Papst Franziskus prangert die ungleiche Vermögensverteilung und den Kapitalismus an, “diese Wirtschaft tötet”. Der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty wies dementsprechend nach, dass Kapitalrenditen stärker als die Gesamtwirtschaft wachsen. Dies wird darin sichtbar, dass es im Kapitalismus mehr und mehr Super-Reiche und Arme gibt. Gleichzeitig herrscht zunehmend wirtschaftliche Stagnation oder Depression. Welche Wirtschaftstheorie kann das Problem der Ungleichheit und Stagnation lösen?

Die “welt” beschreibt Pikettys Forschungsergebnisse so:

„Seine Formel ist einfach: Weil in der Regel die Kapitalerträge höher sind als das Wachstum der Volkswirtschaft, ist Ungleichheit keine versehentliche Begleiterscheinung des Kapitalismus, sondern eine zwangsläufige Konsequenz.“

Es gibt drei wesentliche Wirtschaftstheorien, aus der Krise herauszufinden. Die heute vorherrschende neoliberale Theorie und auf der anderen Seite die keynesianische (benannt nach dem Wirtschaftswissenschaftler John Maynard Keynes) sowie die mit ihr verwandte freiwirtschaftliche. Der Gründervater der “Freiwirtschaft” ist Silvio Gesell. 

Alle Theorien basieren auf zwei wichtigen Erkenntnissen:

“Produktions-Einkommens-Kreislauf”

Durch Arbeit entsteht das Sozialprodukt (SP) (Waren und Dienstleistungen). Mit dem Verkauf des (SP) entsteht Einkommen (Arbeits-, Kapitaleinkommen). Das eingenommene Geld fragt das SP nach, ein anderer Teil wird gespart (S). Der gesparte Teil wird durch Investitionen (I) auch zur Nachfrage. Der Kreislauf ist geschlossen. Folgende Grafik zeigt diesen Wirtschaftskreislauf.

Quelle: Prof. Bernd Senf, “Geldfluss, Realwirtschaft und Finanzmärkte aus der Sicht verschiedener Wirtschaftstheorien”, pdf

,Geldvermögen entsprechen Verschuldung

Das Bargeld, was zur Bank gebracht und gespart wird, wird für den Einzahler zum Guthaben. Die Bank verleiht das Guthaben an Krediteure. So fließt das Bargeld wieder in den Wirtschaftskreislauf zurück. Die Bargeldmenge ist abgestimmt auf die Wirtschaftsleistung. In der Summe sind Geldvermögen und Verschuldung gleich groß, zwei Seiten einer Medaille.

1. Neoliberale, angebotsorientierte Wirtschaftstheorie

Die europäische Kommission und Zentralbank (EZP) sowie der internationale Währungsfond (IWF) setzen diese Theorie gerade in Europa durch, etwa in Griechenland.

Die Ursache der wirtschaftlichen Misere läge nicht auf der Nachfrageseite, sondern im Gegenteil auf der Angebotsseite. Der Staat hätte “über seinen Verhältnissen” gelebt und wäre deshalb überschuldet. Wie eine “schwäbische Hausfrau” müsste er jetzt sparen. Wegen zu hohen Steuern würde Sparvermögen nicht investiert, weil es keine rentablen Anlagemöglichkeiten existieren. Daher müssten die Löhne gedrückt, der Sozialstaat gerupft und Arbeitnehmerrechte beschnitten werden, sowie Bürokratie abgebaut. Wegen Steuer- und Lohnerhöhungen in der Vergangenheit würde jetzt zunehmend der Anreiz bei Investoren fehlen, ihr Geld zu investieren.

Die Forderungen nach Einschnitten wird auch begründet, dass die heimischen Angebote in Zeiten globalisierter Märkte nicht konkurrenzfähig mit ausländischen Angeboten wären. Sogar im Inland würde die Leute die günstigeren ausländischen, importierten Produkte bevorzugen. 

Wenn angebotsfreundliche Rahmenbedingungen geschaffen würden, würden die Renditeaussichten steigen und die Kapitalbesitzer ihr Geld investieren und wieder Arbeitsplätze schaffen. 

