.: Ja

Abg. Jürgen Filius GRÜNE: … und nicht mit dem Herrn J.. Aber Sie haben das ja dann auch nicht weitergemeldet zur Soko, dass da der Tausch vorliegt, oder?

Z. S. H.: Also direkt aus Eigeninitiative habe ich das nicht weitergemeldet.

Abg. Jürgen Filius GRÜNE: Wann haben Sie das denn gemerkt? Noch mal.

Z. S. H.: Dass diese Unstimmigkeit – –

Abg. Jürgen Filius GRÜNE: Ja, genau.

Z. S. H.: Die ist mir – – Soll ich es Ihnen ganz ehrlich sagen?

Abg. Jürgen Filius GRÜNE: Ja.

Z. S. H.: Die ist mir erst vor ein paar Tagen aufgefallen, und zwar deswegen: Im Internet sind ja mittlerweile einige Ermittlungsakten eingestellt.

Abg. Jürgen Filius GRÜNE: Ja.

Z. S. H.: Dann habe ich noch mal das durchgelesen, was ich damals unmittelbar bei der telefonischen Befragung nach der Tat gesagt habe, und konnte mich dunkel erinnern, dass bei meiner Vernehmung 2011/2012 ich was anderes gesagt habe als unmittelbar nach der Tat. Und komischerweise war das, was ich damals gesagt habe, 2011/2012, das Richtige und nicht das, was ich unmittelbar nach der Tat gesagt hatte. So war mein
Gedankengang, und das ist mir da aufgefallen.”

Sein Vernehmungsprotokoll von Ende 2011 ist jedoch nicht im Internet veröffentlicht worden, zumindest konnte ich es nicht finden und runterladen. Stattdessen hatten es die baden-württemberger Abgeordneten, woraus sie zitieren:

In seiner Zeugenaussagen 2011 hätte er doch seine alte Version wiederholt, dass MK mit Lars De J. tauschte! Nachdem ihm die Abgeordnete Rita Haller-Haid fragte, ob er dann 2011 falsch aussagte, ruderte er zurück: Er hätte sich jetzt falsch erinnert: Seine damalige Erinnerung (2011) war “bis dorthin noch richtig” gewesen. Das würde heißen, dass Lars De J. der Tauschpartner war. 

“Abg. Rita Haller-Haid SPD: Herr H., ich will Ihnen noch mal vorhalten, was Sie bei ihrer Vernehmung am 28.12.2011 gesagt haben. Auf die Frage „Mit wem hat M. getauscht?“ sagten Sie: „Meiner Meinung nach hat sie mit L. J. getauscht, ein Tausch mit A. D. sagt mir nichts.“

Z. S. H.: Okay, da habe ich mich – –

Abg. Rita Haller-Haid SPD: Heißt das, diese Aussage stimmt nicht?

Z. S. H.: Nein, dann liegt meine Erinnerung falsch. Dann habe ich jetzt –muss ich ganz ehrlich zugeben – fälschlicherweise angenommen, das in meiner Vernehmung anders gesagt zu haben. Aber wenn ich das so gesagt habe, dann war meine Erinnerung bis dorthin noch richtig.”

Der Ausschuss interpretiert hingegen diese Aussage komplett anders: Nicht seine Erinnerung an seine 2011-Aussage war falsch, sondern seine Erinnerung bis 2011. Das sagte Sven H. jedoch nicht den Abgeordneten: Seine Erinnerung “bis dorthin” [2011] war “noch richtig”. Im Abschlussbericht des Ausschusses steht dagegen:

“Ihm, so der Zeuge POK S. H., sei erst 2011/2012 bewusst geworden, dass nicht PK L. J., sondern POM A. D. der Tauschpartner gewesen sei und M. K. ihm dessen Namen am Telefon genannt gehabt habe. (…)

Auf Vorhalt seiner Vernehmung vom 28. Dezember 2011 gab der Zeuge an, es sei richtig, dass er damals noch gemeint habe, der Tauschpartner sei PK L. J. gewesen, er habe sich heute zunächst insoweit falsch erinnert.”

Liste verschwunden – oder doch nicht?

