Die Armut kommt langsam aber sicher von der dritten Welt über das Meer auch nach Europa. 

Im Kapitalismus steht die Sicherung und Verzinsung der Geldvermögen im Vordergrund. Wir leben in einer Zinswirtschaft. Die Marktwirtschaft erarbeitet den Wert des Geldes und der Zinsen. Der Wert des Geldes ist gedeckt durch unsere Arbeit – die Arbeit der Beamten und Angestellten des Staates, der Arbeit von Unternehmern und Arbeitern, auch durch die ehrenamtliche Arbeit von Privatpersonen und durch kostenlose Naturgüter. Der Wert ist nicht gedeckt von arbeitsscheuen Spekulanten, die lediglich Geld für sich arbeiten lassen oder zunehmend von Grund- und Bodenbesitz profitieren, etwa durch Verpachtung und Vermietung.

Von ihrer Arbeit Hände profitiert die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung immer weniger. Die Einkommen von Unternehmern und Arbeitern stagnieren und sanken jahrelang. Erst 2014 dank sinkender Zinsen ist die Trendwende geschafft worden. Die nach wie vor hohe Steuern- und Abgabenlast mindert den Anreiz unternehmerisch tätig zu werden, zu investieren oder überhaupt zu arbeiten. 70% der Arbeitseinkommen gehen an den Staat, u. a. damit Zinsen bezahlt.

Gleichzeitig können arbeitsscheue Vermögende ihre Kapitaleinkommen in Steueroasen verstecken, sich Grund und Boden aneignen und Macht über Politik und Gesellschaft erringen. Das ist der Grund für die eskalierende Verschuldung der europäischen Staaten, Unternehmen und Privatpersonen.

“Heute führt nicht Leistung zum Aufstieg sondern Beziehungen, Herkunft, Vermögen, im Zweifel Erbschaften. 80 % der Gemeinwohllasten werden heute von den ganz normalen Menschen getragen, nur 12 % der Gemeinwohllasten tragen die Einkommensbesitzer von Kapital und Vermögen.” Sigmar Gabriel, 2013 (noch als Oppositionspolitiker)

Durch Steuerhinterziehung und Korruption gelingt es den Super-Reichen der Welt, sich aus der Verantwortung zu stehlen und ihre Geldvermögen in Sicherheit zu bringen. Stattdessen werden die “kleinen Leute”, 80% der Bevölkerung, immer mehr ausgepresst.

Dazu verfolgt die Europäische Union (EU) zusammen mit dem Internationalen Währungsfond (IWF) eine neoliberale Wirtschaftspolitik, angeblich um die europäischen Volkswirtschaften “wettbewerbsfähig” zu machen und die staatliche Verschuldung zurückzuführen.

Das genaue Gegenteil ist die Wirkung dieser neo-liberalen Politik: Ganze Länder stürzen erst Recht in Wirtschaftskrisen verbunden mit Arbeitslosigkeit und sozialem Niedergang. Der Staat zieht sich überschuldet zurück, spart, verkauft und privatisiert. Immer mehr Menschen haben immer weniger Geld in der Tasche. Es entsteht eine Nachfragelücke. Die Wirtschaft produziert daraufhin weniger. Es gibt Deflation, sinkende Preise. Ein Teufelskreis. Doch unbeirrt wird diese verheerende Politik weitergeführt – von Wirtschafts”experten” und Frau Merkel verteidigt. 

Der gewünschte Effekt dieser Reformen ist, erarbeitetes Vermögen weiter von unten nach oben zu übertragen. Da Geldvermögen heute nicht mehr genügend verzinst werden, müssen die Preise sinken. Sinkende Preise bewirken, dass Geldvermögen mehr Wert haben. Die menschenverachtende Verschärfung des Kapitalismus wäre, Bargeld an Gold zu binden. Damit wäre die Pforte in eine jahrzehntelange Deflation und Weltwirtschaftskrise geöffnet.

Die Europäische Zentralbank hält das kapitalistische Unrechtssystem durch Gelddrucken noch am Leben. Sie kann aber nicht unbegrenzt damit fortführen, denn das Inflationsrisiko steigt immer weiter. Das Geldsystem befindet sich am Ende seiner Lebenszeit: Die Verschuldung ist so groß, dass sie nicht zurückgezahlt werden kann, auch bei uns:

Auf der anderen Seite sind die Geldvermögen so riesig, dass durch das monetäre Überangebot die Zinsen immer weiter sinken und immer mehr spekuliert wird. 

Statt diese Wahrheit auszusprechen, wird als Grund der Finanzkrise angeführt, dass die Wirtschaft nicht mehr wettbewerbsfähig wäre, der Staat zu aufgebläht sei. Wir würden zu schlecht arbeiten oder zuwenig und dafür zuviel verdienen. Es wird als Ziel ausgegeben, den Gürtel enger zu schnallen. Es gäbe einen “Schlendrian”, deshalb Überschuldung.

