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Fall Assange zeigt: Rechtsstaat hält sich selbst ggf. nicht an Rechtsstaatlichkeit

Ken Jebsen berichtete in seiner Serie „Me, Myself and Media 55 – Simulierte Demokratie“ über den in Großbritannien inhaftierten Julian Assange. Der „UN-Sonderberichterstatter für Folter“ Nils Melzer besuchte Assange im Gefängnis und äußerte sich wiefolgt zum gefolterten Journalisten:

„Und die Rechtsstaatlichkeit ist in unseren Ländern durchaus gegeben solange die essenziellen Staatsinteressen nicht betroffen sind. Sobald sich der Staat aber in seinen Sicherheitsinteressen bedroht fühlt, fundamental, und ich denke die wikileaks-Veröffentlichungen wurden als so eine Bedrohung wahrgenommen, dann funktioniert das nicht mehr.“ (youtube)

Es gibt eine online-Petition „Julian Assange entlassen“, bei der man sich eintragen kann: https://assange-helfen.de/