Problematisch ist, dass die ursprüngliche Liste, die auf der Wand aufgehängt war, wo sich MK für ihren Einsatz am 25.04. (höchstwahrscheinlich) handschriftlich eintrug, verschwunden ist. Nur der darauf basierende Einsatzplan, liegt ausgedruckt vor. Es kann nicht nachvollzogen werden, welcher Name ausgestrichen und mit einem anderen ersetzt wurde.

Die Abgeordneten konfrontierten Sven H. mit einer weiteren Aussage aus seiner Vernehmung: Er glaubte sich zu erinnern, dass die verschwundene Liste gar nicht zerstört wurde, sondern am 25.04 aus dem Papierkorb des Geschäftszimmers gerettet worden wäre. Diese Aussage konnte er im Ausschuss jedoch nicht näher ausführen, da er sich nicht erinnern konnte. 

“Abg. Rita Haller-Haid SPD: Aha. – Und weiter: Auf die Frage nach dem Einsatzbefehl: „Ich meine mich zu erinnern, dass der handgeschriebene Einsatzbefehl nach der Tat am 25.04.2007 aus dem Altpapier gerettet wurde. Wer diesen Einsatzbefehl dann an sich genommen haben könnte, weiß ich nicht genau.“ Sie stehen zu dieser Aussage?

Z. S. H.: Dass er gerettet – –

Abg. Rita Haller-Haid SPD: Dass er gerettet, aus dem Altpapier rausgekommen ist und wieder existiert hat, und dann ist er erst weggekommen.

Z. S. H.: Das ist eine Vermutung. Das kann ich – –

Abg. Rita Haller-Haid SPD: Aber Sie haben das so gesagt: Er wurde aus dem Altpapier gerettet. Und daraus war ja vielleicht auch ablesbar, wie der Tausch vor sich gegangen ist.

Z. S. H.: Hätte man daraus ablesen können, ja.

Abg. Rita Haller-Haid SPD: Wer hätte das – –

Z. S. H.: Aber wie gesagt, dann ist das von mir falsch formuliert worden. Ich kann ja nicht definitiv sagen, dass ihn jemand da rausgenommen hat.

Abg. Rita Haller-Haid SPD: „Aber wer diesen Einsatzbefehl dann an sich genommen haben könnte, weiß ich nicht genau.“

Z. S. H.: Ja. Also, wenn ihn jemand raus- – –

Abg. Rita Haller-Haid SPD: Aber er ist erst mal wieder rausgekommen, weil man vermutlich nachgeguckt hat zu dem Zeitpunkt, wie der Tausch stattgefunden hat, und danach
war das Ding dann weg.

Z. S. H.: Also ich vermute – –

Abg. Rita Haller-Haid SPD: Und Sie vermuten auch dann in Ihrer weiteren Aussage: „Dazu müsste man – und die könnten es wissen – entweder A. D., M. T., T. D. und M. S. befragen. Die könnten das möglicherweise wissen.“ Aber wenn in so einer Situation so ein entscheidendes Papier da ist und danach verschwindet, dann redet man doch in der Regel auch mit seinem Vorgesetzten darüber. Deshalb meine Frage: Haben Sie mit Herrn B. darüber geredet und gesagt: „Ich kriege es nicht mehr richtig zusammen, wie es war, aber da war das Papier noch da, jetzt ist es nicht mehr da“? So einen Hinweis gibt man doch auch an den Vorgesetzten weiter. Haben Sie das gemacht?

Z. S. H.: Das weiß ich nicht mehr, ob wir darüber geredet haben.”

Lügt Kollege Alexander D.?

Der BFE 523 – Beamte Alexander D. behauptete desweiteren, dass er Kiesewetters Wachdienst an der Schranke der Böblinger Kaserne übernommen hätte. Wegen der Urlaubswoche hätten “nur beschränkt viele Leute” gearbeitet, daher kam sie ausgerechnet auf ihn zu.

“Z. A. D.: Nein. Ich denke einfach, dass sie in dem Moment, weil wir ja eine Urlaubswoche gehabt haben und dann nur beschränkt viele Leute gearbeitet haben, also von der BFE 523, halt auf einen von denjenigen, der in Heilbronn eingetragen war – auf mich –, zugekommen ist.”

MK soll mitten in einer Urlaubswoche Nachtschicht gehabt und sie mit dem Heilbronner Einsatz umgetauscht haben? Wie kommt es, dass dies den übrigen Kollegen und der Soko neu ist?

