Schlagwort-Archive: Horst Seehofer

So könnte die CSU doch noch die bayerische Landtagswahl gewinnen

Im Moment spielen Seehofer und Merkel ihr altes Spiel weiter. Seehofer kritisiert Merkel in der Asylpolitik und zieht am Ende zurück: Der bayerische Löwe springt laut fauchend und landet als Bettvorleger Merkels. Wieweit wird das Spiel gehen? Wer soll das noch ernst nehmen? Laut den Umfragen wird die CSU die kommenden Landtagswahlen krachend verlieren, der neue Ministerpräsident Söder würde dann als Sündenbock geopfert werden. Wie konnte Markus Söder nur den Posten als Ministerpräsidenten übernehmen, als die Karre war bereits tief in den Dreck gefahren war? Kann man politisch so kurzsichtig sein oder war seine Gier auf das Amt so groß, dass er in die „Falle“ tappte, oder gibt es Absprachen, die wir nicht kennen?

Ich könnte mir vorstellen, dass Seehofer kurz vor den bayerischen Landtagswahlen (3-6 Monate) wegen Differenzen in der Asylpolitik als Bundesinnenminister zurücktritt. Daraufhin nimmt Merkel Koalitionsverhandlungen mit den Grünen auf. Die CSU macht währenddessen die Landtagswahlen zu einer Abstimmung über die Merkelsche Asylpolitik und verteidigt als „Opposition“ die absolute Mehrheit. Vielleicht rutscht die Afd sogar unter die 5% Marke.

Nach den Wahlen tritt die CSU wieder in die große Koalition ein – die Frage ist nur mit oder ohne Seehofer und Merkel?

Schickte der IS nur deshalb Terroristen über Balkanroute, um Merkels Flüchtlingspolitik zu diffamieren?

Der mediale Druck auf Merkel-Kritiker ist immens groß. Es werden regelrechte Tabus aufgebaut. Zum Beispiel, dass Merkels Flüchtlingspolitik nicht für die zunehmenden terroristischen IS-Anschläge und Anschlagsgefahr verantwortlich wäre. Erst wurde pauschal abgestritten, dass die Terrororganisation IS Terroristen über die Balkanroute nach Europa schleust. Jetzt wird behauptet, dass das nur deshalb passierte, um Flüchtlinge als Terroristen zu diffamieren. Das Tabu wird brutal durchgesetzt: Schickte der IS nur deshalb Terroristen über Balkanroute, um Merkels Flüchtlingspolitik zu diffamieren? weiterlesen

„Zeitbombe Steuerhinterziehung“ – Horst Seehofer kapituliert

Die Untersuchung „Zeitbombe Steuerhinterziehung“ zeigt die zunehmende Machtlosigkeit der Politik vor dem Finanz-Kapital. Der Autor und Finanzexperte Xavier Harel fasst zusammen: „Wohlhabende Steuerzahler (…) bringen den Großteil ihrer Reichtümer mit Hilfe des Schweizer Bankgeheimnisses oder durch in Jersey ansässige Firmen vor dem Fiskus in Sicherheit.“ Deshalb drohten „ganze Staaten“ zusammenzubrechen. „Schätzungsweise 20 bis 30 Billionen Dollar werden jedes Jahr in Steuerparadiesen versteckt. Dies entspricht zwei Dritteln der weltweiten Schulden.“ (arte) „Zeitbombe Steuerhinterziehung“ – Horst Seehofer kapituliert weiterlesen