Korruption ist weit verbreitet, aber weitgehend unsichtbar. Längst sind die staatlichen Institutionen und Universitäten betroffen. Es ist für Bürger oftmals nicht mehr möglich, sich auf “Experten” und behördliche Erklärungen zu verlassen. Oftmals verbirgt sich hinter einer vertrauenswürdig erscheinenden Verpackung, hinter dem Deckmäntelchen einer unparteiischen Wissenschaft und staatlicher Autorität interessensgeleitete Propaganda und freche Lügen. Der Staat ist ein Erfüllungsgehilfe der Reichen.
Die Korruption im Kapitalismus ist nur schwer zu durchschauen. Sie trägt schöne Namen zum Beispiel “Griechenland-Hilfspaket” oder “Krieg gegen Terror”.
Es geht um Bankenrettung, die erpressten Zinsgewinne zu garantierten, mit unseren Steuergeld. Die als “Griechenland”-Hilfspakete getarnte Zuwendungen fließen direkt in die Taschen der Reichen, davon sehen die Griechen nichts, im Gegenteil.
“Staatsgeheimnis Bankenrettung“, Arte.
Der “Krieg gegen den Terror” dient den Interessen des militärisch-industriellen Komplexes. Ein riesen Geschäft. Was am 11. September 2001 wirklich passiert ist, wurde nie aufgeklärt. Die staatliche US-Behörde “NIST” lieferte ein betrügerisches Machwerk ab, dass am 11. September normale Bürofeuer den (dritten) Wolkenkratzer “WTC 7” kollabieren ließen. Es würde also nur wie eine klassische kontrollierte Sprengung erscheinen.
Als neuer Feind ist Russland auserkoren.
Der Kommentator “plumpl0ri” nimmt Bezug zum Justizskandal Gustl Mollath und beschreibt treffend die Krise unserer “Eliten”:
“Parallelgesellschaft
Anscheinend gibt es nicht nur am unteren Ende der Einkommensschichten eine Parallelgesellschaft, sondern auch ganz oben.
Das Schlimme daran ist, dass diese Schicht eigentlich für das Gemeinwohl sorgen sollte. Stattdessen spielen sich dort die Geschehnisse ab, die unsere Gesellschaft in den sozialen und wirtschaftlichen Ruin treiben.
Wenn Steuerhinterziehung von so hoher Stelle gedeckt wird, wenn Banken gerettet werden, während das Volk darbt und die Folgen der Krise nicht nur tragen, sondern auch finanzieren muss und nichts unternommen wird um das Wirtschafts- und Finanzsystem wieder auf ein tragfähiges, nachhaltiges Fundament zu stellen, dann sind wir wirklich geliefert.
Menschen wie Mollath, Manning oder Snowden sind die ersten Opfer dieser Oligarchie. Menschen, die das Unrecht der Obrigkeit anprangern, öffentlich machen und dafür mit ihrer Freiheit bezahlen müssen. Es ist eine Schande.
So geht es nicht weiter, so darf es nicht weitergehen, so kann es nicht weitergehen, sonst haben wir keine Zukunft.” (SZ)
Die Glaubwürdigkeit der Berufsgruppe “Politiker” ist bei der Bevölkerung dementsprechend minimal. Laut Allensbach, 2011, hätten nur 6 % der Bevölkerung Achtung vor Politikern, der Wert wird noch unterboten für die Gruppe “Bankangestellte” mit 4 % (Quelle: Blog).