Angst vor Zwangseinweisung?

Alexander D. teilte den Ermittlern erst Ende 2011 mit, dass er mit MK getauscht hätte. Wieso verheimlichte er diese wichtige Information jahrelang?

“Z. A. D.: Ja, also, die Frage habe ich mir im Voraus auch schon gestellt. Wie ich zu dem Einsatz gekommen bin, das kann ich leider nicht mehr sagen, wann ich mich da eingetragen habe oder wer mich da eingetragen hat. M. hat mich ein paar Tage vor dem Todestag angerufen. Das kann eine Woche, das kann zwei Wochen vorher gewesen sein.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: So früh schon, also nicht am Wochenende zuvor? Das wissen Sie?

Z. A. D.: Das kann es auch gewesen sein.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Kann es auch gewesen sein?

Z. A. D.: Ja. – Sie hat mich angerufen und hat gefragt, ob ich für sie die Nachtwache übernehmen würde an der Pforte in der Bereitschaftspolizei, und sie würde für mich dann nach Heilbronn gehen. Dann habe ich gesagt: „Klar, mache ich.“ Mir war die Wache lieber, weil ich gewusst habe, wann ich wieder heimkomme. Da ist ein vorgegebener Zeitraum. Und dann habe ich dem zugestimmt.”

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Und wie war – – Wie lief denn das ab? Ist man da an das Schwarze Brett gegangen? Haben Sie das gemacht, das durchgestrichen und – –

Z. A. D.: Das ist eben das, was ich vorher schon erwähnt habe: Das kann ich nicht mehr sagen.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Wer wusste denn von dem Tausch?

Z. A. D.: Auch das kann ich nicht sagen, wer zu der Zeit im Geschäftszimmer von der BFE 523 saß.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Aha. – Also, das heißt aber doch – das ist ja wohl der L. J. –, Sie haben die Polizei vier Jahre lang im Glauben gelassen, dass der L. J. getauscht hat, obwohl er es gar nicht war. Aber wenn Sie den Fall verfolgt haben – jetzt
muss ich noch mal fragen –, muss Ihnen doch klar gewesen sein, dass die Frage des Tausches – – Ist es geplant, ist es planbar, der Mord an der M. K. und der versuchte Mord am Kollegen A.? Ist das nun eine Frage des Zufalls oder Plan? Und da spielt es doch eine wesentliche Rolle: Wer hat mit wem getauscht, wer wusste von dem Tausch, und wann hat der Tausch stattgefunden? Dass Sie sich heute möglicherweise nicht mehr daran erinnern, ist mir klar. Aber 2007 hätten Sie das alles genau erklären können, weil da haben Sie es noch gewusst.

Z. A. D.: Richtig, ja. Ich wusste auch bis zu 2011 nicht, dass die ganzen Unterlagen vom Schwarzen Brett verschwunden sind. Das konnte ich auch nicht sagen. Weil es wäre ja eigentlich leicht nachvollziehbar gewesen, wer vorher in der Planung dringestanden ist oder wer nicht.”

Alexander D. begründete sein jahrelanges Schweigen damit, dass er fürchtete, wegen des Tausches in therapeutische Behandlung geschickt zu werden.

Z. A. D.: Zu dem Zeitpunkt habe ich das nicht als wichtig erachtet, einfach aus dem Grund – – Und Tage nach dem Todestag ist mir bekannt geworden, dass die Sanitäter von der Bereitschaftspolizei nach demjenigen suchen, der den Tausch mit M. gemacht hat. Ich habe mir – – Aus dem Grund haben die nach dem gesucht, weil der psychologisch betreut werden musste. So hat es geheißen. Da habe ich gesagt: Da halte ich lieber meine Füße still, weil mit einer psychologischen Betreuung will ich nichts am Hut haben.

Psychologische Hilfe wurde jedoch den Kollegen der überfallenen Beamten nur angeboten – es gab keinen Zwang!

Der Ausschuss vermittelt den Eindruck im Abschlussbericht, dass Alexander D. sogar (aus Angst vor psychologischer Betreuung?) den handschriftlichen Einsatzplan vernichtet haben könnte.