Bewertung

Im Grunde ist für diese Theorie die Ursache der Krise, dass es noch zu wenig Ungleichheit gibt. Nach konsequenter Durchführung von Sozialabbau etc. wäre die Gesellschaft wie im Mittelalter re-feudalisiert. Anstelle der Feudalherren stünden Kapitalisten, ähnlich beim Spiel “Monopoly”.

Das Resultat der neoliberalen Reformen ist heute zu sehen: Es gibt immer mehr und mehr Geldvermögen. Grund- und Bodenbesitz sammelt sich bei einigen Super-Reichen an, die ihre Machtposition immer weiter ausbauen. Die Wirtschaft geht auf dieser Weise das Zahlungsmittel Bargeld aus und rutscht in eine Deflation. Breite Massen der Bevölkerung haben kein Geld mehr. Die neoliberale Wirtschaftstheorie ignoriert diese Grundproblematik der Ungleichheit und schlägt daher auch keine Lösungsmöglichkeiten vor. 

Eine weitere Schwachstelle dieser Theorie ist, dass die Renditeaussichten zwar kurzfristig steigen mögen, aber mittel- und langfristig wieder fallen. Die Nachfrage bricht durch die steigende Ungleichheit ein. Wer soll die kostengünstig produzierten Produkte kaufen, wenn die Leute immer weniger verdienen oder gar keine Arbeit und immer weniger Geld haben? 

Überall in der Welt, wo diese neoliberale Theorie zur Anwendung kam, führte sie zur Ausbeutung und Niedergang des Mittelstandes, zu mehr Armut auf Kosten einer kleinen Minderheit von Super-Reichen, die im Luxus schwelgen. Eine weitere Konsequenz des Neoliberalismus ist eine eskalierende staatliche Überschuldung, die fundamental gegen die eigene Rhetorik verstößt. Es stellte sich heraus, dass sinkende Steuern zur wachsender Staatsverschuldung führen. Das beste Beispiel sind die USA. Es ist zwar Musterland der neoliberaler Wirtschaftstheorie, trotzdem sind die Wirtschaftsdaten (wegen der Ungleichheit) schwach, die Staatsverschuldung hoch. Hier wird auf eklatanter Weise sichtbar, dass es sich beim Neoliberalismus nur um ein Deckmäntelchen handelt, um die Gier der Reichen zu verdecken.

Der linke Bundestagsabgeordnete Michael Schlecht kritisiert die Ausbeutung der US-Arbeitnehmer, die nicht von der gestiegenen Wirtschaftsleistung profitieren:

Obwohl der Internationale Währungsfonds (IWV) eine neoliberale Wirtschaftstheorie verfolgt, veröffentlichte er eine kritische Studie über die negativen wirtschaftlichen Folgen von Ungleichheit.

“Der IWF-Untersuchung zufolge bremst sich das wirtschaftliche Wachstum ein, wenn sich das Einkommen der Spitzenverdiener in einer Gesellschaft erhöht. Die Forscher errechneten, dass ein Zuwachs um einen Prozentpunkt bei den 20 Prozent Einkommensstärksten das jährliche Bruttoinlandsprodukt (BIP) mittelfristig um rund 0,1 Prozent schrumpfen lässt. Werde dagegen das Einkommen der 20 Prozent Niedrigstverdiener um einen Prozentpunkt erhöht, erhalte man eine mittelfristige Wachstumsrate von nahezu 0,4 Prozent.” (standard)

2.  Keynesianische Theorie

Hier wird die Ungleichheit und die daraus resultierende Nachfragelücke als Ursache der wirtschaftlichen Probleme anerkannt. Das produzierte Angebot wird nicht nachgefragt, Unternehmen gehen bankrott, Investitionen werden runtergefahren, Arbeitslosigkeit entsteht.

Die Ungleichheit würde daher rühren, dass Staaten in den letzten Jahrzehnten zunehmend eine angebotsorientierte, neoliberale Wirtschaftspolitik betrieben: Der Staat verteilt mit Steuern zuwenig um, von unten nach oben. Die Krise wäre erst aufgetreten, als der Staat den Spitzensteuersatz für Einkommensmillionäre senkte, genauso wie Vermögens- und Erbschaftssteuern. Außerdem würden Unternehmen zuwenig Löhne bezahlen. Gewerkschaften versagten, höhere Löhne durchzusetzen.