“1970 hatte noch ein Drittel der Deutschen Respekt vor der Berufsgruppe, einer neuen Umfrage zufolge haben jetzt aber nur noch sechs Prozent eine gewisse Achtung vor den Volksvertretern.” (news)
Im internationalen Anti-Korruptions-Netzwerkes “Network” sind Staatsanwälte zusammengeschlossen, die sich kritisch zur momentanen Lage äußern: Für die Engländerin Helen Garlick beispielsweise kann die Gefahr in einem Land sehr bedrohlich werden, bis die Leute nicht mehr nur an ihr eigenes Wohlergehen und an das ihrer Familie denken, “sondern weitergehende, grundsätzliche Fragen stellen.” Zwar wäre Korruption im Ausland ein Thema, jedoch wäre es vielleicht an der Zeit nachzudenken, “ob nicht auch bei uns im Land gravierende Dinge passieren.” In der ARTE-Doku “Club der Unbestechlichen” werden die Repressionen und Drohungen geschildert, die mutige Staatsanwälte erwarten, wenn “ihre Recherchearbeiten vor den Einflussreichen und Mächtigen in Politik und Wirtschaft nicht haltmachen.” (ARTE)
Folgendes Interview mit dem Wirtschafts-Wissenschaftler Prof. Dr. Dirk Löhr beschreibt, dass wir in keiner Markt- sondern in einer Machtwirtschaft leben, “in der wenige Leute, wenige Konzerne tatsächlich den Ton angeben und auch die Politik in diesem Lande bestimmen.” Löhr spricht sich u. a. für eine Bannmeile um den Bundestag für Lobbyisten aus. Prof. Löhr: “Macht-Wirtschaft” (youtube)
Ein aktuelles Beispiel der Korruption zwischen Mächtigen, Politik und Medien ist die “Fukushima-Lüge”. Jahrzehnte hinweg wurden Japaner über die Sicherheit der Atomkraftwerke seitens des mächtigen “Atom-Dorfes” belogen, das aus Atommanagern, Politikern und Wissenschaftlern an Universitäten besteht. Sogar ein Regierungschef konnte mithilfe der Massen-Medien mund-tot gemacht und abserviert werden, “weil er sich mit dem “Atom-Dorf” angelegt hat.” Die Fukushima-Lüge (youtube)
Der Dokumentarfilm von Marie-Monique Robin “UNSER Täglich Gift” (youtube) zeigt die gravierenden gesundheitlichen Folgen von chemischen Zusatzstoffen in Lebensmitteln – Pestizide, Weichmacher, Farbstoffe, Geschmacksverstärker. Robin beleuchtet kritisch die Zulassungsverfahren für chemische Zusatzstoffe.
“Sie zeichnet ein System nach, das sie als willkürlich und unzuverlässig einstuft – da die zugehörigen Studien in vielen Fällen von der Lebensmittelindustrie selbst in Auftrag gegeben worden seien. Die Interessen der Industrie, konstatiert Robin, stünden über dem Wohlergehen der Verbraucher. Für sie ist am Ende klar: Industriell gefertigte Nahrungsmittel sind schuld an der “seuchenartigen Ausbreitung chronischer Krankheiten in der westlichen Welt”. (SZ)
Ein anderes Beispiel ist der US-Chemie- und Agroriese “Monsanto”:
“Monsanto erwirtschaftet viel Geld. Viel Geld aus Geschäften mit Agent Orange, PCB oder ‘Gen-Pflanzen’. Erfolgreich ist der Gigant auf dem Agro-Sektor deshalb, weil er beste Beziehungen zu Regierungsbehörden hat, Druck ausübt oder Gutachten manipuliert, um seine Produkte auf den Markt zu bringen. Monsantos Skandalgeschichte ist lang (…)” (“Mit Gift und Genen”)
Ihre Website ist für mich ein gewisser Trost, da Sie Transparenz schaffen. Ich war bis vor wenigen Jahren gutgläubig , da ich unbedingt davon ausging, daß Amtsdiener auch “treue” Diener unseres Staates seien. Leider mußte ich schmerzhaft erfahren, daß ich hier einem gewaltigen Irrtum unterlegen bin. Ich habe nach einem langen Weg durch alle Ebenen der Staatsanwalt-schaften mit Beschwerden und Strafanzeigen bis hinauf zu Justizminister Kutschaty – den ich der Vertuschung und Strafvereitelung anzeigte – erfahren müssen, daß Einzel-schicksale und deren Rechte und die Würde eines Menschen im Sinne des Grundgesetzes leere Worthülsen sind, wenn es darum geht, Strafanzeigen von Opfern sorgfältig nachzugehen und die Hintergründe zu erforschen.