“Daran, dass POM A. D. den Entwurf der Einsatzplanung entfernt haben könnte, um nicht als Tauschpartner erkennbar zu sein, habe er, so der Zeuge POK S. H., nie gedacht.”

Wer lügt?

Sven H., zuständig im Geschäftszimmer für die Einsatzplanung, erwiderte, dass er nicht wüsste, ob MK als Nachtwache an der Pforte der Böblinger Kaserne eingeteilt war.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Hatte sie in der Woche irgendwie Nachtdienst? Also, „Nachtdienst“ heißt, diesen Dienst da an der Schranke, wer rein und raus darf.

Z. S. H.: Wachdienst meinen Sie?

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Wachdienst, ja.

Z. S. H.: In welcher Woche?

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Das hatte sie?

Z. S. H.: Nein, in welcher Woche?

Vorsitzender Wolfgang Drexler: In der Woche – –

Z. S. H.: Vor der Urlaubswoche?

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Nein, nein, in der Woche, wo der 25.04. war.

Z. S. H.: Das weiß ich nicht.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Und zwar vom 25. auf den 26.04.

Z. S. H.: Das kann ich nicht mehr sagen.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Können Sie nicht mehr sagen?

Z. S. H.: Nein.

Vorsitzender Wolfgang Drexler: Weil da hat sie ja getauscht mit demjenigen, der dann die Wache machen sollte nachts.

Z. S. H.: Weiß ich nicht mehr.”

Er kann sich zwar nicht erinnern, aber er glaube nicht, dass MK für die Nachtschicht eingeteilt gewesen wäre.

“Abg. Thomas Blenke CDU: Der Herr D. hat ja getauscht mit M. K.. Das heißt, kann ich jetzt daraus schließen, dass M. K. eigentlich eingeteilt war für den Wachdienst in der Nacht?

Z. S. H.: Soweit ich mich zurückerinnern kann, war das, glaube ich, nicht so.”

Die baden-württemberger Abgeordneten beharrten darauf, dass MK die Nachtschicht vom 25. auf den 26.04.07 gehabt hätte. Dabei bestehen grundlegende Zweifel an der Aussage Alexander D.:

In Sven H. 2007-Aussage steht, dass er mit Verwunderung auf Kiesewetters Wunsch reagierte, am Einsatz am 25.04. teilzunehmen. Sie hätte doch frei und wolle sie nicht ihre Familie in Thüringen besuchen?

“Herr H. fragte bei Frau Kiesewetter nach, ob sie denn nicht in ihre Heimat nach Thüringen fahren würde. Sie entgegnete ihm, dass sie über das Wochenende nach Hause fährt aber nach dem Wochenende wieder in Böblingen sei.”

Dies bestätigte er auch 2015 im Ausschuss:

“Z. S. H.: Das war die Woche vorher. – Dann habe ich zu ihr gesagt – – Weil im Vorfeld hat sie mich schon gefragt gehabt, ob sie an dem Wochenende vor unserer Urlaubswoche freihaben kann, weil sie nach Hause fährt, ihre Mutter hätte Geburtstag. Habe ich gesagt: „Das ist kein Problem.“ Und das war mir dann noch in Erinnerung. Und dann habe ich gesagt, warum sie denn da auf den Einsatz mitgehen möchte, sie wollte doch nach Hause fahren. Und zudem war zu dem Zeitpunkt im Grunde genommen die Anzahl der Beamten schon erfüllt, also der war im Grunde genommen schon voll, der Einsatz. Und dann habe ich zu ihr gesagt: „Du darfst mitgehen, wenn du mir einen Tauschpartner bringst“, sprich jemanden, der dann runtergeht, der sich bereits freiwillig gemeldet hat, …”

Sven H. Verwunderung über eine Rückkehr von Thüringen macht keinen Sinn, wenn MK sowieso am 25.04 für eine Nachtwache am gleichen Tag eingeplant gewesen wäre. 

Wenn in diesem Punkt Alexander D. richtig läge, dann würde Sven H. seit 2007 lügen. Andernfalls würde D. (seit 2011) lügen. Wer lügt?

Bewertung

Die von Sven H. und Alexander D. aufgetischten Geschichten eines nachträglichen Tausches sind beide unglaubwürdig. Vielmehr erscheint plausibel, das MK sich am 18.04 in die Liste eintrug, so wie es ihre Freundin Romy S. sagte.