Dabei werden gezielt die einzelnen Staaten gegeneinander ausgespielt. Die korruptesten und gewissenlosesten Populisten gehört die politische Bühne. Im Moment sehen sich viele Deutsche von Griechen ausgenützt. Viele Griechen wiederum machen Deutschland für ihre Wirtschaftskrise verantwortlich. 

Carl Friedrich von Weizsäcker warnte 1994  in seinem Buch “Der bedrohte Friede – heute” vor diesem so wiedererstarkten Nationalismus.

“Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus, das skrupelloseste und menschenverachtendste System erleben, wie es die Menschheit noch niemals zuvor erlebt hat, ihr Armageddon („Endkampf“). Das System, welches für diese Verbrechen verantwortliche ist, heißt “unkontrollierter Kapitalismus”. 

“Die Kapitalwelt fördert wie eh und je, einen noch nie dagewesen Nationalismus (Faschismus), als Garant gegen einen eventuell wieder erstarkenden Kommunismus.”

Von Weizsäcker beschreibt auch das Lebensgefühl vieler Deutschen treffend, als “absolut obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger”. Tatsächlich fühlen sich auch heute viele in einer Untertanen-Mentalität geborgen, wo sie ihrem Führer bzw. ihrer Führerin, der Parteilinie etc. trotz aller Einschläge vor der Haustüre weiter blind vertrauen und an den “Endsieg” glauben.

 Krieg gegen den Terror

Die Anschläge vom 11. September 2001 legitimierten, dass die USA mit einer Koalition der Willigen Afghanistan und den Irak angriffen. Was an dem Tag wirklich passierte, ist ungeklärt. Keine der im Bundestag vertretenen Parteien stellt die offizielle US-Regierungsversion in Frage. Später folgte ein weiterer US-Angriff auf einen Staat des nahen Ostens, Libyen. Die USA unterstützen auch die islamistischen ISIS-Terroristen in Syrien, auch das von Gabriel mit deutschen Waffen versorgte islamisch-fundamentalistische Saudi Arabien, das gerade einen Krieg in Jemen führt. Bundeskanzlerin Angela Merkel unterstützt stets die US-Politik, daher trägt sie jetzt im arabischen Raum zurecht den Namen “Mutter aller Flüchtlinge.”

Der Hintergrund dieser Politik ist die Krise des Kapitalismus. Weder Staat, Wirtschaft noch Privatpersonen sind in der Lage, ausreichend anlagesuchende Vermögensüberschüsse als Kredite aufzunehmen. Die Zinsen sinken. Der Krieg gegen Terror bot Gelegenheit für vermehrte Schuldenaufnahme, die wie Konjunktur-Spritzen wirkten. Die bis heute andauernden US-Kriegseinsätze kosten Unsummen, die in erster Linie dem “militärisch-industriellen” Komplex zugute kommen. Auf diese Weise konnte das anlagesuchende Gelvermögen über Verschuldung wieder in den Geldkreislauf gepumpt werden.

Das bestätigt auch der Berliner Professor (em.) der Volkswirtschaftlehre, Bernd Senf.

Der 11. September wäre die propagandistische Rechtfertigung weiterer maßloser Überschuldung des US-Staates gewesen, nachdem sich die staatliche Neuverschuldung in der Clinton-Zeit dank der “New-Economy”-Blase verlangsamte. Senf hinterfragt im Vortrag “Tiefere Ursachen der Weltfinanzkrise“, wer die Nutznießer dieser kriegerischen Entwicklung wohl sein könnten … (Zeitindex 55:00):

“… und da gibt es verschiedene Formen in der Geschichte, wo immer dann, wenn die private (Unternehmen / Privatleute) Schuldenaufnahme ins Stocken geraten ist, der Staat schub-artig in eine gesteigerte Schuldenaufnahme hineingebracht wird. Eines der wirksamsten Mittel ist immer noch einen Krieg anzufangen, denn bis dahin hieß es immer, “der Staat darf sich nicht so weit verschulden”, (…)

… doch immer dann, wenn das drohte aus Sicht der Geldvermögen, hat es Ereignisse gegeben, wo schlagartig der Staat sich höher verschuldet hat, ohne jede Diskussion….

Und wie gesagt, ein ganz wirksames Mittel, ist wie gesagt, Krieg, wir brauchen da gar nicht so weit zurückdenken, 1., 2. Weltkrieg, nein, sehen wir den Irak- oder Afganistan-Krieg. Vorher war das Geld absolut knapp. Was wurde vorher zusammengestrichen im Staatshaushalt, Sozialprogramm, Infrastrukturprogramm und und und, es war kein Geld mehr da. Der Staat war bildlich gesprochen über beide Ohren verschuldet.

Auf einmal 11. September, Schublade auf, Pläne die vorher schon entwickelt waren, noch am nächsten Tag umgesetzt.Und. Ja wo kam denn da das Geld her? Die Kriege haben doch unglaubliches Geld gekostet und kosten.”

Lügengebäude

Durch Sparen würden Schulden abgebaut, das Vertrauen der Geldbesitzenden in die Marktwirtschaft wiederherstellt werden. Dann würden die Zinsen für Staatsanleihen sinken, Arbeitsplätze geschaffen werden. 