Immerhin hat die StA Köln nun – nachdem ich mich in einer Petition an den Landtag NRW wandte – Strafanzeige gegen Justizminister Kutschaty erstattet. Dies wurde mir schriftlich mitgeteilt. Die Justiz des Landes NRW ist ein Sumpf. Transpareny International sollte sich einmal damit befassen, wie korrput Staatsanwälte (innen) und Oberstaatsanwälte (innen) sein “dürfen” und sich selbst qua Gesetz auch noch vor entsprechenden Sanktionen schützen können.
Mit freundlichen Grüßen
E. Klein
Ja, Elke Klein, dieser Fall zeigt doch ganz exemplarisch wie wichtig eine funktionierende Gewaltenteilung ist.
Das gab es weder bei Hitler, noch im früheren Ostblock.
Das gibt es nur in einer funktionierenden Demokratie.
Aber wie immer, hat man es mit fehlbaren Menschen zu tun.
Wir selbst sind ja auch fehlbar.
Danke. Ich bin jedoch nicht bereit, jegliches vorsätzliche strafbare Handeln mit menschlichem Fehlverhalten zu entschuldigen. Immerhin gibt es auch noch so etwas wie Verantwortung!
Aber meine Sache ist noch nicht ausgestanden. Kutschaty ist praktisch unangreifbar. Einzelschicksale interessieren die Herrschaften nicht. Ich frage mich, wieviele Opfer der Justiz es schon gegeben hat, die nicht dazu in der Lage waren, sich kraft ihres Verstandes und ihrer Ausdrucksmöglichkeiten gegen illegale Absprachen und Wegdealen schwerer Straftaten zur Wehr zu setzen und/oder diese zu durchschauen.
Nicht nur unsere Demokratie, sondern auch ganz deutlich unser Rechtssystem ist in Gefahr. Ich bin aber noch nicht fertig mit der Abrechnung und lasse mich nicht einschüchtern.
Als Witwe besitze ich kaum noch Schutz. Um so verwerflicher haben sich Staatsdiener verhalten, als ich sie um die Aufklärung der an mir nach dem Tod meines Mannes begangenen Verbrechen bat. Meine konkret begründeten Strafanzeigen wurden vertuscht und sollten bis zu einem Zeitpunkt der Verjährung in den Schubladen der Staatsanwaltschaft verstauben. Dagegen habe ich mich zur Wehr gesetzt. Zuletzt mußte ich feststellen, daß auch und insbesondere auf Seiten der Politik kein Interesse an einer Aufklärung besteht. Konkrete Hinweise in meiner Petition wurden vertuscht.
Zum Thema IS ist wohl zu sagen, daß dieser massiv versucht, unsere demokratischen Grundsätze zu zerstören. Einerseits ist es gur, wenn die Welt sich nun gegen den IS zusammenschließt. Aus meiner Sicht gab es in allen Kommentaren jedoch nur einen einzigen, der mich wirklich überzeugt hat: Den von Herrn Todenhöfer. Er kennt die Hintergründe hautnah und ist der Ansicht, daß der IS ausgehöhlt werden muß. Hoffentlich gibt es bei den Verantwortlich jemanden, der sich mit diesbezüglichen Möglichkeiten auseinandersetzt und nicht bereit ist, ausschließlich auf die Sprache der Waffen zu bauen.
In diesem Sinne und mit freundlichen Grüßen
E.K.
Hallo!
Auch wenn der obige Kommentar schon lange her ist, will ich doch etwas zu dieser angeblich “funktionierenden” Gewaltenteilung anfügen – die es in Deutschland gar nicht gibt! Ja, richtig gelesen! Herr Rainer Mausfeld erkannte schon, dass die Gewaltenteilung unterlaufen wurde, aber da irrt er z.T., da die Gewaltenteilung in Deutschland nur ein frommer Wunsch im Grundgesetz darstellt, faktisch wurde sie nie wirklich umgesetzt. Dazu kann man sich ja mal hier einlesen: https://www.gewaltenteilung.de/
Und die deutschen Staatsanwälte dürfen ja auch keine internationalen Haftbefehle mehr ausstellen, wenn ich mich recht erinnere, da sie ja ebenso nicht unabhängig sind.
Nichts ist so wie es scheint!
LG