Ein prominenter Vertreter ist Heiner Flassbeck. Er kritisierte in einer Diskussion, dass die deutsche Volkswirtschaft zu stark vom Export abhängt und sich das Ausland dafür bei Deutschland verschuldet. Stattdessen sollte Deutschland seine Produkte selbst nachfragen und sich bei sich selbst verschulden. Er stellte seine Position dar:

“Und wer sind die Schuldner? Immer nur im Ausland. Denn wir sind ja solid. (…) Wir machen alle keine Schulden mehr. Und die EZB, komischerweise, sucht neue Schuldner. Das ist die Idee, deswegen sind die Zinsen null. Deswegen gibt es bei den Banken frische Liquidität. Damit man Schuldner findet. (…) Wie finden wir Schuldner, die dann das Geld ausgeben (…) für frische Investitionen?”

“Und dazu braucht man auch mehr Nachfrage. Das geht nicht nur mit null Zinsen. (…) Wie bekommen wir Nachfrage? Wenn die Leute wieder Einkommen haben, indem die Löhne erhöht werden und zwar stärker als vorher, in Österreich, in Deutschland ganz vornehinweg.” Quelle: ORF

Flassbeck weist darauf hin, dass die Löhne hierzulande nicht mit den Produktivitätsfortschritt mitgewachsen sind.

“Der Grund ist, dass wir glauben, nur wenn wir verzichten, unsere Produktivität selbst zu verfrühstückigen, selbst uns anzueignen und diese Produktivität dazu zu nützen, um die Preise zu senken, um andere in dieser Welt in die Schranken zu weisen, nur dann können wir wirtschaftlich überleben.” (youtube)

Als Ausweg schlägt er vor, dass deutsche Unternehmen zum Schulden-Machen und zum investieren gezwungen werden und die Steuern einfach erhöht werden!

“… man kann ihnen einfach das Geld wegnehmen. Sie haben offensichtlich soviel Geld, dass sie es offensichtlich nicht notwendig haben zu investieren und das Geld zur Bank tragen und dass ist nicht die Aufgabe von Unternehmen”.

Die Aufgabe der Unternehmen wäre, dass die gebildeten Ersparnisse investiert werden. Ihre eigentliche Funktion ist, Investor und Schuldner zu sein. Darüberhinaus müssten in Deutschland die Löhne steigen.

“Dazu müssten die Löhne steigen und dazu müsste man wieder die Steuern erhöhen.” (youtube)

Bewertung

Bei dieser Theorie muss hinterfragt werden, ob Regierungen nur aus neoliberaler Verblendung die neoliberale Reformpolitik betrieben und, warum Gewerkschaften in Tarifverhandlungen nicht höhere Löhne durchsetzten.

Könnte der Grund darin liegen, dass Staat und Unternehmen im Zuge steigender Verschuldung zunehmend vom Finanzkapital erpressbar geworden sind? Dass die Tarifparteien und der Staat von den Kapitalmärkten gezwungen wurden? Dass Unternehmen Gewerkschaften drohten, im (billigeren) Ausland produzieren zu lassen? Dass die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Produkte zurückging? 

Linke Politiker verkennen, dass die Macht des Kapitals im Zuge grenzenlosen Warenverkehrs inzwischen größer als die Macht der Demokratie geworden ist. Das kann auch in der Steuerhinterziehung gesehen werden.

“Schätzungsweise 20 bis 30 Billionen Dollar werden jedes Jahr in Steuerparadiesen versteckt. Dies entspricht zwei Dritteln der weltweiten Schulden.” Arte: “Zeitbombe Steuerhinterziehung” – Horst Seehofer kapituliert

Führte vielleicht Bundeskanzler Gerhardt Schröder deshalb neoliberale Reformen durch, weil es trotz keynesianischer Verhältnisse in Deutschland 4,3 Millionen (offizielle) Arbeitslose gab, weil der Staat sich immer weiter verschuldete, weil die “Märkte das Vertrauen verloren”? Kurzzeitig war Heiner Flassbeck Staatssekretär im Finanzministerium unter Oskar Lafontaine, der im Streit mit Schröder seinen Posten aufgab.

