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US-Verteidigungsminister Mattis darf Angriffsbefehl von Trump blockieren

US-Verteidigungsminister James Mattis machte gestern klar, dass „endgültige Beweise für einen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierung noch gesucht“ würden. Ähnlich skeptisch äußerte er sich bereits Anfang Februar:

„Ich habe nicht die Beweise“, sagte Mattis, „Was ich gerade sage ist, dass andere Gruppen, Nichtregierungsorganisationen, Kämpfer, behauptet haben, dass Sarin [Giftgas] benützt wurde, deshalb suchen wir im Moment nach Beweisen.“ (zerohedge)

Mattis warnte gestern US-Parlamentarier, dass ein US-Militärschlag zu einem unkontrollierbaren größeren Konflikt eskalieren könnte, der zum Verlust von US-Truppen führen würde. Man solle sich vom syrischen Bürgerkrieg heraushalten und die islamistische Terrorgruppe ISIS bekämpfen (tagesschau) Auf Mattis Seite  steht Generalstabschef Dunford, der ranghöchste Soldat der US-Streitkräfte. Könnten sie einen Angriffsbefehl des Oberkommandierenden Trump blockieren?

Der US-Präsident und Verteidigungsminister haben zusammen die absolute Befehlsgewalt über die Streitkräfte, die sogenannte „National Command Authority“. Der US-Präsident kann den Angriffsbefehl zwar geben, der jedoch vom Verteidigungsminister bestätigt werden muss. Es besteht das „Vier-Augen-Prinzip“. 

Trump könnte jedoch Mattis feuern. Anschließend käme jedoch Generalstabschef Dunford ins Spiel: Als Nummer drei der Befehlskette darf er in dieser Situation den Angriffsbefehl nicht an den Generalstab weiterleiten. Stattdessen muss er zusammen mit dem stellvertretenden Verteidigungsminister den Befehl prüfen, so dass der stellvertretende Verteidigungsminister ihn genehmigt oder nicht. Es herrscht weiter das „vier-Augen-Prinzip“.

„If the President fires the Secretary, then the Chairman of the Joint Chiefs of Staff will look to the Deputy Secretary of Defense to confirm that a nuclear strike is warranted. He will not pass a nuclear strike order to the operating forces unless the two-man rule has been followed. Beauchamp, Zack (August 3, 2016). „If President Trump Decided to Use Nukes, He Could Do It Easily“. Vox. Retrieved October 2, 2016.