Falls wirklich getauscht wurde, dann stellt sich die Frage nach der Identität der sich eingetauschten Person(en). Wer hatte in Wahrheit Nachtschicht an der Schranke und warum sollte Alexander D. über die Identität der Person lügen?

Zwei Kollegen unterstützen Alexander D.

Alexander D. verweist als Zeugen seiner Version auf seinen damaligen Zimmernachbar, dem er davon erzählt hätte. Leider ist der Name im Protokoll abgekürzt: “O. M.” Es könnte sich um Olaf M. handeln.

Abg. Jürgen Filius GRÜNE: Wer wusste denn von dem Tausch noch?

Z. A. D.: Meine damalige Freundin, M. K., wusste das. Und, ja, ich habe auch danach meine Füße nicht stillgehalten, dass ich gesagt habe, ich verheimliche jetzt das Ganze, sondern ich habe das schon auch Kollegen erzählt. Nur, an die Chefs rangegangen bin ich halt nicht.

Abg. Jürgen Filius GRÜNE: Also, in Ihrer Zeugenvernehmung nennen Sie da noch eine andere Person – ich kann es Ihnen auch vorhalten –, einen O. M..

Z. A. D.: Ja, das war mein damaliger Zimmerkollege und – –

Abg. Jürgen Filius GRÜNE: Mit dem haben Sie ein enges Verhältnis gehabt?

Z. A. D.: Ja.”

Volker G. brachte im Mai 2011 Alexander D. ins Spiel

Volker G. war auch am 25.04 in Heilbronn eingesetzt. Er sah in der Liste, die an der Wand des Geschäftszimmers hing, nicht den Namen von MK, sondern den von Alexander D.. In seiner Aussage bei der Soko vom Mai 2011 brachte er dafür erstmals Alexander D. ins Spiel:

“Der Einsatz in Heilbronn war schon vorher bekannt und ich habe mich auf diese Einsatzplanungsliste am Schwarzen Brett eingetragen. Ich weiß noch, dass Michele bei der Vorplanung gar nicht eingetragen war. Ich bin mir ziemlich sicher, dass Alexander D. sich zuerst für den Einsatz gemeldet hatte und dann mit Michele getauscht hat. Den Grund hierfür weiß ich nicht.”

Nachtdienst für die BFE 523?

Die BFE 523 hätte geschlossen eine Urlaubswoche gehabt – warum musste dann eine Person aus der Einheit an der Schranke der Böblinger Kaserne Nachtschicht leisten? Sven H. stellte im Ausschuss klar, dass ansonsten keine weiteren Einsätze für die BFE 523 im Raum standen: Entweder Heilbronn oder “gar nichts”.

“Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU: Also, die Frage taucht im Prinzip auf: Wer kann gewusst haben, dass dieser Tausch nur dazu führt, dass die Tauschpolizistin dann in Heilbronn eingesetzt wird und nicht irgendwo anders?

Z. S. H.: Also wir haben, wie gesagt, nur diesen einen Einsatz gehabt, und es wäre eigentlich sonst – – Kann ich mich jetzt nicht dran erinnern, dass es irgendwie noch eine andere Möglichkeit gegeben hat. Das heißt, es hat nur den einen Einsatz gegeben. Entweder den oder gar nichts.”

“Z. S. H.: Also ich habe die Meinung damals immer vertreten, wenn Urlaubswoche ist, dann sind alle zu Hause oder machen frei.”

Der Ausschuss hat jedoch ein Dokument, welches einen Nachtdienst für Alexander D. bestätigt:

“Als weiteres Dokument werde die sogenannte Anwesenheitsplanung von ihm, so der Zeuge POK S. H., bzw. dem zuständigen Beamten im Geschäftszimmer geführt und dabei meist am Ende der Woche zuvor begonnen, jedoch tagesgenau vor dem jeweiligen Tag aktualisiert.
Wenn dort eine Zahl eingetragen sei, wie für M. K. am 25. April 2007 die Nr. „1052“, handele es sich um die Nummer des Einsatzes, wobei diese das Jahr über aufsteigend gezählt würde. „W.N.“ bei POM A. D. für die Nacht 25./26. April 2007 würde für „Wache nachts“ stehen.”