Durch Hartz4 zwang dann der Staat viele Arbeitslose in den Niedriglohn-Sektor. Auf Kosten der Armen entlastete sich der Staat und Unternehmen. Dadurch stieg die Rentabilität von Investitionen. Schröders Politik verstärkte die Ungleichheit, dafür erfüllte Deutschland kurzzeitig die Erwartungen seiner Kapitalgeber. Es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, dass Nachforderungen gestellt werden, etwa nach einer “Agenda 2020”. 

In einer ähnlichen Lage wie Deutschland (vor den neoliberalen Reformen) ist Frankreich. Der französische Präsident François Gérard Georges Hollande weigert sich standhaft, den Schröderischen Weg zu gehen. Aufgrund der wirtschaftlichen Probleme und wachsender Staatsverschuldung ist Holland nun einer der unbeliebtesten Präsidenten in der Geschichte Frankreichs. Er macht einen hilflosen Eindruck. Nach Darstellung von Flassbeck, hätte Frankreich jedoch alles richtig gemacht. Die französische Wirtschaftskrise wäre die Schuld Deutschlands, da es zu wenig Löhne bezahle, Sozialabbau betrieb und deshalb Frankreich wirtschaftlich überflügeln könne.

3. Freiwirtschaft

Auch hier wird die Ungleichheit, die Nachfragelücke, als Ursache der wirtschaftlichen Probleme anerkannt. Anders als bei den “Keynessianern” sind hier nicht primär zu niedrige Löhne oder zu geringe Steuern verantwortlich, sondern die Überschuldung und die damit zusammenhängende zinsbedingte Umverteilung von unten nach oben. Die sich (immer) einstellende Überschuldung wäre in der im Kapitalismus ein Naturgesetz und nicht die Schuld einzelner Staaten oder Menschen. Das Geldsystem hätte einfach eine begrenzte Haltbarkeitszeit.

Als Lösung soll deshalb staatlicherseits nicht an diesen beiden Stellschrauben gedreht werden: Steuern und Löhne. Die Gefahr wäre, dass bei “Überdrehung” der Schrauben Investitionen zurückgehen, der Wirtschaftsstandort an Attraktivität verliere. Die Wettbewerbsfähigkeit des Landes würde zurückgehen, da höhere Steuern und Löhne höhere Kosten bedeuten. In diesem Punkt wird der neoliberalen Wirtschaftstheorie Recht gegeben.

Für die Ausbeutung wären nicht Unternehmer verantwortlich, nicht das Wirtschaftsgeschehen von Angebot und Nachfrage, sondern der Finanz- und Kapitalmarkt. Durch den Zinses-Zins-Effekt und der Aneignung von Grund- und Bodenmonopolen können sich Kapitalbesitzer bereichern, ohne selbst als Unternehmer arbeiten zu müssen.

Das Ende der Haltbarkeitsszeit wäre durch Überschuldung der breiten Masse einerseits gekennzeichnet, und Übervermögen bei einer kleinen Minderheit andererseits.  Trotz riesiger Geldvermögen könnten Banken (wegen der Hortbarkeit von Bargeld) die Zinsen von Sichtguthaben nicht tief ins Minus durchsetzen. Deshalb würde im Moment Bargeld in Sichtguthaben eingezahlt, um damit spekulieren zu können. Die schnelle Verfügbarkeit von Bargeld wäre der “Liquiditäts-Vorteil”, der 2-3% der Kaufkraft des Bargeldes beträgt. Im Falle von tiefen Minus-Zinsen in Sichtguthaben würde das Guthaben bar abgehoben werden, um diesen Vorteil weiter zu besitzen.

Bewertung

Der Geldgeber ist in einer stärkeren Position als Unternehmer, Privatpersonen und Staaten. Kapital kann sich zurückziehen. Die Hortbarkeit von Bargeld ist der entscheidende Vorteil, warum Einkünfte aus Kapitel stärker steigen als die Wirtschaftskraft, was die Studie von Piketty beschreibt. Geldvermögen und Schulden wachsen deshalb durch den Zinses-Zins-Effekt stärker als die Volkswirtschaft. 