Die System-Medien melden “Erfolge” der neo-liberalen Rosskur. Beispielhaft wird in Artikeln im Magazin “Spiegel” (Nr 35/2012) behauptet, dass “die Sparmaßnahmen greifen” würden. Da die Lohnstückkosten (tatsächlich) sinken, würde die Wettbewerbsfähigkeit der verschuldeten Länder steigen, feststellbar an den steigenden Exporten. Italien wolle schon nächstes Jahr seinen Staatshaushalt ausgleichen, Spanien stünde kurz davor und Portugal hätte bereits jetzt sein Haushaltsdefizit seit 2009 halbiert. Irland würde bereits einen Haushalts-Überschuss erwirtschaften. Deshalb könne sich Irland “wieder Geld an den internationalen Finanzmärkten leihen.” (Quelle: Spiegel, Nr. 35/2012, S. 71 unten).

Bundesbank-Präsident Dr. Jens Weidmann zum Beispiel stützt diese Politik und streut den Menschen Sand in die Augen …

“Irland und Portugal haben bei ihren Bemühungen schon bemerkenswerte Fortschritt erzielt. Auch die Maßnahmen in Italien und Spanien bewerte ich positiv. (…) Der beste Weg um Zinsen nachhaltig zu senken, ist die entschlossene Umsetzung von Versprechen und Vereinbarungen.” (Spiegel, Nr. 35/2012, S. 77 unten).

In Wahrheit bessert sich die wirtschaftliche und soziale Realität  in Europa nicht, im Gegenteil es wird immer schlimmer. Der Neoliberalismus zieht tatsächlich seit Jahrzehnten eine Blutspur hinter sich her, in der ganzen Welt ist diese freche Lüge gescheitert. Es geht nur darum, dass die Reichen weiter reicher werden können.

Interessanterweise schreibt der Spiegel in diesem Artikel kaum etwas über die gravierenden sozialen Kosten dieser Maßnahmen. Es geht anscheinend “nur” um die Interessen derjenigen, die sich Sorgen um ihre Geldvermögen machen. Dabei ist die entscheidende Frage, ob diese finanzpolitischen Erfolge bei der Bevölkerung ankommen oder lediglich den Interessen der Finanzmärkte dienen. In Griechenland werden vermehrte Plünderungen landwirtschaftlicher Anwesen festgestellt – auch in Form des “Mundraubes” durch verarmte Menschen.

“Es wird gestohlen, um zu überleben.” In vielen griechischen Krankenhäusern herrscht Versorgungsnotstand; es fehlt Geld für Medikamente. “Selbst wichtige Operationen müssen verschoben werden.” (welt)

“Die unkontrollierte Zunahme der Prostitution, die laut dem Bürgermeister von Athen 1.500% überstiegen hat, trug zu einem ungeheuren Anstieg der sexuell übertragenen Krankheiten bei. Seit den Kriegszeiten fast in Vergessenheit geratene Krankheiten wie Syphilis, Gonorrhoe (“Tripper”) und Condylomata acuminata (“Feigwarzen”) sind wieder aktuell geworden.” (griechenland-blog).

Folgende Reportage zeigt ausnahmsweise die Kehrseite der “Erfolge” in Irland auf und lässt die (außerparlamentarische) Opposition auf den Straßen Irlands auch zu Wort kommen (youtube).

Dabei ist diese brutale Spar-Politik nicht alternativlos!

Die Problematik kann letztlich nur durch Vermögens- und Schuldenschnitte gelöst werden, durch einen Neustart. Dann bahnt sich jedoch die Blase neuerdings auf.

Die Artikel im “Kapitalismus” zeigen auf …

– dass Staaten nicht Banken retten müssen. Es ist höchst unsozial und es widerspricht den Grundsätzen der sozialen Marktwirtschaft, die Geld-Vermögen zu retten, indem Bank-Verluste über den Staat sozialisiert werden. Wo holt sich der Staat wohl das Geld? (Siehe Blogeinträge “Euro-Krise”).

– dass das grundsätzliche Problem der eskalierenden Verschuldung der Zinses-Zins ist. Die Geld-Vermögen und damit automatisch die Schulden vergrößern sich tumor-artig und stehen zunehmend in einem unvernünftigem Verhältnis zur Wirtschaftsleistung (siehe Einträge “Vermögen und Verschuldung”).

– dass die “Reformen” auch nach Deutschland kommen werden, da unser Land auch überschuldet ist, sogar Rettungs-Bürgschaften für Banken und Staaten abgab, die mittelfristig fällig werden.

Die Frage der Zeit ist dabei ein ganz andere:

Wer soll das steigende Geldvermögen noch als Kredite aufnehmen und den Zinses-Zins erwirtschaften? Es fehlen zunehmend potente Schuldner. Das Geld-System ist ein betrügerisches Schneeball-System, dass nur die Reichen immer reicher und den Großteil der Bevölkerung ausbeutet. Es dient der Gier und Habsucht, und kann nur dank einer nicht-aufklärten Bevölkerung und einer korrupten politischen Elite aufrecht erhalten werden.