Damit entsteht zwangläufig Überschuldung und wachsende Erpressbarkeit durch Kapitalgeber, bis das Schneeballsystem zusammenbricht. Das ist der Fall, wenn die Nachfragelücke nicht mehr durch neue Schuldner aufgefüllt werden kann. Spekulationsblasen können den wirtschaftlichen Zusammenbruch hinauszögern, etwa im Immobiliensektor, oder eine expansive Geldpolitik der Zentralbanken.

Durch die Möglichkeit Bargeld zu horten, sind Vermögende in einer machtvolleren Position als Staaten und Unternehmen. Ihre Zinserwartungen und Risikoaufschläge diktieren, ob investiert wird oder nicht, den wirtschaftlichen Erfolg und die Überlebensfähigkeit ganzer Staaten, nach dem Motto “wenn ihr mir keine guten Bedingungen und Zinsen gibt, leihe ich Euch mein Geld nicht.” Bargeld kann “streiken”.

Geringe Zinsen bedingen heute Investitionsstau

Freiwirte schlagen deswegen vor, die Hortbarkeit dem Bargeld wegzunehmen. Bargeld soll durch eine Umlaufsicherung rosten, wie alle Güter in der Natur. 

Die Umlaufsicherung besteht in einer Gebühr auf nicht umlaufendes Bargeld. Es verliert an Kaufkraft, wenn es nicht ausgegeben wird. Nur wer es nicht selbst investiert oder ausgibt, muss diese Gebühr bezahlen. Da das Horten von Bargeld Kosten verursacht, fällt die Null-Zins-Schranke bei Sichtguthaben weg.

In der unteren Grafik von Helmut Creutz steht die Gebühr bei –4%, der Minus-Zins bei Sichtguthaben dementsprechend bei –3,5%. Die Banken bieten für langfristige Geldanlagen 0% Zinsen, welche eine Vermeidung jeglicher Gebührenzahlung bedeutet! Wer sein Bargeld langfristig bei der Bank anlegt, zahlt keine Umlaufsicherungsgebühr. 

Dies ist langfristig auch im Interesse des Sparers selbst: Wegen des geringeren Zinses wird die Einlage sicherer, da keine Überschuldung der Schuldner eintritt. Außerdem behält die Einlage ihre Kaufkraft, da Inflation nicht mehr notwendig ist, um Bargeld aus der privaten Hortung zu “peitschen”.

Geldvermögen können weiterhin ins Ausland verschoben werden, aber es wird wegen der Umlaufsicherung in eine andere Währung umgetauscht. Es kann durchaus zu einer Flucht in Fremdwährungen kommen. Das umlaufgesicherte Bargeld verbleibt jedoch weiter im heimischen Bankensektor und fließt als Kredit wieder dem Nachfrage-Produktions-Kreislauf zu, denn: Nachfrage nach billigen Kredit ist immer vorhanden. Für die Bank ist es egal, von wem sie Bargeld erhält, etwa von einer Bar-Einzahlung, Überweisung (Zentralbankgeld-Konto) oder einfach durch einen Währungstausch.

Im Endeffekt ist das Resultat, dass trotz geringer oder gar Minus-Zinsen, Geld wieder als Kredit in Investitionen/Konsum fließt. Im Übrigen würde ein sich verschlechternder Kurs den Preis für Fremdwährungen kostspieliger werden lassen.

Auf diese Weise werden Unternehmer und der Staat von der Zinslast befreit. Geldguthaben von erpressten Zinsgeld, was sich einst auf Konten auftürmte, fließt stattdessen in Bildung, Investitionen und neue Unternehmungen. Die Wirtschaft wird belebt, die Löhne steigen. Die Nachfrageseite wird gestärkt, ohne dass wie beim Keynesianismus die Wettbewerbsfähigkeit des Landes darunter leidet.

Durch eine gleichzeitig durchzuführende bodenwertbasierte Grundsteuer müsste der Staat jedoch vermehrte Grund- und Bodenspekulationen unterbinden. Durch die so erzielten Einnahmen könnte zusätzlich die Steuerlast gesenkt werden.

Dies wäre ein Weg in eine ausbeutungsfreie Wirtschaft.